Schlagwort-Archive: Single Supervisory Mechanism

Finale Veröffentlichungen zur Vereinheitlichung der CRR-Optionen und Ermessensspielräume im SSM

Am 13. April 2017 sind die Leitlinie 2017/697/EU der Europäischen Zentralbank (EZB) und die Empfehlung EZB/2017/10 zur Vereinheitlichung der CRR-Optionen und Ermessensspielräume im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden. Im Vergleich zu den Entwürfen dieser Dokumente (Deloitte berichtete) gibt es keine relevanten inhaltlichen Änderungen.

Die Empfehlung und die Leitlinie sind an die nationalen zuständigen Behörden (National Competent Authorities, NCA) im SSM gerichtet. Die Leitlinie ist am Tag nach ihrer Veröffentlichung wirksam geworden und muss von den NCA ab 1. Jänner 2018 befolgt werden. Eine Ausnahme zu dieser erstmaligen Anwendung bildet Art. 7 der Leitlinie (LCR-Abflüsse aus stabilen Privatkundeneinlagen), der erst ab 1. Jänner 2019 befolgt werden muss.

Links: Leitlinie (EU) 2017/697, Empfehlung EZB/2017/10

Veröffentlichungen der EZB zum SREP 2016 und den aufsichtlichen Prioritäten im Jahr 2017

Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 15. Dezember 2016 die Ergebnisse des aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozesses 2016 (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP) sowie die Prioritäten der EZB und die aufsichtlichen Maßnahmen für das Jahr 2017. Veröffentlichungen der EZB zum SREP 2016 und den aufsichtlichen Prioritäten im Jahr 2017 weiterlesen

Vereinheitlichung der CRR-Optionen und Ermessensspielräume im SSM

Die CRR räumt den nationalen zuständigen Behörden (National Competent Authorities, NCA) und der Europäischen Zentralbank (EZB) Optionen und Ermessensspielräume in einer Reihe von unterschiedlichen Regelungsbereichen ein. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) übte diese im Rahmen der CRR-Begleitverordnung (CRR-BV) aus, die EZB erließ hierfür die Verordnung 2016/445/EU (EZB-CRR-BVO). Vereinheitlichung der CRR-Optionen und Ermessensspielräume im SSM weiterlesen

EZB veröffentlicht ersten Jahresbericht zu den Aufsichtsaktivitäten des SSM

Am 31. März 2015 veröffentlichte die EZB ihren ersten Jahresbericht zu den Aufsichtsaktivitäten im Zuge des „Single Supervisory Mechanism“ (SSM). Der Bericht bietet eine Retrospektive der Ereignisse seit dem Beginn des SSM am 4. November 2014 bis zum 31. Dezember 2014. Von besonderer Relevanz für Kreditinstitute sind die im Bericht dargelegten Details zu den Aufsichtsprioritäten im Jahr 2015 sowie die Erläuterungen zu potenziell zukünftigen „comprehensive assessment exercises“ für die als bedeutend eingestuften Banken und für die dem SSM neu beitretenden EU-Mitgliedstaaten.

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BMF veröffentlicht Ministerialentwurf zur Änderung des BWG

Am 15. April 2014 versandte das Bundesministerium für Finanzen einen Ministerialentwurf zur Novellierung des Bankwesengesetzes zur Begutachtung. Das BWG soll damit an die sich aus der Verordnung Nr. 1024/2013 („SSM-VO“), der Richtlinie 2013/36/EU („CRD IV“) und der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 („CRR“) ergebenden Vorgaben angepasst werden. Konkret werden Zuständigkeiten und Verfahrensregelungen betreffend den SSM, eine Neustrukturierung des Anhangs zum Prüfbericht und redaktionelle Anpassungen im BWG normiert. Die Begutachtungsfrist endete am 2. Mai 2014. BMF veröffentlicht Ministerialentwurf zur Änderung des BWG weiterlesen