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Einträge markiert als ‘Aufsichtsarchitektur’

Abschluss von Kooperationsvereinbarungen durch die ESMA

2. März 2016

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 7. Jänner 2016 drei Kooperationsvereinbarungen (Memoranda of Understanding, MoU) mit zwei kanadischen und der Schweizer Aufsichtsbehörde. Am 26. Jänner 2016 veröffentlichte sie zudem zwei MoU mit der mexikanischen und der südafrikanischen Aufsichtsbehörde. Weiterlesen…

Gleichwertigkeit von Aufsichtsbehörden aus Drittländern und Bericht über die Tätigkeiten der Aufsichtskollegien

20. Mai 2015

Die EBA veröffentlichte am 1. April 2015 eine Empfehlung zur Gleichwertigkeit von Behörden aus Drittländern für die Teilnahme in Aufsichtskollegien mit den zuständigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten und der EZB (als zuständige Behörde im einheitlichen Aufsichtsmechanismus).

Am 16. April 2015 stellte die EBA ihren Untersuchungsbericht über die Tätigkeiten der Aufsichtskollegien im Jahr 2014 und die wichtigsten Aufgaben für 2015 vor.

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EZB erlässt Beschluss zur Berechnung der jährlichen Aufsichtsgebühren

18. März 2015

Am 11. Februar 2015 hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) den Beschluss „On the methodology and procedures for the determination and collection of data regarding fee factors used to calculate annual supervisory fees, (ECB/2015/7)” erlassen. Bezugnehmend auf die Verordnungen (EU) Nr. 1024/2013 und (EU) Nr. 1163/2014 wurden die Risikopositionswerte und die Bilanzsumme als wesentliche Bestimmungsfaktoren definiert und mit einer entsprechenden Berechnungsmethodik hinterlegt. Weiterlesen…

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EBA, ESMA und EIOPA veröffentlichen finale Leitlinien zur Aufsicht von Finanzkonglomeraten

26. Januar 2015

Am 22. Dezember 2014 hat das gemeinsame Komitee der europäischen Finanzaufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities – ESA, bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA) die finalen Leitlinien über die Angleichung der Aufsichtspraxis in Bezug auf die Einheitlichkeit von Kooperationsvereinbarungen für die Beaufsichtigung von Finanzkonglomeraten veröffentlicht. Ziel der finalen Leitlinien ist es, die aufsichtsrechtliche Koordinierung in der europäischen Union zu harmonisieren und die grenzüberschreitende behördliche Zusammenarbeit konsistenter zu gestalten. Weiterlesen…

EBA veröffentlicht Kriterien zur Identifizierung von O-SIIs

20. August 2014

Die Europäische Aufsichtsbehörde (EBA) hat am 18. Juli 2014 ein Konsultationsdokument zur Festlegung von Kriterien zur Identifikation von sonstigen – europäisch bzw. inländisch – systemrelevanten Instituten (so genannte „Other Systemically Important Institutions“ – O-SIIs) veröffentlicht. Die Leitlinien sollen zur Harmonisierung des Identifikationsprozesses von O-SIIs Rechnung beitragen sowie eine vergleichbare, klare und transparente Beurteilung der O-SIIs gewährleisten. Die Konsultationsphase endet am 18. Oktober 2014. Weiterlesen…

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Europäisches Parlament stimmt für neues Einlagensicherungssystem und einheitlichen Abwicklungsmechanismus

3. Juni 2014

In der Plenartagung am 15. April 2014 stimmte das Europäische Parlament für ein Maßnahmenpaket iZm der Bankenunion. Konkret handelte es sich um zwei Gesetzesvorlagen zur Restrukturierung und Abwicklung maroder Banken sowie um eine Gesetzesvorlage zum neuen Einlagensicherungssystem für Einlagen bis EUR 100.000. Damit ist der Weg frei für die Inkraftsetzung der Legislativentwürfe durch den Ministerrat. Weiterlesen…

Europäisches Parlament und Rat einigen sich auf Single Resolution Mechanism

15. April 2014

Der Ausschuss der Ständigen Vertreter (COREPER) stimmte am 27. März 2014 im Auftrag des Rats einer Einigung mit dem Europäischen Parlament über die Schaffung eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism – SRM) zu. Teil des SRM sind Banken der Eurozone und Banken sonstiger Mitgliedstaaten, die von der Opt-In-Möglichkeit Gebrauch machen. Die rechtlichen Grundlagen des SRM werden in Form einer direkt anwendbaren Verordnung geschaffen. Weiterlesen…

