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Entwurf der Investmentfonds-Liquiditätsrisikomanagementverordnung

20. April 2017

Am 8. März 2017 veröffentlichte die FMA den Entwurf der Investmentfonds-Liquiditätsrisikomanagementverordnung (InvF-LRMV). Die rechtliche Grundlage für den Verordnungsentwurf ist § 88 Abs. 3 Z. 3 InvFG. Durch die InvF-LRMV sollen Kriterien, die im Rahmen des Risikomanagementprozesses für Liquiditätsrisiken zu erfüllen sind, festgelegt werden. Die Verordnung soll für Verwaltungsgesellschaften bei der Verwaltung von OGAW gelten. Weiterlesen…

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ESMA-Bericht über Trends, Risiken und Schwachstellen

19. April 2017

Am 20. März 2017 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) eine aktualisierte Fassung ihres Berichts über Trends, Risiken und Schwachstellen (Trends, Risks and Vulnerabilities, TRV). Die ESMA berichtet darin über die Entwicklungen der Finanzmärkte im Zeitraum von Juli bis Dezember 2016. Als Hauptrisikotreiber für 2017 werden u.a. politische Ereignisse wie die Brexit-Verhandlungen und anstehende Wahlen in einigen EU-Mitgliedstaaten identifziert. Weiterlesen…

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Entwurf zur Änderung der FMA-VO über die Anlage zum Prüfungsbericht

15. März 2017

Am 17. Februar 2017 wurde ein Entwurf für eine Verordnung (VO) der FMA veröffentlicht, mit der die VO über die Anlage zum Prüfbericht (AP-VO) geändert werden soll. Die Anpassungen wurden nötig, da sich durch das Finanzmarkt-Geldwäschegesetz (FM-GwG) unter anderem Änderungen bei den Prüfpflichten des Bankprüfers ergaben. Weiterlesen…

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Veröffentlichung der Trade Finance Principles

7. März 2017

Mit 24. Jänner 2017 hat die Wolfsberg Gruppe gemeinsam mit der ICC-Bankenkommission und der Bankers Association for Finance and Trade (BAFT) den Leitfaden “The Wolfsberg Group, ICC and BAFT Trade Finance Principles” veröffentlicht. Die im Jahr 2000 durch zwölf international agierende Kreditinstitute gegründete Wolfsberg Gruppe setzt sich die Ausarbeitung von Industriestandards für Finanzdienstleistungen und damit verbundenen Produkten für Know-Your-Customer-Strategien sowie die Entwicklung von Grundsätzen für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zum Ziel. Zu diesem Zweck hat die Wolfsberg Gruppe eine Reihe von Grundsätzen und Standards ausgearbeitet, die in verschiedenen Bereichen Orientierung bieten, in denen bisher vom Gesetzgeber umfassend formulierte Standards fehlen. Weiterlesen…

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Leitlinienentwurf der EBA über die Aufsicht von Zweigniederlassungen veröffentlicht

15. Januar 2017

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (European Banking Authority, EBA) veröffentlichte am 20. Dezember 2016 einen Leitlinienentwurf über die Aufsicht von bedeutenden Zweigniederlassungen (Significant Branches) innerhalb der EU. Ziel der Leitlinien ist die Erleichterung der Koordination und der Kooperation zwischen den nationalen Aufsichtsbehörden (National Competent Authority, NCA) der Herkunftsstaaten und den NCA der Aufnahmestaaten. Weiterlesen…

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Ministerialentwurf zum Referenzwerte-Vollzugsgesetz veröffentlicht

12. Januar 2017

Am 15. Dezember 2016 wurde der Entwurf des Referenzwerte-Vollzugsgesetz (RW-VG) veröffentlicht. Das RW-VG dient der Umsetzung der Benchmarkverordnung (VO 2016/1011/EU) in nationales Recht. Weiterlesen…

EBA veröffentlicht mehrere Konsultationspapiere zu Informationen, die im Rahmen eines Zulassungsverfahrens vorgelegt werden müssen

15. Dezember 2016

Am 3. November 2016 veröffentlichte die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) ein Konsultationspapier über Leitlinien zu Informationen, die für eine Zulassung als Zahlungsinstitut oder als E-Geld-Institut und für eine Registrierung als Kontoinformationsdienstleistungsanbieter zu übermitteln sind. Am 8. November 2016 veröffentlichte die EBA ein weiteres Konsultationspapier mit Technischen Regulierungsstandards (RTS) und Technischen Durchführungsstandards (ITS) zur Zulassung von Kreditinstituten (KI). Weiterlesen…

