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Europäische Kommission veröffentlicht Entwurf für eine DelVO zur Ergänzung der EMIR

15. November 2016

Art. 11 EMIR (VO 648/2012/EU) regelt Risikominderungstechniken für nicht durch eine Zentrale Gegenpartei (CCP) geclearte OTC-Derivatekontrakte. Gem. Art. 11 Abs. 15 EMIR erarbeitet die ESMA RTS, mit denen die einheitliche Anwendung dieses Artikels gewährleistet werden soll. Bereits im März 2016 veröffentlichten die ESA (European Supervisory Authorities) den finalen RTS-Entwurf (Deloitte berichtete). Der finale Entwurf der Delegierten Verordnung (DelVO) wurde am 4. Oktober 2016 von der Europäischen Kommission (EK) veröffentlicht. Weiterlesen…

ESMA: RTS-Vorschlag zu Änderungen der DelVO über Anforderungen an zentrale Gegenparteien

19. Mai 2016

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 4. April 2016 einen Vorschlag zur Änderung des Art. 26 der delegierten Verordnung der Kommission (EMIR-DelVO, VO 2013/153/EU). Die EMIR-DelVO ergänzt die EMIR (VO 2012/648/EU) um eine Reihe von Anforderungen an zentrale Gegenparteien (CCP). Gemäß Art. 26 hat eine CCP Zeithorizonte für die Liquidationsperiode festzulegen. Diese beträgt bei OTC-Derivaten mindestens fünf Geschäftstage. Bei anderen Finanzinstrumenten liegt die Liquidationsperiode bei zwei Geschäftstagen.Die EMIR-DelVO wurde auf Grundlage von Technischen Standards der ESMA erlassen, die nun novelliert werden sollen. Weiterlesen…

ESAs veröffentlichen finalen RTS-Entwurf zu Risikominderungstechniken für nicht durch eine CCP geclearte OTC-Derivate

18. Mai 2016

Die drei europäischen Aufsichtsbehörden EBA, ESMA und EIOPA (European Supervisory Authorities, ESAs) haben am 8. März 2016 einen gemeinsamen finalen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (Regulatory Technical Standards, RTS) zu Risikominderungstechniken für OTC-Derivatkontrakte, die nicht durch eine zentrale Gegenpartei (CCP) gecleart werden, veröffentlicht. Die RTS wurden auf der Grundlage von Artikel 11 Abs. 2 EMIR (Verordnung (EU) Nr. 648/2012) verfasst und basieren auf von den ESAs zuvor veröffentlichten Konsultationsdokumenten. Weiterlesen…

Abschluss von Kooperationsvereinbarungen durch die ESMA

2. März 2016

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 7. Jänner 2016 drei Kooperationsvereinbarungen (Memoranda of Understanding, MoU) mit zwei kanadischen und der Schweizer Aufsichtsbehörde. Am 26. Jänner 2016 veröffentlichte sie zudem zwei MoU mit der mexikanischen und der südafrikanischen Aufsichtsbehörde. Weiterlesen…

Die ESMA übermittelt technische Regulierungsstandards zur Clearingpflicht für CDS Kontrakte an die Kommission zur Billigung

11. Dezember 2015

Die ESMA hat am 1. Oktober 2015 ihren finalen Entwurf zur Clearingpflicht von CDS Kontrakten an die Europäische Kommission zur Billigung übermittelt. Inhaltlich handelt es sich bei diesem Dokument um jenes Regelwerk, mit dem die Pflicht zum zentralen Clearing von Index Credit Default Swaps (Index CDS) in Europa eingeführt wird. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Berichte über die Funktionsweise der EMIR

11. Dezember 2015

Am 13. August 2015 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) vier Berichte veröffentlicht, die sich mit der Funktionsweise der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) befassen und Empfehlungen für Änderungen der relevanten Verordnung aussprechen. Weiterlesen…

Europäische Kommission verlängert Übergangszeitraum von Eigenkapitalanforderungen für Risikopositionen von Banken gegenüber CCP

24. Juli 2015

Am 4. Juni 2015 hat die Europäische Kommission einen Durchführungsrechtsakt zur Verlängerung des Übergangszeitraums von Eigenkapitalanforderungen für Risikopositionen von EU-Banken gegenüber zentralen Gegenparteien (Central Counterparty, CCP) gemäß der CRR angenommen. Das Verfahren zur Zulassung und Anerkennung als sog. “qualifizierte CCP” gem. Verordnung über europäische Marktinfrastrukturen (EMIR) nimmt einige Zeit in Anspruch. Da jedoch die Höhe der Eigenkapitalanforderungen davon abhängig ist, ob eine CCP als “qualifiziert” gilt oder nicht (für Risikopositionen gegenüber “nicht qualifizierten” CCP gelten höhere Eigenkapitalanforderungen), ist in der CRR ein Übergangszeitraum vorgesehen, während dessen die höheren Eigenkapitalanforderungen keine Anwendung finden.

