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ESMA veröffentlicht Vergütungsleitlinien zu AIFM- und OGAW

15. November 2016

Am 14. Oktober 2016 veröffentlichte die ESMA Leitlinien für solide Vergütungspolitiken unter Berücksichtigung der AIFMD sowie Leitlinien für solide Vergütungspolitiken unter Berücksichtigung der OGAW-Richtlinie. Sie gelten jeweils ab 1. Jänner 2017. Die zuständigen Behörden haben bis dahin Zeit, der ESMA mitzuteilen, ob sie die Leitlinien anwenden werden oder nicht. Eine allfällige Ablehnung ist zu begründen (“comply or explain”). Weiterlesen…

FMA veröffentlicht Rundschreiben zur Erheblichkeitsschwelle bei variablen Vergütungen

16. August 2016

Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) veröffentlichte am 18. Juli 2016 ein Rundschreiben zur Anwendung einer Erheblichkeitsschwelle in Zusammenhang mit einer angemessenen Vergütungspolitik von Verwaltungsgesellschaften und AIFM. Die gesetzlichen Grundlagen des Rundschreibens sind §§ 17a bis 17c Investmentfondsgesetz 2011 (InvFG 2011) und § 11 Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIFMG). Sie sind in einer dem Umfang und der Komplexität der Geschäfte angemessenen Weise anzuwenden. Demzufolge ist der aus den AIFM-Vergütungsleitlinien (ESMA/2016/411) der ESMA hervorgehobene Proportionalitätsgrundsatz bei der Erstellung einer Vergütungspolitik zu beachten. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht finale Vergütungsleitlinie zu UCITS V und AIFMD

13. April 2016

Die ESMA veröffentlichte am 31. März 2016 finale Leitlinien für solide Vergütungspolitik- und -praktiken nach der RL 2014/91/EU (UCITS V) und der RL 2011/61/EU (AIFMD). Die Leitlinien berücksichtigen einerseits die in Empfehlung 2009/384/EG der Kommission enthaltenen Grundsätze für eine solide Vergütungspolitik, andererseits die Größe der Verwaltungsgesellschaft (KAG) und die von ihr verwalteten OGAW, ihre interne Organisation und die Art, den Umfang und die Komplexität ihrer Geschäfte. Weiterlesen…

FMA veröffentlicht Mindeststandards für Asset Manager iZm Sorgfaltsprüfungen

6. April 2016

Die FMA veröffentlichte am 29. Februar 2016 ihre Mindeststandards für Sonderkreditinstitute und Alternative Investmentfonds Manager (AIFM) für die Vornahme einer Sorgfaltsprüfung der potenziellen Geschäftspartner. Die Mindeststandards betreffen alle Kapitalanlagegesellschaften i.S.d. InvFG 2011, alle Kapitalanlagegesellschaften für Immobilien i.S.d. ImmoInvFG, konzessionierte AIFM i.S.d. AIFMG sowie betriebliche Vorsorgekassen i.S.d. BMSVG (Asset Manager). Weiterlesen…

Zweite Umsetzung der Transparenz-RL und Begleitmaßnahmen zur ELTIF-VO

26. Januar 2016

Das im BGBl. I 2015/150 veröffentlichte Bundesgesetz zur Änderung des Börsegesetzes 1989 (BörseG 1989), des Rechnungslegungs-Kontrollgesetz (RL-KG) und des Alternative Investmentfonds Manager-Gesetzes (AIFMG) ist die zweite Umsetzung der sogenannten Transparenz-Richtlinie (RL 2013/50/EU). Die erste Umsetzung wurde bereits am 3. August 2015 im BGBl. 2015/98 kundgemacht (Deloitte berichtete). Zudem enthält das Bundesgesetz die erforderlichen Begleitmaßnahmen für die Verordnung über europäische langfristige Investmentfonds (ELTIF-VO, VO 2015/760/EU). Weiterlesen…

Kundmachung der AIFM-MV und der Änderung der FMA-KostenV

11. Dezember 2015

Am 21. September wurden im Bundesgesetzblatt unter anderem die Alternative Investmentfonds Manager-Meldeverordnung (AIFM-MV, BGBl II 2015/266) und die Änderung der FMA-Kostenverordnung (FMA-KostenV, BGBl II 2015/265) kundgemacht. Weiterlesen…

FMA veröffentlicht Entwurf zur Aktualisierung des Organisationsrundschreibens zum WAG 2007

1. September 2015

Am 8. Juli 2015 veröffentlichte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) einen Entwurf des „Rundschreibens betreffend der organisatorischen Anforderungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007 (WAG) in Hinblick auf Compliance, Risikomanagement und interner Revision“. Im Zuge des nun eingeleiteten Begutachtungsverfahrens ersucht die Behörde um Stellungnahme der betroffenen Marktteilnehmer bis zum 11. August 2015. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Empfehlung zum EU-Pass für Nicht-EU-AIFs und Nicht-EU-AIFM

