Schlagwort-Archive: Marktmissbrauch

Änderung des Rundschreibens der FMA zu persönlichen Geschäften

Am 5. Juli 2016 wurde das finale Dokument zum Rundschreiben der FMA zu persönlichen Geschäften von Mitarbeiter mit Finanzinstrumenten gem. §§ 23 f. Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) veröffentlicht (Deloitte berichtete). Dieses Rundschreiben wurde durch eine neue Fassung geändert und am 30. August 2016 publiziert. Änderung des Rundschreibens der FMA zu persönlichen Geschäften weiterlesen

Veröffentlichung der Änderung der Emittenten-Compliance-Verordnung 2007 im Bundesgesetzblatt

Am 8. August 2016 wurde die Änderung der Emittenten-Compliance-Verordnung 2007 (ECV 2007) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das Entwurfsdokument wurde am 19. Mai 2016 von der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA Deloitte berichtete) publiziert. Bei der vorliegenden Verordnung handelt es sich um eine Begleitmaßnahme zur bereits in Kraft getretenen Marktmissbrauchsverordnung (VO 2014/596/EU, MAR). Veröffentlichung der Änderung der Emittenten-Compliance-Verordnung 2007 im Bundesgesetzblatt weiterlesen

Veröffentlichung der MAR-Begleitbestimmungen im Bundesgesetzblatt

Am 1. August 2016 wurde die Änderung des Börsegesetzes 1989 (BörseG 1989) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Zuvor wurde die Regierungsvorlage vom Ministerrat am 14. Juni 2016 beschlossen (Deloitte berichte). Im Zuge der Änderung des BörseG 1989 werden zusätzlich auch einzelne Bestimmungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007, des Investmentfondsgesetzes 2011 und des Übernahmegesetzes geändert. Veröffentlichung der MAR-Begleitbestimmungen im Bundesgesetzblatt weiterlesen

Rundschreiben der FMA zu persönlichen Geschäften

Die FMA veröffentlichte am 5. Juli 2016 ein Rundschreiben, in dem die gesetzlichen Anforderungen zu persönlichen Geschäften gem. §§ 23 f. Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) konkretisiert werden. Dieses soll einen Überblick über zentrale Anforderungen schaffen und als Orientierungshilfe für Kreditinstitute (KI) dienen. Die darin enthaltenen Leitsätze wurden aus der Aufsichtspraxis der FMA herausgearbeitet. Rundschreiben der FMA zu persönlichen Geschäften weiterlesen

Die Kommission veröffentlichte mehrere Delegierte- sowie Durchführungsverordnungen zu MAR

Gestützt auf die Marktmissbrauchsverordnung (VO 2014/596/EU, MAR) hat die Europäische Kommission (EK) im Juni 2016 eine Reihe von Verordnungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Verordnungen dienen zur Festlegung der von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) erlassenen technischen Regulierungs- und Durchführungsstandards. Die Kommission veröffentlichte mehrere Delegierte- sowie Durchführungsverordnungen zu MAR weiterlesen

ESMA veröffentlicht finalen Bericht zu Leitlinien zur MAR

Am 13. Juli 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen finalen Bericht im Rahmen der Verordnung über Marktmissbrauch (VO 2014/596/EU – MAR). Das Dokument umfasst Leitlinien zu den Themenbereichen Marktsondierung und Insiderinformation. Der finale Bericht folgt dem Konsultationspapier, das von der ESMA am 18. Jänner 2016 veröffentlicht wurde (Deloitte berichtete). ESMA veröffentlicht finalen Bericht zu Leitlinien zur MAR weiterlesen

Regierungsvorlage zu den MAR-Begleitbestimmungen

Am 20. April 2016 wurde der Ministerialentwurf zur Änderung des Börsegesetz 1989 (BörseG1989) (Deloitte berichtete) erlassen. Dieser wurde vom Ministerrat am 14. Juni 2016 als Regierungsvorlage beschlossen. Diese ändert zusätzlich auch einzelne Bestimmungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007, des Investmentfondsgesetzes 2011 und des Übernahmegesetzes. Regierungsvorlage zu den MAR-Begleitbestimmungen weiterlesen

FMA-Entwurf zur Änderung der Emittenten-Compliance-Verordnung 2007

Am 19. Mai 2016 veröffentlichte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) einen Verordnungsentwurf zur Änderung der Emittenten-Compliance-Verordnung 2007 (ECV 2007). Der vorliegende Entwurf ist eine Begleitmaßnahme zur Marktmissbrauchsverordnung (VO 2014/596/EU, MAR). FMA-Entwurf zur Änderung der Emittenten-Compliance-Verordnung 2007 weiterlesen