Europäisches Parlament stimmt für einheitliche Bankenaufsicht

11. Oktober 2013

Am 12. September 2013 stimmte das Europäische Parlament der einheitlichen europäischen Bankenaufsicht (“Single Supervisory Mechanism” – SSM) zu. Rund 150 der größten Banken in der Eurozone werden damit ab September 2014 der direkten Aufsicht durch die EZB unterstellt sein. Mittelbar, d.h. über die jeweiligen Aufsichtsbehörden in den Ländern, erfasst der SSM alle ca. 6.000 Kreditinstitute der Eurozone. Die EBA wurde in diesem Zusammenhang vom Parlament beauftragt, Aufsichtspraktiken zu entwickeln, die in den Euro-Mitgliedstaaten von den nationalen Aufsichtsbehörden anzuwenden sein werden. Während das System für alle Mitglieder der Eurozone verpflichtend sein wird, können die übrigen EU-Länder auf Wunsch freiwillig teilnehmen. Weiterlesen…

Kommission schlägt einheitlichen Abwicklungsmechanismus für die Bankenunion vor

21. August 2013

Die Europäische Kommission hat am 10. Juli 2013 ihren Plan für einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM) für die Bankenunion präsentiert. Die vorgeschlagenen Abwicklungsverfahren werden den einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM) ergänzen, der seine Arbeit mit Ende 2014 aufnehmen soll. Ab diesem Zeitpunkt soll die Europäische Zentralbank (EZB) Banken im Euroraum und in anderen freiwillig teilnehmenden Staaten direkt beaufsichtigen. Durch den SRM soll sichergestellt werden, dass dem SSM unterliegende Banken im Ernstfall effizient und mit minimalen Kosten für den Steuerzahler und die Realwirtschaft abgewickelt werden können. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Q&A-Dokument zu ETFs und anderen UCITS-Themen

11. April 2013

Am 15. März 2013 hat die ESMA ihr Q&A-Dokument zu UCITS Exchange-Traded Funds (ETFs) und anderen UCITS-Themen veröffentlicht. Die Fragen- und Antwortenliste dient der Förderung gemeinsamer Aufsichtskonzepte und -praktiken im Rahmen der Anwendung der UCITS-Richtlinie sowie der zugehörigen Durchführungsbestimmungen. Der spezielle Fokus dieses Dokuments liegt dabei auf der Anwendung der Leitlinien zu ETFs und anderen UCITS-Themen. Er richtet sich damit in erster Linie an die zuständigen Aufsichtsbehörden, aber auch an die UCITS Managementfirmen selbst, denen die Q&As als Interpretationshilfe dienen sollen.

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EU und USA einigen sich auf einen 5-Jahres-Projektplan für das Versicherungswesen

11. April 2013

Am 21. März 2013 einigte sich der Lenkungsausschuss EU-USA auf einen 5-Jahres-Projektplan für das Versicherungswesen. Dieser Plan soll Rahmenbedingungen schaffen, um den Schutz der Verbraucher zu verbessern und die Effizienz der Aufsichtssysteme zu steigern. Weiterlesen…

Abgeordnete zum EU-Parlament kritisieren mangelnde Fortschritte bei Bankenaufsicht

15. November 2012

Im Rahmen der September-Ausgabe unseres Newsletters berichteten wir über Pläne der Kommission zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM) für die Eurozone. Durch den SSM soll ein Großteil der Aufsichtsbefugnisse von den nationalen Aufsichtsbehörden an die Europäische Zentralbank (EZB) übertragen werden. Wie aus einem Bericht des Parlaments vom 23. Oktober 2012 hervorgeht, kritisieren einige Abgeordnete die schleppende Implementierung des Kommissionsvorschlags. Weiterlesen…

FSB veröffentlicht vierten Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Reformen im OTC-Derivatemarkt

15. November 2012

Am 31. Oktober 2012 veröffentlichte das Financial Stability Board (FSB) seinen vierten halbjährlichen Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Reformen im over-the-counter (OTC)-Derivatemarkt. Weiterlesen…

