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Einträge markiert als ‘EMIR’

Europäische Kommission veröffentlicht Entwurf für eine DelVO zur Ergänzung der EMIR

15. November 2016

Art. 11 EMIR (VO 648/2012/EU) regelt Risikominderungstechniken für nicht durch eine Zentrale Gegenpartei (CCP) geclearte OTC-Derivatekontrakte. Gem. Art. 11 Abs. 15 EMIR erarbeitet die ESMA RTS, mit denen die einheitliche Anwendung dieses Artikels gewährleistet werden soll. Bereits im März 2016 veröffentlichten die ESA (European Supervisory Authorities) den finalen RTS-Entwurf (Deloitte berichtete). Der finale Entwurf der Delegierten Verordnung (DelVO) wurde am 4. Oktober 2016 von der Europäischen Kommission (EK) veröffentlicht. Weiterlesen…

Neue Veröffentlichungen mit Bezug zu EMIR

17. August 2016

Im Juli 2016 gab es eine Reihe von Veröffentlichungen, die einen direkten Bezug zur Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) aufweisen:

  • Entwurf der Delegierten Verordnung zu technischen Regulierungsstandards für die Clearingpflicht
  • Verzögerung der Annahme der technischen Standards zur Risikominderung für nicht zentral geclearte OTC-Derivate
  • Konsultationspapier zur Clearingpflicht für Parteien mit begrenztem Geschäftsumfang

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ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Regulierungsstandards zu indirekten Clearingvereinbarungen gemäß EMIR und MiFIR

15. August 2016

Am 26. Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (RTS) zu indirekten Clearingvereinbarungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Das Ziel des RTS-Entwurfs ist eine Hilfestellung bei der Auslegung von Vorschriften zu indirekten Clearingvereinbarungen sowie eine Vereinheitlichung der Regelungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Darüber hinaus soll ein angemessenes Schutzniveau für indirekte Kunden sowohl geschaffen als auch gewährleistet werden. Weiterlesen…

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Europäische Kommission veröffentlicht Entwurf einer delegierten Verordnung zu EMIR

27. Juli 2016

Die Europäische Kommission hat am 10. Juni 2016 den Entwurf einer delegierten Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rats durch technische Regulierungsstandards für die Clearingpflicht veröffentlicht. Weiterlesen…

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ESMA und die Europäische Kommission veröffentlichten mehrere Dokumente zu MiFID II/MiFIR und EMIR

28. Juni 2016

Im Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) mehrere finale Leitlinien zur MiFID II/MiFIR und EMIR. Die Europäische Kommission veröffentlichte im Mai mehrere Delegierte Verordnungen (DelVO) zur MiFID II/MiFIR. Zudem wurde die Durchführungsverordnung 2016/824/EU im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Weiterlesen…

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ESMA: RTS-Vorschlag zu Änderungen der DelVO über Anforderungen an zentrale Gegenparteien

19. Mai 2016

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 4. April 2016 einen Vorschlag zur Änderung des Art. 26 der delegierten Verordnung der Kommission (EMIR-DelVO, VO 2013/153/EU). Die EMIR-DelVO ergänzt die EMIR (VO 2012/648/EU) um eine Reihe von Anforderungen an zentrale Gegenparteien (CCP). Gemäß Art. 26 hat eine CCP Zeithorizonte für die Liquidationsperiode festzulegen. Diese beträgt bei OTC-Derivaten mindestens fünf Geschäftstage. Bei anderen Finanzinstrumenten liegt die Liquidationsperiode bei zwei Geschäftstagen.Die EMIR-DelVO wurde auf Grundlage von Technischen Standards der ESMA erlassen, die nun novelliert werden sollen. Weiterlesen…

ESAs veröffentlichen finalen RTS-Entwurf zu Risikominderungstechniken für nicht durch eine CCP geclearte OTC-Derivate

18. Mai 2016

Die drei europäischen Aufsichtsbehörden EBA, ESMA und EIOPA (European Supervisory Authorities, ESAs) haben am 8. März 2016 einen gemeinsamen finalen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (Regulatory Technical Standards, RTS) zu Risikominderungstechniken für OTC-Derivatkontrakte, die nicht durch eine zentrale Gegenpartei (CCP) gecleart werden, veröffentlicht. Die RTS wurden auf der Grundlage von Artikel 11 Abs. 2 EMIR (Verordnung (EU) Nr. 648/2012) verfasst und basieren auf von den ESAs zuvor veröffentlichten Konsultationsdokumenten. Weiterlesen…

EU-Kommission nimmt Technische Standards zur Clearingpflicht für Credit Default Swaps an