1. September 2015

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 30. Juli 2015 Empfehlungen iZm der Anwendung des EU-Passes gemäß der AIFM-Richtlinie (RL 2011/61/EU) auf Nicht-EU-AIFs und AIFMs. Zudem veröffentlichte die ESMA eine Stellungnahme zur Funktionsweise von EU-Pässen für EU-AIFM sowie zu der Funktionsweise des seit 22. Juli 2013 bestehenden Passporting-Systems (National Private Placement Regimes (NPPRs). Weiterlesen…

FMA veröffentlicht Entwurf einer Alternative Investmentfonds Manager-Meldeverordnung (AIFM-MV)

1. September 2015

Am 23. Juli 2015 veröffentlichte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) den Entwurf einer „Verordnung über die von Alternativen Investmentfonds Managern (AIFM) der FMA zu übermittelnden Meldungen“ (AIFM-MV). Mit diesem Verordnungsentwurf sollen die Meldeverpflichtungen an die FMA und insbesondere die Meldestichtage nach dem Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIFMG) näher konkretisiert werden. Weiterlesen…

Ministerialentwurf zum Alternativfinanzierungsgesetz (AltFG) und zur AltFG-InfoVO

20. Mai 2015

Der Individualantrag zum Erlass eines Alternativfinanzierungsgesetzes (AltFG) wurde dem Finanzausschuss zugewiesen (siehe Artikel vom 28. April 2015). Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW),  brachte am 14. April 2015 einen Ministerialentwurf zum AltFG und zur AltFG-InfoVO im Nationalrat ein. Im Vergleich zum Individualantrag wurden insbesondere die Schwellenwerte sowie der Strafrahmen geändert. Weiterlesen…

Initiativantrag zum Erlass eines Alternativfinanzierungsgesetz

28. April 2015

Am 26. März 2015 wurde im Nationalrat ein Initiativantrag zum Erlass eines Alternativfinanzierungsgesetzes (AltFG) eingebracht. Damit sollen alternative Finanzierungsformen, wie insbesondere Crowdfunding, rechtlich erfasst und geregelt werden. Davon umfasst sind auch Internetplattformen, die Emittenten und Anleger zusammenführen. Der Entwurf sieht auch Novellierungen des Kapitalmarktgesetzes (KMG) und des Alternative Investmentfonds Manager-Gesetzes (AIFMG) vor, insbesondere hinsichtlich Änderungen der Schwellenwerte für die Prospektpflicht und Einführung eines neuen, vereinfachten Prospektschemas.

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ESMA veröffentlicht finalenTechnical Advice über Durchführungsmaßnahmen hinsichtlich EuVECA und EuSEF

18. März 2015

Am 16. Februar 2015 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde („ESMA“) ihre finalen Technical Advice für Delegierte Rechtsakte zur Verordnung über Europäische Risikokapitalfonds (Verordnung (EU) Nr. 345/2013 – „EuVECA-VO“) und zur Verordnung über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum (Verordnung Nr. 346/2013 – „EuSEF-VO“) veröffentlicht. Sie kommt damit dem entsprechenden Auftrag der Europäischen Kommission nach. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Konsultationspapier zur Verwahrung von Vermögenswerten bei Unterverwahrung nach der AIFM-Richtlinie

21. Januar 2015

Die ESMA veröffentlichte am 1. Dezember 2014 ein Konsultationspapier zur getrennten Verwahrung von Vermögenswerten bei der Unterverwahrung durch Dritte nach der AIFM-Richtlinie („Guidelines on asset segregation under the AIFMD“). Mit Hilfe der Leitlinien soll sichergestellt werden, dass die Verwahrungsregeln einheitlich angewendet werden. Die Konsultationsfrist läuft bis zum 30. Januar 2015. Eine entsprechende Ausarbeitung der Ergebnisse als finale Leitlinien soll dann im zweiten Quartal 2015 abgeschlossen sein. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Konsultationspapier zum EU-Pass nach der AIFM-Richtlinie und zu Nicht-EU-AIFM

15. Dezember 2014

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 7. November 2014 ein Konsultationspapier „Call for evidence on AIFMD passport and third country AIFMs“ auf ihrer Homepage. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht aktualisierten Q&A-Katalog zu AIFM-D

15. April 2014

Am 25. März 2014 veröffentlichte die ESMA einen aktualisierten Q&A-Katalog zur AIFM-D, der sich insbesondere auf Sektion III des Fragen-/Antwortenkatalogs (Reporting an nationale Aufsichtsbehörden) konzentriert. Konkret wurden 18 neue Fragen und Antworten in den Katalog mitaufgenommen. Diese detaillieren generelle Anforderungen an das regelmäßige Fondsreporting. Unter anderem stellt die ESMA fest, dass Pensionsgeschäfte im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung als Finanzierungsgeschäfte berücksichtigt werden müssen. Darüber hinaus erfolgte eine Konkretisierung der Berichtspflichten hinsichtlich des Liquiditätsprofils sowie die Vorgabe eines genauen Zeithorizonts für das Reporting eines liquidierten AIFs.

