Schlagwort-Archive: Governance

BREAKING NEWS: Fit&Proper-Leitlinien veröffentlicht

Am 26. September 2017 haben EBA und ESMA die gemeinsamen Leitlinien zur Prüfung der Eignung von Mitgliedern der Geschäftsleitung und Inhabern von Schlüsselfunktionen gemäß Richtlinie 2013/36/EU und Richtlinie 2014/65/EU (in weiterer Folge „Fit&Proper-Leitlinien“) veröffentlicht. Die Fit&Proper-Leitlinien richten sich an Kreditinstitute, gemischte Finanzholdinggesellschaften, Wertpapierfirmen sowie deren zuständige Aufsichtsbehörden.

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EZB-Leitfadenentwurf zu Fit & Proper-Kriterien

Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 14. November 2016 den Entwurf eines Leitfadens zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit. Der Leitfaden präzisiert die Prüfkriterien im Rahmen der “Fit & Proper”-Tests von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und sonstigen Mitarbeitern in Schlüsselpositionen. EZB-Leitfadenentwurf zu Fit & Proper-Kriterien weiterlesen

Leitlinienentwurf der EBA zur internen Governance

Am 28. Oktober 2016 veröffentlichte die EBA ein Konsultationspapier für einen Leitlinienentwurf zur internen Governance. Ziel dieses Leitlinienentwurfs ist die Spezifikation von Regelungen, Prozessen und Mechanismen gemäß Art. 74 Abs. 1 CRD IV (Richtlinie 2013/36/EU), die ein effektives und umsichtiges Management eines Kreditinstituts oder einer Wertpapierfirma garantieren sollen. Leitlinienentwurf der EBA zur internen Governance weiterlesen

FMA Rundschreiben zu Fit & Proper-Tests von Geschäftsleitern und Aufsichtsratsmitgliedern

Die FMA hat das Rundschreiben zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen aktualisiert. Darin werden die persönlichen Anforderungen an die Mitglieder der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrates von Kreditinstituten und (gemischten) Finanzholdinggesellschaften präzisiert. Zudem befinden sich darin Informationen zu den Fragestellungen im Rahmen der FMA-Hearings und zu den Sonderbestimmungen für Arbeitnehmervertreter in Aufsichtsorganen. Die Änderungen basieren vor allem auf der BWG-Novelle vom 1. August 2014 und betreffen insbesondere die nummerischen Mandatsbegrenzungen, deren Privilegien und den diesbezüglichen Bestandschutz für Altmandate sowie Sonderbestimmungen für Arbeitnehmervertreter in Aufsichtsorganen. FMA Rundschreiben zu Fit & Proper-Tests von Geschäftsleitern und Aufsichtsratsmitgliedern weiterlesen

ESMA und FSB arbeiten an der Überprüfung von Benchmarks

Am 20. Februar 2014 publizierte die European Securities and Markets Authority (ESMA) die Resultate ihrer Überprüfung der Euribor-European Banking Federation (Euribor-EBF). Laut EBA erzielte die Euribor-EBF bereits signifikante Fortschritte in der Implementierung der ESMA/EBA-Empfehlungen, die Schwachstellen in der Beaufsichtigung und dem technischen Rahmenwerk der Euribor-EBF identifizierten. Die konsequente Umsetzung bildet die Basis für eine erhöhte Transparenz bei der Festlegung von Benchmarks, eine bessere Regulierung sowie eine höhere Qualität des Index. ESMA und FSB arbeiten an der Überprüfung von Benchmarks weiterlesen

EBA veröffentlicht Leitlinien zur Eignungsprüfung von Managern und Schlüsselpersonal in Kreditinstituten

Am 22. November 2012 veröffentlichte die EBA die finalen Leitlinien zum Thema “suitability assessment of members of the management body and key function holders”. Sowohl Kreditinstitute als auch die zuständigen Behörden sollen sich zukünftig bei der Beurteilung der betroffenen Personengruppen an einer Reihe von prozessualen Vorgaben

und Prüfkriterien orientieren. Die EBA will auf diesem Weg interne Governance-Standards erhöhen und darüber hinaus die Aufsicht im Bereich Governance intensivieren. EBA veröffentlicht Leitlinien zur Eignungsprüfung von Managern und Schlüsselpersonal in Kreditinstituten weiterlesen

BaFin veröffentlicht neues Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen

In Deutschland wurden mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt-

und Versicherungsaufsicht im Jahr 2009 erstmals Regelungen zur Kontrolle der Mitglieder von Aufsichtsorganen eingeführt. Diese wurden direkt in das deutsche Kreditwesengesetz sowie Versicherungsaufsichtsgesetz implementiert. Zur Erläuterung der entsprechenden Regelungen wurde am 22. Februar 2010 ein Merkblatt veröffentlicht. Das nunmehr adaptierte Merkblatt soll die aus der Aufsichtspraxis gewonnenen Erfahrungen berücksichtigen und Antworten auf zuvor nicht berücksichtigte Fragestellungen beinhalten. BaFin veröffentlicht neues Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen weiterlesen

Bericht über Strukturreform des EU-Bankensektors veröffentlicht

Die hochrangige Sachverständigengruppe zur Reformierung der EU-Bankenstruktur unter Leitung des finnischen Zentralbankgouverneurs Erkki Liikanen legte am 2. Oktober 2012 ihren Bericht vor. Die Sachverständigengruppe bearbeitete den Auftrag der Europäische Kommission, die Struktur des Bankensektors zu analysieren und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten. Bericht über Strukturreform des EU-Bankensektors veröffentlicht weiterlesen

Konsultation der EBA zur Eignungsprüfung von Mitgliedern des Managements

Am 18. April 2012 hat die EBA (European Banking Authority) ein Konsultationsdokument veröffentlicht, das die Eignung von Mitgliedern des Managements und von Schlüsselpersonal in Kreditinstituten thematisiert. Konkret präsentiert die EBA eine Reihe von Leitlinien, an denen sich Banken und zuständige Behörden bei der Eignungsprüfung (“suitability assessment”) der relevanten Personengruppen zukünftig orientieren sollen. Die Konsultation dauert bis zum 18. Juli 2012. Eine öffentliche Anhörung ist für 1. Juni 2012 geplant. Konsultation der EBA zur Eignungsprüfung von Mitgliedern des Managements weiterlesen

FMA veröffentlicht Rundschreiben betreffend Compliance-Regelungen gemäß BörseG und Emittenten-Compliance-Verordnung

Als Reaktion auf die bei Vor-Ort-Prüfungen festgestellten Mängel in der Compliance-Organisation österreichischer Emittenten veröffentlichte die FMA ein Rundschreiben, das die Compliance-Anforderungen aus Sicht der Behörde näher erläutert. FMA veröffentlicht Rundschreiben betreffend Compliance-Regelungen gemäß BörseG und Emittenten-Compliance-Verordnung weiterlesen

EBA publiziert Leitfaden zu Internal Governance

Nach Abschluss der Konsultation hat die European Banking Authority (EBA) Ende September einen Leitfaden zur Internal Governance (EBA Guidelines on Internal Governance) veröffentlicht. Dieser Leitfaden aktualisiert und konsolidiert frühere Publikationen der EBA über Internal Governance, die somit außer Kraft gesetzt wurden (z.B. High Level Principles for Risk Management – siehe Newsletter von Februar 2010). Das Dokument bezieht sich außerdem auf eine 2008 vom Committee of European Banking Supervisors (CEBS) durchgeführte Studie bezüglich der Umsetzung von Internal Governance durch Bankinstitute und Aufsichtsbehörden. Dabei wurden Schwächen hinsichtlich des Risikomanagements und der Internen Kontrollsysteme, sowie insbesondere ein mangelndes Bewusstsein des Managements über Komplexität und Risiko der Geschäftstätigkeit aufgezeigt. EBA publiziert Leitfaden zu Internal Governance weiterlesen

BIS veröffentlicht Studie zur Rolle der Zentralbanken in der Finanzmarktkrise

Die 91-seitige Studie der BIS beschäftigt sich mit der Rolle von Zentralbanken und deren Aufgaben zur Wiedererlangung der Finanzmarktstabilität. Der Bericht fokussiert auf Governance-Aspekte, die sich ergeben, wenn Zentralbanken neben der Durchführung der Geldpolitik ein zusätzliches Mandat zur Aufrechterhaltung der Finanzmarktstabilität erhalten.

Der Bericht ist im Kontext eines internationalen Trends zu sehen, Zentralbanken neben ihren geldpolitischen Kompetenzen zusätzliche Aufgaben im Bereich der Finanzmarktstabilität zu übertragen.

