Archiv der Kategorie: Investment Manager/Firms

Europäische Kommission veröffentlicht Entwurf einer weiteren Delegierten Verordnung zu MiFID II

Am 22. August 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission den finalen Entwurf einer Delegierten Verordnung (DelVO) für RTS zur Festlegung organisatorischer Anforderungen an Wertpapierfirmen, die algorithmischen Handel betreiben. Darin werden die Systeme, Verfahren, Vorkehrungen und Kontrollen präzisiert, mit denen Wertpapierfirmen, die algorithmischen Handel betreiben, jene Risiken steuern müssen, die sich aus dem verstärkten Einsatz von Technologien und neuen Entwicklungen der Handelstechnologie auf den Finanzmärkten ergeben. Europäische Kommission veröffentlicht Entwurf einer weiteren Delegierten Verordnung zu MiFID II weiterlesen

Neue Veröffentlichungen mit Bezug zu EMIR

Im Juli 2016 gab es eine Reihe von Veröffentlichungen, die einen direkten Bezug zur Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) aufweisen:

  • Entwurf der Delegierten Verordnung zu technischen Regulierungsstandards für die Clearingpflicht
  • Verzögerung der Annahme der technischen Standards zur Risikominderung für nicht zentral geclearte OTC-Derivate
  • Konsultationspapier zur Clearingpflicht für Parteien mit begrenztem Geschäftsumfang

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Verschiebung von ausgewählten Bestimmungen der MiFIR, MAR und ZentralverwahrerVO

Am 23. Juni 2016 erließen das Europäische Parlament und der Rat die VO 2016/1033/EU. Durch diese Verordnung werden die Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (VO 600/2014/ EU, MiFIR), die Verordnung über Marktmissbrauch (VO 596/2014/EU, MAR) und die Verordnung über Zentralverwahrer (VO 2014/909/EU) geändert. Verschiebung von ausgewählten Bestimmungen der MiFIR, MAR und ZentralverwahrerVO weiterlesen

Rundschreiben der FMA zu persönlichen Geschäften

Die FMA veröffentlichte am 5. Juli 2016 ein Rundschreiben, in dem die gesetzlichen Anforderungen zu persönlichen Geschäften gem. §§ 23 f. Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) konkretisiert werden. Dieses soll einen Überblick über zentrale Anforderungen schaffen und als Orientierungshilfe für Kreditinstitute (KI) dienen. Die darin enthaltenen Leitsätze wurden aus der Aufsichtspraxis der FMA herausgearbeitet. Rundschreiben der FMA zu persönlichen Geschäften weiterlesen

FMA veröffentlicht Rundschreiben zur Erheblichkeitsschwelle bei variablen Vergütungen

Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) veröffentlichte am 18. Juli 2016 ein Rundschreiben zur Anwendung einer Erheblichkeitsschwelle in Zusammenhang mit einer angemessenen Vergütungspolitik von Verwaltungsgesellschaften und AIFM. Die gesetzlichen Grundlagen des Rundschreibens sind §§ 17a bis 17c Investmentfondsgesetz 2011 (InvFG 2011) und § 11 Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIFMG). Sie sind in einer dem Umfang und der Komplexität der Geschäfte angemessenen Weise anzuwenden. Demzufolge ist der aus den AIFM-Vergütungsleitlinien (ESMA/2016/411) der ESMA hervorgehobene Proportionalitätsgrundsatz bei der Erstellung einer Vergütungspolitik zu beachten. FMA veröffentlicht Rundschreiben zur Erheblichkeitsschwelle bei variablen Vergütungen weiterlesen

Die Kommission veröffentlichte mehrere Delegierte- sowie Durchführungsverordnungen zu MAR

Gestützt auf die Marktmissbrauchsverordnung (VO 2014/596/EU, MAR) hat die Europäische Kommission (EK) im Juni 2016 eine Reihe von Verordnungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Verordnungen dienen zur Festlegung der von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) erlassenen technischen Regulierungs- und Durchführungsstandards. Die Kommission veröffentlichte mehrere Delegierte- sowie Durchführungsverordnungen zu MAR weiterlesen

ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Regulierungsstandards zu indirekten Clearingvereinbarungen gemäß EMIR und MiFIR

Am 26. Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (RTS) zu indirekten Clearingvereinbarungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Das Ziel des RTS-Entwurfs ist eine Hilfestellung bei der Auslegung von Vorschriften zu indirekten Clearingvereinbarungen sowie eine Vereinheitlichung der Regelungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Darüber hinaus soll ein angemessenes Schutzniveau für indirekte Kunden sowohl geschaffen als auch gewährleistet werden. ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Regulierungsstandards zu indirekten Clearingvereinbarungen gemäß EMIR und MiFIR weiterlesen

