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Europäische Zentralbank veröffentlicht Empfehlung zur Dividenden-Ausschüttungspolitik

17. Januar 2017

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am 13. Dezember 2016 eine Empfehlung zur Dividenden-Ausschüttungspolitik veröffentlicht. In dieser gliedert sie Kreditinstitute in drei Kategorien und empfiehlt jeder Kategorie eine aus ihrer Sicht angemessene Ausschüttungspolitik. Weiterlesen…

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EZB veröffentlicht Entwurf für Leitfaden zur Beurteilung der Wesentlichkeit von IMM- und A-CVA-Modellerweiterungen und -änderungen

15. Januar 2017

Am 16. Dezember 2016 veröffentlichte die EZB den Entwurf eines Leitfadens zur Beurteilung der Wesentlichkeit von Erweiterungen und Änderungen der auf einem internen Modell beruhenden Methode und der fortgeschrittenen Methode für das Risiko einer Bewertungsanpassung durch die Kreditwürdigkeit der Gegenpartei. Der Leitfaden richtet sich nur an von der EZB direkt beaufsichtigte Institute, die ein internes Modell verwenden (Internal Model Method, IMM) bzw. eine fortgeschrittene Methode zur Berechnung des CVA-Risikos (Advanced Method for CVA, A-CVA) implementiert haben. Weiterlesen…

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EZB veröffentlicht Booklet zur SSM SREP Methodologie

15. Januar 2017

Am 16. Dezember 2016 veröffentlichte die EZB ein Booklet zur SSM SREP (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP) Methodologie. In diesem Booklet wird der aufsichtliche Überprüfungs- und Bewertungsprozess beschrieben. Das Ziel  des Überprüfungs- und Bewertungsprozesses ist die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen, hoher Aufsichtsstandards und einer fundierten Risikobewertung für Banken. Weiterlesen…

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Veröffentlichungen der EZB zum SREP 2016 und den aufsichtlichen Prioritäten im Jahr 2017

15. Januar 2017

Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 15. Dezember 2016 die Ergebnisse des aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozesses 2016 (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP) sowie die Prioritäten der EZB und die aufsichtlichen Maßnahmen für das Jahr 2017. Weiterlesen…

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Vereinheitlichung der CRR-Optionen und Ermessensspielräume im SSM

15. Dezember 2016

Die CRR räumt den nationalen zuständigen Behörden (National Competent Authorities, NCA) und der Europäischen Zentralbank (EZB) Optionen und Ermessensspielräume in einer Reihe von unterschiedlichen Regelungsbereichen ein. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) übte diese im Rahmen der CRR-Begleitverordnung (CRR-BV) aus, die EZB erließ hierfür die Verordnung 2016/445/EU (EZB-CRR-BVO). Weiterlesen…

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EZB veröffentlicht Leitlinie zu institutsbezogenen Sicherungssystemen

15. Dezember 2016

Am 15. November 2016 veröffentlichte die Europäische Zentralbank (EZB) eine Leitlinie über die Festlegung von Grundsätzen für die Koordination der Bewertung gem. CRR und die Überwachung institutsbezogener Sicherungssysteme (IPS) für bedeutende und weniger bedeutende Institute (Leitlinie 2016/1993/EU). Adressaten der Leitlinie sind die national zuständigen Behörden (NCA). Weiterlesen…

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EZB-Leitfadenentwurf zu Fit & Proper-Kriterien

13. Dezember 2016

Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 14. November 2016 den Entwurf eines Leitfadens zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit. Der Leitfaden präzisiert die Prüfkriterien im Rahmen der “Fit & Proper”-Tests von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und sonstigen Mitarbeitern in Schlüsselpositionen. Weiterlesen…

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Leitfaden der EZB über die Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme (IPS) für Aufsichtszwecke

14. August 2016

Am 12 Juli 2016 veröffentlichte die EZB einen Leitfaden für die Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme (Institutional Protection Schemes, IPS) mit dem Ziel, Einheitlichkeit, Wirksamkeit und Transparenz bei der Prüfung von IPS zu gewährleisten. Die rechtliche Grundlage für die Vorgehensweise bei der Prüfung bildet die CRR. Weiterlesen…

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Leitfaden der EZB zur Prüfung der Anrechenbarkeit von Instrumenten als zusätzliches Kernkapital und Ergänzungskapital

27. Juli 2016

Der von der Europäischen Zentralbank (EZB) am 6. Juni 2016 veröffentlichte Leitfaden schildert das Verfahren, das von der EZB bei der Prüfung der Anrechenbarkeit von Instrumenten als zusätzliches Kernkapital und Ergänzungskapital angewendet wird. Außerdem geht er auf die Angaben ein, die von den bedeutenden beaufsichtigten Unternehmen (im Weiteren “Unternehmen”) zu machen sind. Weiterlesen…