Wesentliche Ergebnisse der Studie sind:

  • Zentralbanken müssen in die Formulierung und Durchführung eines Mandats zur Wahrung der Finanzmarktstabilität eingebunden sein, damit diese effektiv sein kann;
  • Zentralbanken müssen in Hinblick auf ihr Mandat zur Wahrung der Finanzmarktstabilität mit angemessenen Instrumenten, Befugnissen und Durchgriffsrechten ausgestattet sein;
  • Das Mandat zur Wahrung der Finanzmarktstabilität muss in Einklang mit den geldpolitischen Zielsetzungen der Zentralbank stehen;
  • Die Zuständigkeiten und Kompetenzen aller in die Aufrechterhaltung der Finanzstabilität eingebundenen Behörden müssen transparent sein, um z.B. eine schnelle Entscheidungsfindung in Krisensituationen zu ermöglichen.

Link zur Studie

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BIS veröffentlicht finale Version der Prinzipien zur Stärkung der Corporate Governance in Banken

Basierend auf den im März 2010 veröffentlichten Konsultationspapier wurden im Oktober 2010 die Prinzipien zur Verbesserung der Corporate Governance („Principles for enhancing corporate governance“) in der finalen Version veröffentlicht. Vor den Publikationen im Jahr 2010 hatte die BIS bereits 2006, also noch vor der Finanzmarktkrise, Richtlinien zu den relevantesten Problemstellungen in der Corporate Governance von Banken veröffentlicht. Darauf aufbauend werden im vorliegenden Dokument speziell die im Kontext der Finanzmarktkrise aufgetretenen Schwachstellen adressiert. BIS veröffentlicht finale Version der Prinzipien zur Stärkung der Corporate Governance in Banken weiterlesen

CEBS startet Konsultationsphase zur Vergütungspolitik

Aufbauend auf den im April 2010 veröffentlichten High Level Prinzipien für die Vergütungspolitik in Finanzinstituten hat die CEBS nun detaillierte Vorgaben für die Vergütungspolitik im Rahmen eines Konsultationspapieres („CP42 Draft Guidelines on Remuneration Policies and Practices“) veröffentlicht. Der vorliegende Entwurf steht in unmittelbaren Zusammenhang mit der im Juli 2010 beschlossenen CRD III Richtlinie, in der die CEBS explizit zur Ausarbeitung von detaillierten Vorgaben aufgefordert wird. Mit der CRD III Richtlinie (Annex V) soll sichergestellt werden, dass die Vergütungspolitik ein fundiertes und effektives Risikomanagement unterstützt. Die gegenständliche Konsultation verfolgt das Ziel, die bereits in der Umsetzung befindlichen (siehe Artikel zur entsprechenden Regierungsvorlage) Maßnahmen hinsichtlich Vergütung weiter zu präzisieren. CEBS startet Konsultationsphase zur Vergütungspolitik weiterlesen

CEBS veröffentlicht Bericht zur Umsetzung seiner Vergütungsrichtlinien

Ein wesentlicher Regelungsinhalt der CRD III sind die Anforderungen zur Umsetzung einer angemessenen Vergütungspolitik. Kreditinstitute werden verpflichtet, eine Vergütungspolitik vorzusehen, die mit einem soliden und wirksamen Risikomanagement vereinbar ist. Nach Veröffentlichung seiner Vergütungsrichtlinien (High-level Principles for Remuneration Policies) im April 2009 hat CEBS weitere Studien zum Status der Umsetzung der Empfehlungen durchgeführt. CEBS veröffentlicht Bericht zur Umsetzung seiner Vergütungsrichtlinien weiterlesen

BIS veröffentlicht Prinzipien zur Verbesserung der Corporate Governance in Banken

Die BIS hat am 16. März Richtlinien zur Verbesserung der Corporate Governance in Banken veröffentlicht. Die neuen Best Practice Empfehlungen liegen derzeit als Konsultationspapier vor, die Konsultationsphase läuft bis 15. Juni. Bereits 2006, also noch vor Ausbruch der Finanzmarktkrise, hatte die BIS Richtlinien zu den relevantesten Problemstellungen in der Corporate Governance von Banken veröffentlicht. BIS veröffentlicht Prinzipien zur Verbesserung der Corporate Governance in Banken weiterlesen

BaFin veröffentlicht Rundschreiben über aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten

Das von der BaFin im vergangenen Dezember veröffentlichte Rundschreiben richtet sich an sämtliche Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne des KWG (auch inländische Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland). BaFin veröffentlicht Rundschreiben über aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten weiterlesen