Änderung des BörseG 1989 (Begleitbestimmungen zur MAR)

Am 20. April 2016 veröffentlichte der österreichische Gesetzgeber einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Börsengesetzes 1989 (BörseG 1989). Damit sollen die Richtlinie über strafrechtliche Sanktionen bei Marktmissbrauch (RL 2014/57/EU, “criminal sanctions for market abuse directive”, CSMAD), die Verordnung über Marktmissbrauch (VO 2014/596/EU, “market abuse regulation”, MAR) und die Durchführungsrichtlinie der Kommission zur Verordnung hinsichtlich der Meldung tatsächlicher oder möglicher Verstöße gegen die MAR (RL 2015/2392/EU) in nationales Recht umgesetzt werden. Änderung des BörseG 1989 (Begleitbestimmungen zur MAR) weiterlesen

ESMA Konsultation zur MAR

Am 30. März 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ein Konsultationsdokument mit Leitlinien zur Präzisierung der neuen Marktmissbrauchsverordnung (VO 2014/596/EU, Market Abuse Regulation, MAR). Art. 7 Abs. 5 MAR ermächtigt die ESMA, Leitlinien mit einer demonstrativen Liste von Insiderinformationen über Warenderivate zu veröffentlichen. Ziel ist eine beispielhafte Aufzählung von verbotenen Insiderinformationen zu Rohstoffderivaten und damit verbundenen Spot-Kontrakten. ESMA Konsultation zur MAR weiterlesen

FMA veröffentlichte das Konsultationsdokument zum Rundschreiben zu persönlichen Geschäften

Die FMA veröffentlichte am 9. März 2016 ein Konsultationsdokument für ein Rundschreiben, in dem die gesetzlichen Anforderungen zu persönlichen Geschäften i.S.d. §§ 23 f Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) konkretisiert werden. Der Entwurf berücksichtigt die Rechtsansicht und Aufsichtspraxis der FMA und berücksichtigt zudem auch die einschlägigen Vorschriften zu persönlichen Geschäften des Investmentfondsgesetzes 2011 (InvFG 2011) sowie der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 231/2013. FMA veröffentlichte das Konsultationsdokument zum Rundschreiben zu persönlichen Geschäften weiterlesen

ESMA veröffentlicht Konsultationspapier zur MAR

Am 28. Jänner 2016 startete die ESMA eine Konsultation zur Festlegung von konkreten Maßnahmen im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung, Market Abuse Regulation, MAR). Das Dokument enthält konkret zwei Leitlinienentwürfe in Zusammenhang mit den Themenbereichen Marktsondierung und Insiderinformation. ESMA veröffentlicht Konsultationspapier zur MAR weiterlesen

ESMA veröffentlicht Technische Standards zur MAR und CSMAD

Am 12. Juni 2014 wurden die Gesetzesakte zur Überarbeitung der Market Abuse Directive (MAD – 2003/6/EG) veröffentlicht. Sie umfassen die MAR (Verordnung Nr. 596/2014) und die CSMAD (RL 2014/57/EU), d.h. Verordnung und Richtlinie – Market Abuse Regulation und Criminal Sanctions (for) Market Abuse Directive. Die CSMAD umfasst Regelungen zur strafgerichtlicher Verfolgung, während der restliche Inhalt der aktuellen MAD und inhaltliche Erweiterungen in die MAR übergeführt wurden. Die nationale Umsetzung der Richtlinie ist bis 3. Juli 2016 durchzuführen. Die Bestimmungen der MAR traten bereits in Kraft, sind aber größtenteils ebenfalls erst ab 3. Juli 2016 anwendbar. ESMA veröffentlicht Technische Standards zur MAR und CSMAD weiterlesen

Europäischer Rat nimmt Vorschlag für Marktmissbrauchsverordnung an

Der Europäische Rat hat Anfang April 2014 den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zur Bekämpfung von Marktmissbrauch und einen Richtlinienentwurf über strafrechtliche Sanktionen bei Marktmissbrauch angenommen. Die Legislativentwürfe wurden zuvor bereits im September 2013 bzw. im Februar 2014 vom Europäischen Parlament im Plenum angenommen. Zusammen mit dem Richtlinienentwurf über strafrechtliche Sanktionen zielt die geplante Verordnung darauf ab, die Marktintegrität sowie den Investorenschutz zu verbessern und die bestehende Richtlinie 2003/6/EG über Marktmissbrauch zu adaptieren bzw. zu ersetzen. Europäischer Rat nimmt Vorschlag für Marktmissbrauchsverordnung an weiterlesen