6. April 2016

Die EU-Kommission hat am 1. März 2016 die Technischen Standards zur Clearingpflicht für Credit Default Swaps (CDS) gemäß EMIR in Form einer delegierten Verordnung angenommen. Inhaltlich handelt es sich dabei um jenes Regelwerk, mit dem die Pflicht zum zentralen Clearing von Index Credit Default Swaps (Index CDS) in Europa eingeführt wird. Seit Übermittlung des finalen Entwurfs (Deloitte berichtete) seitens der ESMA an die EU-Kommission gab es keine inhaltlichen Änderungen. Weiterlesen…

Die ESMA übermittelt technische Regulierungsstandards zur Clearingpflicht für CDS Kontrakte an die Kommission zur Billigung

11. Dezember 2015

Die ESMA hat am 1. Oktober 2015 ihren finalen Entwurf zur Clearingpflicht von CDS Kontrakten an die Europäische Kommission zur Billigung übermittelt. Inhaltlich handelt es sich bei diesem Dokument um jenes Regelwerk, mit dem die Pflicht zum zentralen Clearing von Index Credit Default Swaps (Index CDS) in Europa eingeführt wird. Weiterlesen…

EU-Kommission nimmt Technische Standards zur Clearingpflicht für OTC-Zinsderivate an

11. Dezember 2015

Die EU-Kommission hat am 6. August 2015 den ersten Technischen Standard zur Clearingpflicht gemäß EMIR angenommen. Inhaltlich handelt es sich dabei um jenen technischen Standard, der die Pflicht zum zentralen Clearing für folgende Zinsderivate in den G4-Währungen mit den definierten Laufzeitbändern und Referenzzinssätzen einführen wird. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Berichte über die Funktionsweise der EMIR

11. Dezember 2015

Am 13. August 2015 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) vier Berichte veröffentlicht, die sich mit der Funktionsweise der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) befassen und Empfehlungen für Änderungen der relevanten Verordnung aussprechen. Weiterlesen…

Harmonisierung des Unique Transaction Identifiers (UTI)

11. Dezember 2015

Am 19. August 2015 veröffentlichten das “Committee on Payments and Market Infrastructures” (CPMI) der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIS) und die “International Organization of Securities Commissions” (IOSCO) einen konsultativen Bericht, der einen qualifizierten Schritt in Richtung Schaffung eines global einheitlichen UTI-Standards darstellen soll. Bis dato gibt es keinen einheitlichen Standard auf EU- oder globaler Ebene für eine eindeutige Identifizierung von OTC-Derivate-Transaktionen über die Grenzen der großen Derivatemärkte hinweg. Weiterlesen…

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EBA, ESMA und EIOPA veröffentlichen zweites Konsultationsdokument zu Margin-Anforderungen für nicht zentral abgewickelte Derivate

24. Juli 2015

Am 10. Juni 2015 veröffentlichte der gemeinsame Ausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) einen zweiten Entwurf Technischer Regulierungsstandards (RTS) zu den regulatorischen Rahmenbedingungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 für OTC Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation – EMIR). Basierend auf Artikel 11 der EMIR definieren die RTS Margin-Anforderungen an nicht zentral abgewickelte Finanztransaktionen und diesbezügliche Kreditrisikominderungstechniken. Der zweite Entwurf der RTS fußt auf den Vorschlägen des ersten Konsultationspapiers (Deloitte berichtete) sowie den Ergebnissen eines intensiven Dialogs der ESAs mit Behörden und der Industrie, um potenziell operative Hindernisse bei der Implementierung des regulatorischen Rahmenwerks zu identifizieren. Im Zuge der zweiten Konsultationsphase sollen abschließend einige restliche Themenschwerpunkte geklärt werden, da der Großteil der inhaltlichen Entscheidungen bereits während der ersten Phase getroffen wurde. Weiterlesen…

Europäische Kommission verlängert Übergangszeitraum von Eigenkapitalanforderungen für Risikopositionen von Banken gegenüber CCP

24. Juli 2015

Am 4. Juni 2015 hat die Europäische Kommission einen Durchführungsrechtsakt zur Verlängerung des Übergangszeitraums von Eigenkapitalanforderungen für Risikopositionen von EU-Banken gegenüber zentralen Gegenparteien (Central Counterparty, CCP) gemäß der CRR angenommen. Das Verfahren zur Zulassung und Anerkennung als sog. “qualifizierte CCP” gem. Verordnung über europäische Marktinfrastrukturen (EMIR) nimmt einige Zeit in Anspruch. Da jedoch die Höhe der Eigenkapitalanforderungen davon abhängig ist, ob eine CCP als “qualifiziert” gilt oder nicht (für Risikopositionen gegenüber “nicht qualifizierten” CCP gelten höhere Eigenkapitalanforderungen), ist in der CRR ein Übergangszeitraum vorgesehen, während dessen die höheren Eigenkapitalanforderungen keine Anwendung finden.