Der gegenständliche Q&A-Katalog richtet sich an alle zuständigen Aufsichtsbehörden und wird sukzessiv durch die ESMA ergänzt.

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ESMA veröffentlicht Q&A-Katalog zu AIFM-D

13. März 2014

Am 17. Februar 2014 veröffentlichte die ESMA einen Q&A-Katalog zur AIFM-D. Diese erste Version konzentriert sich insbesondere auf Fragen iZm der Vergütung, bspw. auf jene Regelungen, die im Falle von ausgelagerten Prozessen zur Anwendung gelangen. Grundsätzlich werden vom Vergütungsregime all jene Tätigkeiten erfasst, die einen wesentlichen Einfluss auf das Risikoprofil des AIFs haben.

Der gegenständliche Fragen-/Antwortenkatalog richtet sich an alle zuständigen Aufsichtsbehörden, um eine einheitliche Auslegung und Umsetzung der ESMA-Guidelines zu gewährleisten.

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ESMA veröffentlicht finale Leitlinien iZm Meldeerfordernissen von AIF

29. November 2013

Am 1. Oktober 2013 veröffentlichte die ESMA ihre „Guidelines on reporting obligations under Articles 3(3)(d) and 24(1), (2) and (4) of the AIFMD“. Die finalen Leitlinien erläutern die im Rahmen der AIFMD festgelegten Meldepflichten. Damit soll laut ESMA eine umfassende und einheitliche Übersicht über die Aktivitäten eines AIFM geschaffen werden. Weiterlesen…

Veröffentlichung des Bundesgesetzes und Erweiterung der FAQ der FMA iZm dem Alternative Investmentfonds Manager Gesetz (AIFMG)

21. August 2013

Das AIFMG wurde mit 29. Juli 2013 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I Nr. 135/2013) veröffentlicht und trat rückwirkend am 22. Juli 2013 in Kraft. Durch das Bundesgesetz werden gemeinsame Anforderungen an die Zulassung von Alternativen Investmentfondsmanagern, deren Beaufsichtigung sowie an die EU-weite Vereinheitlichung der Organisationsstruktur von AIF normiert. Zudem wurden die von der FMA veröffentlichten „Frequently Asked Questions“ (FAQ) erweitert. Das in der Erstversion sechs Seiten umfassende Dokument wurde auf 22 Seiten erweitert. Zu den Erläuterungen einer Konzession und Registrierung eines AIFM sowie zu der Ermittlung der De-Minimis-Schwellenwerte werden nun auch Fragen zu Verwahrstelle, Delegation, Vertrieb oder zu Übergangsbestimmungen behandelt.

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FMA veröffentlicht Registrierungs- und Konzessionierungsleitfäden für Alternative Investmentfonds Manager

21. August 2013

Das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIMFG) wurde am 29. Juli 2013 als Bundesgesetz veröffentlicht. Damit wurde die Richtlinie 2001/61/EU (AIFM-D) in nationales Recht umgesetzt. Ein entsprechender Konzessions- und Registrierungsleitfaden für Alternative Investmentfonds Manager wurde von der FMA im Juli 2013 veröffentlicht. Der Konzessionsleitfaden richtet sich an Gesellschaften, die nicht bereits über eine Konzession gemäß § 1 Abs. 1 Z 13 BWG iVm § 6 Abs. 2 InvFG 2011 oder gemäß § 1 Abs. 1 Z 13a BWG verfügen. Der Registrierungsleitfaden richtet sich ausschließlich an jene AIFM, die der Registrierungspflicht gemäß § 1 Abs. 5 AIFMG unterliegen und die nicht von der Opt-In-Klausel gemäß § 1 Abs. 5 letzter Satz AIFMG Gebrauch machen. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Pressemitteilung über Abschluss weiterer Kooperationsvereinbarungen mit Aufsichtsbehörden im Rahmen der AIFM-D Umsetzung

21. August 2013

Am 18. Juli 2013 publizierte die ESMA eine Pressemitteilung in Zusammenhang mit dem Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zwischen EU-Behörden und Drittstaatsbehörden iRd AIFM-D-Umsetzung. Hintergrund ist die Kooperation von EU-Wertpapier-Aufsichtsbehörden mit deren Pendants auf globaler Ebene zum Zwecke der Aufsicht alternativer Investmentfonds, Hedgefonds, Private Equity-Fonds sowie Immobilienfonds. Weiterlesen…