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EZB veröffentlicht Leitlinie zu institutsbezogenen Sicherungssystemen

15. Dezember 2016

Am 15. November 2016 veröffentlichte die Europäische Zentralbank (EZB) eine Leitlinie über die Festlegung von Grundsätzen für die Koordination der Bewertung gem. CRR und die Überwachung institutsbezogener Sicherungssysteme (IPS) für bedeutende und weniger bedeutende Institute (Leitlinie 2016/1993/EU). Adressaten der Leitlinie sind die national zuständigen Behörden (NCA). Weiterlesen…

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Reform der Stabilitätsabgabe (Bankensteuer)

23. November 2016

Am 7. November 2016 wurde ein Ministerialentwurf zur Änderung des Stabilitätsabgabegesetzes (StabAbgG) veröffentlicht. Der Entwurf reduziert die Höhe der laufenden Stabilitätsabgabe (Bankensteuer), schreibt aber auch eine einmalige Sonderzahlung vor. Weiterlesen…

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Veröffentlichung des Ministerialentwurfs zum PRIIP-Vollzugsgesetz

15. November 2016

Der österreichische Bundesgesetzgeber hat am 11. Oktober 2016 den Entwurf zum Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Wirksamwerden der Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP-Vollzugsgesetz) erlassen werden soll, veröffentlicht. Außerdem soll damit das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert werden. Weiterlesen…

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FMA veröffentlicht Entwurf für Sicherungseinrichtungen-Stresstestverordnung

15. November 2016

Am 24. Oktober 2016 veröffentlichte die FMA einen Entwurf für die Sicherungseinrichtungen-Stresstestverordnung (SiEi-StrV). Gem. § 2 Abs. 5 ESAEG müssen Sicherungseinrichtungen mind. alle drei Jahre Stresstests durchführen, um die Funktionstüchtigkeit ihrer Systeme zu überprüfen. Der erste Stresstest hat bis spätestens 3. Juli 2017 zu erfolgen. Die FMA rät insbesondere in der Anfangsphase zu einer jährlichen Durchführung der Stresstests, um Vergleichbarkeit und Plausibilität der Ergebnisse zu gewährleisten. Die Ergebnisse werden an die FMA übermittelt und sind entsprechend der Anlage zum Verordnungsentwurf zu gliedern. Die Anlage entspricht inhaltlich Anhang I der EBA-Leitlinien zu Stresstests von Einlagensicherungssystemen.

Die Konsultationsfrist läuft bis 21. November 2016. Die SiEi-StrV soll mit 1. Jänner 2017 in Kraft treten.

Link: Entwurf SiEi-StrV

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Delegierte Verordnung zur Ergänzung der PRIIP-Verordnung

15. November 2016

Die Europäische Kommission (EK) hat am 29. Oktober 2016 eine delegierte Verordnung (DelVO 2016/1904/EU) zur Ergänzung der Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP-Verordnung, VO 1286/2014/EU) kundgemacht. Die DelVO präzisiert einerseits Kriterien und Faktoren in Bezug auf die Befugnisse der EIOPA (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) zur vorübergehenden Produktintervention gem. Art. 16 Abs. 8 der PRIIP-VO. Andererseits präzisiert sie Kriterien und Faktoren, die von den zuständigen Behörden bei der Ausübung ihrer Produktinterventionsbefugnisse in Bezug auf Versicherungsanlageprodukte gem. Art. 17 Abs. 7 PRIIP-VO zu berücksichtigen sind. Weiterlesen…

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Konsultation der EBA zu einer geeigneten Zielwertgrundlage für den Abwicklungsfinanzierungsmechanismus gemäß BRRD

15. November 2016

Am 31. Oktober 2016 veröffentlichte die EBA ein Konsultationspapier, in dem sie ihre Analyseergebnisse über eine geeignete Zielwertgrundlage für den Abwicklungsfinanzierungsmechanismus gemäß Abwicklungsrichtlinie (BRRD) vorstellt.