EU-Parlament fordert höhere Haftstrafen für Finanzmarktbetrug

Am 4. Februar 2014 einigte sich das Europäische Parlament auf eine Neuregelung und Harmonisierung des Wirtschaftstrafrechts innerhalb der EU. Geht es nach den Abgeordneten, soll das Strafausmaß für schwerwiegende Straftaten wie Insiderhandel, Marktmanipulation oder unerlaubte Weitergabe von Informationen zukünftig unionsweit vereinheitlicht werden. Dies soll insbesondere zu einer Stärkung des Anlegerschutzes beitragen und das Vertrauen in die Finanzmärkte verbessern. EU-Parlament fordert höhere Haftstrafen für Finanzmarktbetrug weiterlesen

Initiative zu strafrechtlichen Sanktionen gegen Marktmissbrauch beschlossen

Am 20. Dezember 2013 haben sich Vertreter des Europäische Parlaments sowie der Mitgliedstaaten auf einen Vorschlag zu strafrechtlichen Sanktionen gegen Marktmissbrauch geeinigt. Hintergrund für die Initiative ist die zunehmende Anzahl an Fällen von Manipulationen, wie beispielsweise der LIBOR Skandal. Initiative zu strafrechtlichen Sanktionen gegen Marktmissbrauch beschlossen weiterlesen

Rat und Europäisches Parlament einigen sich in puncto Marktmissbrauchsverordnung

Gemäß Presseaussendung vom 26. Juni 2013 einigten sich Rat und Europäisches Parlament auf einen Entwurf der Verordnung über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on insider dealing and market manipulation). Zusammen mit dem Richtlinienentwurf über strafrechtliche Sanktionen zielt die geplante Verordnung darauf ab, die Marktintegrität sowie den Investorenschutz zu verbessern und adaptiert bzw. ersetzt die Richtlinie über Marktmissbrauch vom 28. Jänner 2003 (Richtlinie 2003/6/EG). Rat und Europäisches Parlament einigen sich in puncto Marktmissbrauchsverordnung weiterlesen

LIBOR-Manipulation: Konsultation der Kommission zu Benchmarks und Marktindizes

Als Antwort auf den jüngsten Libor-Skandal hat die Europäische Kommission am 5. September 2012 eine Konsultation eingeleitet, um eine neue Regelung zur Erstellung und Verwendung von Indizes festzulegen. Die Integrität dieser Kennzahlen ist für die St

abilität der Finanzmärkte von großer Bedeutung, da sie bei Finanztransaktionen und anderen Verträgen als Benchmarks dienen. Marktteilnehmer können bis zum 15. November 2012 zum Konsultationspapier Stellung nehmen. LIBOR-Manipulation: Konsultation der Kommission zu Benchmarks und Marktindizes weiterlesen

Kommission schlägt Maßnahmen zur Bekämpfung von Zinsmanipulationen vor

Vor dem Hintergrund des jüngsten LIBOR-Skandals will die Europäische Kommission laut Pressemitteilung vom 25. Juli 2012 die Manipulation von Benchmarks, einschließlich LIBOR und EURIBOR, verbieten und unter Strafe zu stellen. Konkret plant die Kommis

sion, den Vorschlag für eine Verordnung über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation sowie den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtliche Sanktionen für Insider-Geschäfte und Marktmanipulationen (siehe dazu die Pressemitteilungen der Kommission vom 20. Oktober 2011 zur Verordnung bzw. Richtlinie) dahingehend abzuändern, dass zukünftig der Straftatbestand der Marktmanipulation auf Benchmarks und Indizes erweitert wird. Bisher fielen lediglich die Finanzinstrumente selbst unter das Manipulationsverbot. Art und Höhe der strafrechtlichen Sanktionen sollen die Mitgliedstaaten selbst festlegen.

Link zur Pressemitteilung

ESMA veröffentlicht Fragen und Antworten zur Definition von Insiderinformation im Rahmen der MAD

Am 9. Jänner 2012 hat die ESMA ein Q&A-Dokument zur Definition von Insiderinformation im Anwendungsbereich der Market Abuse Directive (MAD) veröffentlicht. Konkret geht es um Informationen im Zusammenhang mit Dividenden, die signifikante Auswirkungen auf den Preis des betreffenden Finanzinstruments haben könnten. Mit dem Dokument, das gesammelte Fragen der Öffentlichkeit, der Marktteilnehmer und der zuständigen Behörden beantwortet, soll die kohärente Implementierung des MAD-Regimes gewährleistet werden. Bislang wurde lediglich eine Fragestellung behandelt; die Liste soll laut ESMA jedoch in regelmäßigen Abständen erweitert werden. Den direkten Link zum Dokument finden Sie hier.