ESMA veröffentlicht Leitlinien zu Querverkäufen

Am 11. Juli 2016 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Leitlinien zu Querverkäufen veröffentlicht. Das Ziel ist die Erarbeitung eines einheitlichen und wirksamen Ansatzes bei der Überwachung von Unternehmen und die Verbesserung des Anlegerschutzes, indem die erwarteten Standards für das Verhalten und die organisatorischen Vorkehrungen, die bei Querverkäufen einzuhalten sind, klar formuliert werden. ESMA veröffentlicht Leitlinien zu Querverkäufen weiterlesen

ESMA veröffentlicht finalen Bericht zu Leitlinien zur MAR

Am 13. Juli 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen finalen Bericht im Rahmen der Verordnung über Marktmissbrauch (VO 2014/596/EU – MAR). Das Dokument umfasst Leitlinien zu den Themenbereichen Marktsondierung und Insiderinformation. Der finale Bericht folgt dem Konsultationspapier, das von der ESMA am 18. Jänner 2016 veröffentlicht wurde (Deloitte berichtete). ESMA veröffentlicht finalen Bericht zu Leitlinien zur MAR weiterlesen

Europäische Kommission veröffentlichte mehrere delegierte Verordnungen zu MiFID II / MiFIR

Im Juli 2016 wurden von der Europäischen Kommission (EK) mehrere Delegierte Verordnungen (DelVO) zu MiFID II/MiFIR veröffentlicht. Außerdem wurde die Umsetzung für Teile der MiFIR verschoben:

  • DelVO der EK (C(2016) 4405 final) zur Ergänzung der MiFIR durch RTS für Datenstandards und –formate für die Referenzdaten für Finanzinstrumente und die technischen Maßnahmen in Bezug auf die von der ESMA und den zuständigen Behörden zu treffenden Vorkehrungen
  • DelVO der EK (C(2016) 4389 final) zur Ergänzung der MiFID II durch RTS für das Tick-Größen-System für Aktien, Aktienzertifikate und börsengehandelte Fonds
  • DelVO der EK (C(2016) 4301 final) zur Ergänzung der MiFIR durch RTS zu den Transparenzanforderungen für Handelsplätze und Wertpapierfirmen in Bezug auf Anleihen, strukturierte Finanzprodukte, Emissionszertifikate und Derivate
  • DelVO der EK (C(2016) 4390 final) zur Ergänzung der MiFIR durch RTS mit Transparenzanforderungen für Handelsplätze und Wertpapierfirmen in Bezug auf Aktien, Aktienzertifikate, börsengehandelte Fonds, Zertifikate und andere vergleichbare Finanzinstrumente und mit Ausführungspflichten in Bezug auf bestimmte Aktiengeschäfte an einem Handelsplatz oder über einen systematischen Internalisierer
  • VO 2016/1033/EU zur Änderung der MiFIR, MAR und der Zentralverwahrer-VO
  • DelVO der EK (C(2016) 4387 final) zur Ergänzung der MiFID II durch RTS zur Festlegung der organisatorischen Anforderungen an Handelsplätze

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Verordnung über Indizes veröffentlicht

Das Europäische Parlament und der Rat unterzeichneten am 8. Juni 2016 die Verordnung über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden und zur Änderung der Verbraucherkreditrichtlinie und der Richtlinie über Wohnimmobilienkreditverträge für Verbraucher sowie der Marktmissbrauchsverordnung (VO 2016/1011/EU). Die VO 2016/1011/EU basiert auf einem Legislativvorschlag der Europäischen Kommission, die aufgrund von mehreren Skandalen im Zusammenhang mit Referenzwert-Manipulationen von LIBOR und EURIBOR erlassen wurde. Verordnung über Indizes veröffentlicht weiterlesen

Regierungsvorlage zu den MAR-Begleitbestimmungen

Am 20. April 2016 wurde der Ministerialentwurf zur Änderung des Börsegesetz 1989 (BörseG1989) (Deloitte berichtete) erlassen. Dieser wurde vom Ministerrat am 14. Juni 2016 als Regierungsvorlage beschlossen. Diese ändert zusätzlich auch einzelne Bestimmungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007, des Investmentfondsgesetzes 2011 und des Übernahmegesetzes. Regierungsvorlage zu den MAR-Begleitbestimmungen weiterlesen

Regierungsvorlage zum SFT-Vollzugsgesetz

Am 8. Juni 2016 wurde vom Ministerrat die Regierungsvorlage zum SFT-Vollzugsgesetz veröffentlicht. Dieses Bundesgesetz dient dem Wirksamwerden der Verordnung über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (VO 2015/2365/EU, SFT-Verordnung). Im Zuge der Regierungsvorlage werden einzelne Bestimmungen des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes, des Investmentfondsgesetzes 2011, des Alternativen Investmentfonds Manager-Gesetzes und des Betrieblichen Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetzes geändert. Regierungsvorlage zum SFT-Vollzugsgesetz weiterlesen