Die Verlängerung findet auch auf CCP in Drittstaaten Anwendung, die eine Anerkennung in der EU anstreben. Die Übergangsphase wird von ursprünglich 15. Juni 2015 bis zum 15. Dezember 2015 verlängert.

Links: Mitteilung des Rats, EMIR

 

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ESMA veröffentlicht Leitlinien zur Auslegung der Definition von Warenderivaten gemäß MiFID I

1. Juli 2015

Die ESMA hat am 6. Mai 2015 Leitlinien zur Auslegung der Definition von Warenderivaten gemäß Richtlinie 2004/39/EG (“MiFID I”) veröffentlicht. Ziel ist es, die in Annex I Abschnitt C Nr. 6 und 7 der MiFID I enthaltenen Definitionen von Warenderivaten zu präzisieren, um die einheitliche Anwendung der MiFID I in der gesamten EU zu gewährleisten. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Leitlinien und Empfehlungen zur Umsetzung der CPSS/IOSCO-Prinzipien für Finanzmarktinfrastrukturen

22. September 2014

Die ESMA hat am 5. August 2014 Leitlinien und Empfehlungen zur Umsetzung der 2012 durch den Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme (CPSS) und die IOSCO entwickelten Prinzipien für “Finanzmarktinfrastrukturen” (FMIs) veröffentlicht. Darunter fällt laut Definition der Bank für International Zahlungsausgleich (BIS) eine große Bandbreite an Finanzdienstleistern, die insb. im Clearing und Settlement von Zahlungen, Wertpapieren und Derivaten aktiv sind oder sonstige Finanztransaktionen tätigen. Mit dem Leitlinien-Dokument will die ESMA für eine effiziente und wirksame Aufsichtspraxis sorgen und die europaweit einheitliche Anwendung der Prinzipien sicherstellen.  Weiterlesen…

ESMA konsultiert Vorschläge zur Clearingpflicht unter EMIR

20. August 2014

Mit 11. Juli 2014 hat die Europäische Wertpapier-und Marktaufsichtsbehörde ESMA die ersten zwei Entwürfe für Technische Regulierungsstandards zur Clearingpflicht bestimmter Kategorien von OTC-Derivaten zur Konsultation gestellt. Konkret wird in den gegenständlichen Papieren die Clearing-Pflicht für Interest Rate Swaps (IRS, Consultation Paper No. 1) und Credit Default Swaps (CDS, Consultation Paper No. 2) definiert. Weiterlesen…

ESMA aktualisiert Liste der autorisierten CCPs

28. Juli 2014

Im Juni 2014 hat die European Securities and Markets Authority (ESMA) ihre Liste der Central Counterparties (CCPs) erweitert. Als Zentrale Gegenparteien für das Clearing von OTC-Derivaten unter EMIR wurden die European Commodity Clearing, eine Tochtergesellschaft der Energiehandelsbörse European Energy Exchange (EXX), sowie die LCH.Clearnet Ltd, im Mehrheitseigentum der London Stock Exchange Gruppe, zugelassen. Weiterlesen…

EBA, ESMA und EIOPA konsultieren über Technische Regulierungsstandards zu EMIR

3. Juni 2014

Am 14. April 2014 veröffentlichte der gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden ein Konsultationspapier zu Technischen Regulierungsstandards in Zusammenhang mit EMIR. Im Konkreten befasst sich das Konsultationspapier mit:

  • dem Risikomanagementprozess von Gegenparteien für nicht zentral abgewickelte OTC-Derivate,
  • den Kriterien für die Inanspruchnahme von Konzernausnahmen sowie
  • den Definitionen von praktischen und gesetzlichen Handelshemmnissen.

Durch die öffentliche Konsultation soll die Meinung der Marktteilnehmer eingeholt werden, um eine verhältnismäßige Implementierung der Standards sicherzustellen. Reaktionen auf die Konsultation können bis einschließlich 14. Juli 2014 schriftlich eingereicht oder im Rahmen einer mündlichen Anhörung, die am 2. Juni 2014 in London stattfindet, vorgebracht werden.

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ESMA aktualisiert Liste der autorisierten CCPs

3. Juni 2014

Im April 2014 hat die European Securities and Markets Authority (ESMA) ihre Liste der Central Counterparties (CCP) aktualisiert und die Deutsche-Börse-Tochter Eurex Clearing sowie KDPW CCP als qualifizierte Zentrale Gegenparteien für das Clearing von OTC-Derivaten unter EMIR zugelassen.

Die Zulassung als CCP unter EMIR bedeutet den Start für das Inkrafttreten der Clearingpflicht. Die ESMA hat nun gem. Artikel 5 (2) EMIR binnen sechs Monaten Entwürfe für technische Regulierungsstandards (RTS) zur Clearingpflicht zu erarbeiten. In weiterer Folge muss dieser von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament genehmigt werden, bevor die Clearingpflicht für die jeweilige CCP in Kraft tritt.