Leitlinienentwurf der EBA zur internen Governance

Am 28. Oktober 2016 veröffentlichte die EBA ein Konsultationspapier für einen Leitlinienentwurf zur internen Governance. Ziel dieses Leitlinienentwurfs ist die Spezifikation von Regelungen, Prozessen und Mechanismen gemäß Art. 74 Abs. 1 CRD IV (Richtlinie 2013/36/EU), die ein effektives und umsichtiges Management eines Kreditinstituts oder einer Wertpapierfirma garantieren sollen.

In Ihrem Dokument fordert die EBA sowohl die Implementierung einer soliden Risikokultur als auch die Kontrolle der Geschäftsaktivitäten durch das Leitungsorgan eines Instituts bzw. einer Wertpapierfirma. Folgende Tätigkeiten sind von einem Leitungsorgan in Bezug auf die interne Governance u.a. zu beachten:

  • Verantwortung für ein ausreichendes, wirkungsvolles und unabhängiges internes Governance-Rahmenwerk,
  • angemessene Deckung der Risiken durch internes bzw. zu regulatorischen Zwecken eingesetztes Kapital,
  • Überwachung des Offenlegungs- und Kommunikationsprozesses,
  • konsequente Überprüfung der Risikokultur,
  • Gewährleistung und Beschreibung einer geeigneten und transparenten Organisationsstruktur,
  • Definition einer geeigneten Governance-Strategie.

Überdies werden neue Leitlinien zur Erhöhung der Transparenz für Offshore-Aktivitäten formuliert. Auch werden die Vorgaben an Prozesse in Zusammenhang mit Compliance und Internal Audit näher definiert. Das Prinzip der Proportionalität, das bereits in CRD IV verankert ist, wird im Leitlinienentwurf ebenfalls detaillierter ausgelegt. Dadurch soll gewährleistet werden, dass die Governance-Architektur konsistent zum individuellen Risikoprofil eines Instituts bzw. einer Wertpapierfirma ausgestaltet ist.

Eine öffentliche Anhörung zum Konsultationspapier ist für den 5. Jänner 2017 angesetzt. In weiterer Folge sollen die zuständigen Behörden die Leitlinien bis Mitte des Jahres 2017 umsetzten.

Link: EBA/CP/2016/16

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