Die Verlängerung findet auch auf CCP in Drittstaaten Anwendung, die eine Anerkennung in der EU anstreben. Die Übergangsphase wird von ursprünglich 15. Juni 2015 bis zum 15. Dezember 2015 verlängert.

Links: Mitteilung des Rats, EMIR

 

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ESMA veröffentlicht Leitlinien und Empfehlungen zur Umsetzung der CPSS/IOSCO-Prinzipien für Finanzmarktinfrastrukturen

22. September 2014

Die ESMA hat am 5. August 2014 Leitlinien und Empfehlungen zur Umsetzung der 2012 durch den Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme (CPSS) und die IOSCO entwickelten Prinzipien für “Finanzmarktinfrastrukturen” (FMIs) veröffentlicht. Darunter fällt laut Definition der Bank für International Zahlungsausgleich (BIS) eine große Bandbreite an Finanzdienstleistern, die insb. im Clearing und Settlement von Zahlungen, Wertpapieren und Derivaten aktiv sind oder sonstige Finanztransaktionen tätigen. Mit dem Leitlinien-Dokument will die ESMA für eine effiziente und wirksame Aufsichtspraxis sorgen und die europaweit einheitliche Anwendung der Prinzipien sicherstellen.  Weiterlesen…

ESMA konsultiert Vorschläge zur Clearingpflicht unter EMIR

20. August 2014

Mit 11. Juli 2014 hat die Europäische Wertpapier-und Marktaufsichtsbehörde ESMA die ersten zwei Entwürfe für Technische Regulierungsstandards zur Clearingpflicht bestimmter Kategorien von OTC-Derivaten zur Konsultation gestellt. Konkret wird in den gegenständlichen Papieren die Clearing-Pflicht für Interest Rate Swaps (IRS, Consultation Paper No. 1) und Credit Default Swaps (CDS, Consultation Paper No. 2) definiert. Weiterlesen…

ESMA aktualisiert Liste der autorisierten CCPs

28. Juli 2014

Im Juni 2014 hat die European Securities and Markets Authority (ESMA) ihre Liste der Central Counterparties (CCPs) erweitert. Als Zentrale Gegenparteien für das Clearing von OTC-Derivaten unter EMIR wurden die European Commodity Clearing, eine Tochtergesellschaft der Energiehandelsbörse European Energy Exchange (EXX), sowie die LCH.Clearnet Ltd, im Mehrheitseigentum der London Stock Exchange Gruppe, zugelassen. Weiterlesen…

Basler Ausschuss veröffentlicht finalen Standard iZm der Eigenmittelunterlegung von Forderungen gegenüber zentralen Gegenparteien

3. Juni 2014

Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht veröffentlichte am 10. April 2014 einen finalen Standard zur Berechnung der Eigenmittelanforderungen für Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien (Central Counterparties – CCP). Das Dokument wird die im Juli 2012 publizierten vorläufigen Regeln mit 1. Januar 2017 ersetzen – bis zu diesem Zeitpunkt sind jedoch weiterhin die Übergangsregelungen anzuwenden. Weiterlesen…

ESMA aktualisiert Liste der autorisierten CCPs

3. Juni 2014

Im April 2014 hat die European Securities and Markets Authority (ESMA) ihre Liste der Central Counterparties (CCP) aktualisiert und die Deutsche-Börse-Tochter Eurex Clearing sowie KDPW CCP als qualifizierte Zentrale Gegenparteien für das Clearing von OTC-Derivaten unter EMIR zugelassen.

Die Zulassung als CCP unter EMIR bedeutet den Start für das Inkrafttreten der Clearingpflicht. Die ESMA hat nun gem. Artikel 5 (2) EMIR binnen sechs Monaten Entwürfe für technische Regulierungsstandards (RTS) zur Clearingpflicht zu erarbeiten. In weiterer Folge muss dieser von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament genehmigt werden, bevor die Clearingpflicht für die jeweilige CCP in Kraft tritt.

EBA veröffentlicht Entwurf für Technische Standards für Kapitalanforderungen an Zentrale Gegenparteien

15. Oktober 2012

Am 26. September 2012 veröffentlichte die europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA einen finalen Entwurf zu den technischen Regulierungsstandards (Regulatory Technical Standards – RTS) für die Eigenkapitalanforderungen für Central Counterparties (CCPs). Die RTS basieren auf Anforderungen der European Market Infrastructure Regulation (EMIR), wonach CCPs Margen und zusätzliches Kapital zur Risikobegrenzung halten müssen. Weiterlesen…

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