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Regierungsvorlage in Zusammenhang mit der EMIR eingebracht

15. Oktober 2012

Am 18. September 2012 ist im Nationalrat eine Regierungsvorlage eingelangt, die einen Gesetzestext zu begleitenden Maßnahmen zur EU-Verordnung Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und ein Transaktionsregister (EMIR) vorschlägt. Ziel der Verordnung ist die Minderung der von außerbörslich gehandelten Derivatekontrakten (OTC-Derivaten) ausgehenden Risiken. Weiterlesen…

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Baseler Ausschuss veröffentlicht Update zu den Grundprinzipien einer effektiven Bankenaufsicht

15. Oktober 2012

Der Baseler Ausschuss hat am 14. September 2012 eine überarbeitete Version zu den im Oktober 2006 erschienen „Core principes for effective banking supervision“ veröffentlicht. Im Vergleich zur Erstversion wurden in diesem Update die Grundprinzipien und die Methoden einer effektiven Bankenaufsicht in einem Dokument zusammengefasst. Weiterlesen…

Vorschlag für einen europäischen Aufsichtsmechanismus (“SSM”)

13. September 2012

Die europäische Kommission veröffentlichte am 12. September 2012 einen Legislativentwurf für einen einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM) für den Euroraum. Durch den SSM soll ein Großteil der Aufsichtsbefugnisse von den nationalen Aufsichtsbehörden an die Europäische Zentralbank (EZB) übertragen werden – ein wichtiger Schritt hin zu einer europäischen Bankenunion. Weiterlesen…

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Baseler Ausschuss veröffentlicht Konsultationsdokument zu Grundprinzipien einer effektiven Bankenaufsicht

18. Januar 2012

Der Baseler Ausschuss hat am 20. Dezember 2011 ein Konsultationspapier zu Grundprinzipien einer effektiven Bankenaufsicht veröffentlicht. Das Dokument vereint und ersetzt die im Jahre 2006 veröffentlichten Dokumente „Core principles for effective banking supervision“ und „Core principles methodology“. Die ursprünglich 25, nun überarbeiteten und teilweise neu gereihten, Grundprinzipien zielen auf eine klarere Trennung der Aufgaben der Aufsichtsbehörden ab und wurden um weitere vier Prinzipien ergänzt. Weiterlesen…

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ESMA startet Konsultation zum vierten Teil der AIFM-D-Durchführungsmaßnahmen

19. September 2011

Im Auftrag der Europäischen Kommission entwirft die ESMA derzeit Durchführungsmaßnahmen (sog. LEVEL II-Maßnahmen) zur Alternative Investment Funds Managers Directive (AIFM-D). Aufgrund der hohen Komplexität wurde der Prozess in vier Teile gegliedert. Im aktuellen Konsultationspapier liefert die ESMA Vorschläge zum vierten und letzten Teil der Level II-Maßnahmen. Dieser deckt die lange Zeit umstrittenen Themenbereiche “Aufsicht” sowie “Behandlung von Drittlandsentitäten” ab. Kommentare werden bis einschließlich 23. September auf der Homepage der ESMA im Bereich “Consultations” entgegen genommen. Weiterlesen…

FSA veröffentlicht Konsultationspapier für Sanierungs- und Abwicklungspläne von Finanzinstituten

19. September 2011

Britische Banken und Wertpapierfirmen (mit einer Bilanzsumme größer GBP 15 Mio.) sollen künftig unternehmensspezifische Sanierungs- und Abwicklungspläne definieren, um in möglichen Krisensituationen rascher und besser reagieren zu können. Dadurch sollen potenzielle negative Auswirkungen auf die Finanzstabilität abgefedert und die Notwendigkeit staatlicher Unterstützung reduziert werden.

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FSB veröffentlicht Konsultationspapier zur effektiven Abwicklung von systemrelevanten Finanzinstitutionen

17. August 2011

In dem am 19. Juli 2011 veröffentlichten Konsultationspapier des Financial Stability Board (FSB) werden Empfehlungen für den Umgang mit systemrelevanten Finanzinstitutionen (SIFIs), die abgewickelt werden müssen, zusammengefasst. Im Vordergrund der vorgeschlagenen  Maßnahmen steht eine Ausweitung der Befugnisse der zuständigen Aufsichtsbehörden. Weiterlesen…

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