Entwurf einer Delegierten Verordnung zur Bewertung von aus Derivaten entstehenden Verbindlichkeiten

Am 23. Mai 2016 wurde der Entwurf der Delegierten Verordnung (DelVO) der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU (BRRD) zu den Grundsätzen der Bewertung von aus Derivaten entstehenden Verbindlichkeiten veröffentlicht. Entwurf einer Delegierten Verordnung zur Bewertung von aus Derivaten entstehenden Verbindlichkeiten weiterlesen

Delegierte Verordnung für den Zugang zu vorgeschriebenen Informationen auf Unionsebene

Am 19. Mai 2016 veröffentlichte die EU-Kommission den Entwurf der Delegierten Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Hinblick auf technische Regulierungsstandards für den Zugang zu vorgeschriebenen Informationen auf Unionsebene. Delegierte Verordnung für den Zugang zu vorgeschriebenen Informationen auf Unionsebene weiterlesen

Verordnung zur Durchführung des Kapitalabfluss-Meldegesetzes

Am 26. April 2016 wurde die Kapitalabfluss-Durchführungsverordnung (KapAbfl-DV) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Diese konkretisiert die Regelungen für die elektronische Übertragung von Daten im Rahmen der Kapitalabfluss- und Kapitalzufluss-Meldung an den Bundesminister für Finanzen (BMF). Die Übermittlung hat nach der FinanzOnline-Verordnung 2006 zu erfolgen. Verordnung zur Durchführung des Kapitalabfluss-Meldegesetzes weiterlesen

ESMA: RTS-Vorschlag zu Änderungen der DelVO über Anforderungen an zentrale Gegenparteien

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 4. April 2016 einen Vorschlag zur Änderung des Art. 26 der delegierten Verordnung der Kommission (EMIR-DelVO, VO 2013/153/EU). Die EMIR-DelVO ergänzt die EMIR (VO 2012/648/EU) um eine Reihe von Anforderungen an zentrale Gegenparteien (CCP). Gemäß Art. 26 hat eine CCP Zeithorizonte für die Liquidationsperiode festzulegen. Diese beträgt bei OTC-Derivaten mindestens fünf Geschäftstage. Bei anderen Finanzinstrumenten liegt die Liquidationsperiode bei zwei Geschäftstagen.Die EMIR-DelVO wurde auf Grundlage von Technischen Standards der ESMA erlassen, die nun novelliert werden sollen. ESMA: RTS-Vorschlag zu Änderungen der DelVO über Anforderungen an zentrale Gegenparteien weiterlesen

ESMA veröffentlicht Bericht zur Beurteilung der Anlageberatung von Wertpapierfirmen durch nationale Aufsichtsbehörden

Am 7. April 2016 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) einen Peer-Review veröffentlicht, in dem die Ergebnisse einer Überprüfung von nationalen Aufsichtsbehörden zusammengefasst werden. Ziel dieser Überprüfung war die Beurteilung der MiFID-Compliance von Wertpapierfirmen hinsichtlich der Durchführung von Geeignetheitsprüfungen bei Anlageberatungen durch nationale Aufsichtsbehörden. Die ESMA kommt zu dem Schluss, dass die nationalen Aufsichtsbehörden den Prüfungsvorgaben nachkommen, jedoch Handlungsbedarf besteht, ihre aufsichtsrechtliche Überwachungsfunktion proaktiver und umfassender umzusetzen. ESMA veröffentlicht Bericht zur Beurteilung der Anlageberatung von Wertpapierfirmen durch nationale Aufsichtsbehörden weiterlesen

ESAs veröffentlichen finalisierten Entwurf technischer Standards für PRIIPs

Am 7. April 2016 veröffentlichten die Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESAs), bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA, den finalen Entwurf Technischer Standards zu Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte. Regulatorische Grundlage ist die PRIIPS-Verordnung (VO 2014/1286/EU), die einen europaweit einheitlichen Informationsstandard anhand von Basisinformationsblättern (Key Information Documents, KIDs) für alle verpackten Anlageprodukte und Versicherungsanlageprodukte (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products, PRIIPs) für Kleinanleger vorsieht. Die dreiseitigen KIDs sollen Kleinanlegern durch den Hersteller oder etwaige Vertriebspartner vor Verkauf des Produkts zur Verfügung gestellt werden und die Transparenz sowie Vergleichbarkeit von Informationen erhöhen. ESAs veröffentlichen finalisierten Entwurf technischer Standards für PRIIPs weiterlesen