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ESMA veröffentlicht Konsultationspapier betreffend RTS und ITS zur SFT-VO und EMIR

18. Oktober 2016

Die SFT-VO (VO 2015/2365/EU) enthält Regelungen zur Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (securities financing transactions, SFT) und “Weiterverwendung”. Um die einheitliche Anwendung der Bestimmungen der SFT-VO sicherzustellen, wurde die ESMA beauftragt, RTS und ITS zur näheren Präzisierung auszuarbeiten. Am 30. September 2016 veröffentlichte die ESMA ein entsprechendes Konsultationsdokument mit insgesamt acht RTS und ITS zur Konkretisierung der  SFT-VO bzw. zur Änderung von entsprechenden EMIR-RTS. Weiterlesen…

Änderung der Delegierten Verordnung über die Methode zur Bestimmung von G-SRI im Amtsblatt der EU veröffentlicht

18. Oktober 2016

Am 8. September 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission die Delegierte Verordnung (DelVO) 2016/1608/EU zur Änderung der DelVO 1222/2014/EU. Mit der DelVO 1222/2014/EU wurden RTS zur Festlegung der Methode zur Bestimmung global systemrelevanter Institute (G-SRI) und zur Definition von Teilkategorien eingeführt. Weiterlesen…

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Veröffentlichung des SFT-Vollzuggesetzes im Bundesgesetzblatt

17. September 2016

Am 1. August 2016 wurde das SFT-Vollzugsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Regierungsvorlage wurde am 8. Juni 2016 vom Ministerrat publiziert (Deloitte berichtete). Im Zuge der Veröffentlichung des SFT-Vollzugsgesetz wurden einzelne Bestimmungen des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes, des Investmentfondsgesetzes 2011, des Alternativen Investmentfonds Manager-Gesetzes und des Betrieblichen Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetzes geändert. Das SFT-Vollzugsgesetz normiert begleitende Verfahrens- und Sanktionsvorschriften zur Verordnung über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (VO 2015/2365/EU, SFT-Verordnung). Damit soll die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften im Schattenbanksektor erhöht werden. Die Regierungsvorlage und das veröffentlichte Gesetz sind inhaltlich ident.

Quelle: SFT-Vollzugsgesetz

Verschiebung von ausgewählten Bestimmungen der MiFIR, MAR und ZentralverwahrerVO

16. August 2016

Am 23. Juni 2016 erließen das Europäische Parlament und der Rat die VO 2016/1033/EU. Durch diese Verordnung werden die Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (VO 600/2014/ EU, MiFIR), die Verordnung über Marktmissbrauch (VO 596/2014/EU, MAR) und die Verordnung über Zentralverwahrer (VO 2014/909/EU) geändert. Weiterlesen…

Rundschreiben der FMA zu persönlichen Geschäften

16. August 2016

Die FMA veröffentlichte am 5. Juli 2016 ein Rundschreiben, in dem die gesetzlichen Anforderungen zu persönlichen Geschäften gem. §§ 23 f. Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) konkretisiert werden. Dieses soll einen Überblick über zentrale Anforderungen schaffen und als Orientierungshilfe für Kreditinstitute (KI) dienen. Die darin enthaltenen Leitsätze wurden aus der Aufsichtspraxis der FMA herausgearbeitet. Weiterlesen…

Leitfaden der EZB über die Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme (IPS) für Aufsichtszwecke

14. August 2016

Am 12 Juli 2016 veröffentlichte die EZB einen Leitfaden für die Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme (Institutional Protection Schemes, IPS) mit dem Ziel, Einheitlichkeit, Wirksamkeit und Transparenz bei der Prüfung von IPS zu gewährleisten. Die rechtliche Grundlage für die Vorgehensweise bei der Prüfung bildet die CRR. Weiterlesen…

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EBA veröffentlicht finalen Entwurf für RTS zum IRB-Ansatz

14. August 2016

Am 21. Juli 2016 veröffentlichte die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) den finalen Entwurf für RTS zur Konkretisierung der Bewertungsmethode zur Verwendung des IRB-Ansatzes. Gem. Art 143 Abs. 1 CRR erlaubt die zuständige Behörde einem Kreditinstitut (KI), seine risikobasierten Positionsbeträge anhand des IRB-Ansatzes zu berechnen, sofern die in der CRR genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Die RTS gliedern sich in 14 Kapitel, die den CRR-Voraussetzungen für die Anwendung des IRB-Ansatzes entsprechen. Überblicksmäßig enthalten diese Voraussetzungen die folgenden Präzisierungen: Weiterlesen…

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