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Ergänzung des EZB-Leitfadens zu im Unionsrecht eröffneten Optionen und Ermessensspielräumen

28. Juni 2016

Im März 2016 wurden die EZB-Verordnung über die Nutzung der im Unionsrecht eingeräumten Wahlrechte und Ermessensspielräume (VO 2016/445/EU) sowie ein diesbezüglicher EZB-Leitfaden veröffentlicht (Deloitte berichtete). Ziel ist die Harmonisierung der Aufsichtsbestimmungen über bedeutende Institute (Significant Institutions, SI). Am 18. Mai 2016 erschien eine Ergänzung dieses EZB-Leitfadens, die das Original u.a. um jene Aspekte erweitert, die von den gemeinsamen Aufsichtsteams (Joint Supervisory Teams, JST) bei der Aufsicht über SI im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM) zu berücksichtigen sind. Weiterlesen…

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Entwurf der Datenmodellverordnung 2016

28. Juni 2016

Am 18. April 2016 bat die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) die Europäische Zentralbank (EZB) abermals um eine Stellungnahme zum Entwurf der Datenmodellverordnung 2016 (DatenmodellVO 2016). Diese Verordnung soll die bestehende DatenmodellVO aus dem Jahr 2015 ersetzen. Sie schreibt ein technisches Meldeformat (Datenmodell) vor, durch das die Meldepflichtigen ihren Meldeverpflichtungen in standardisierter, elektronischer Form nachkommen können. Am 19. Mai 2016 gab die EZB eine Stellungnahme zum Verordnungsentwurf ab. Weiterlesen…

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EZB-Aufsichtsgebühren für 2016

19. Mai 2016

Die EZB hebt für ihre Tätigkeit im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus von allen beaufsichtigten Kreditinstituten und Kreditinstituts-Gruppen Gebühren ein. Dabei ist zu betonen, dass alle österreichischen Banken davon betroffen sind, nicht nur die bedeutenden Institute und Gruppen. Am 15. April 2016 beschloss die EZB den Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren für 2016. Weiterlesen…

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Veröffentlichung der EZB-Verordnung und des EZB-Leitfadens zu Wahlrechten und Ermessensspielräumen

15. April 2016

Am 24. März 2016 wurden die EZB-Verordnung über die Nutzung der im Unionsrecht eingeräumten Wahlrechte und Ermessensspielräume (VO 2016/445/EU) sowie die EZB-Leitlinie über die Erweiterung einheitlicher Regeln und Mindestanforderungen zum Schutz der Vertraulichkeit der von der EZB erhobenen, statistischen Daten (Leitlinie 2016/256/EU) im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Im Vergleich zu den Konsultationsdokumenten kam es dabei zu keinen wesentlichen Änderungen (Deloitte berichtete).

Die Verordnung wird grundsätzlich am 1. Oktober 2016 in Kraft treten. Die Leitlinie trat bereits am 13. April 2016 in Kraft.

Link zur Verordnung; Link zur Leitlinie

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EZB veröffentlicht Konsultationsdokument zur Prüfung der Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme

6. April 2016

Am 19. Februar 2016 veröffentlichte die Europäische Zentralbank (EZB) den Entwurf eines Leitfadens in Zusammenhang mit der Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme (Institutional Protection Scheme, IPS). Mit Hilfe des Leitfadens soll die Einheitlichkeit, Wirksamkeit und Transparenz der aufsichtlichen Regelungen bei der Prüfung von IPS (gem. CRR) sichergestellt werden. Das Konsultationsdokument beschreibt konkret, wie die EZB die Erfüllung der in der CRR niedergelegten Bedingungen durch IPS und deren Mitgliedsinstitute prüft. Weiterlesen…

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EZB veröffentlicht Leitlinie zum Schutz der Vertraulichkeit statistischer Daten

5. April 2016

Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 24. Februar 2016 die Leitlinie (EU) 2016/256 vom 5. Februar 2016 über die Erweiterung einheitlicher Regeln und Mindestanforderungen zum Schutz der Vertraulichkeit statistischer Daten, die von der EZB mit Unterstützung der nationalen Zentralbanken erhoben werden. Weiterlesen…

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Prioritäten der EZB-Bankenaufsicht für 2016

2. März 2016

Am 6. Jänner 2016 veröffentlichte die Europäische Zentralbank (EZB) ihre fünf Schwerpunkte in ihrer Tätigkeit als Aufsichtsbehörde. Diese Prioritäten basieren auf einer Einschätzung, mit welchen wesentlichen Risiken die beaufsichtigten Kreditinstitute (KI) in ihrem derzeitigen Umfeld konfrontiert sind. Weiterlesen…

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EZB-Empfehlung zur Dividendenausschüttung

31. Januar 2016

Am 30. Dezember 2015 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union die Empfehlung der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Politik bezüglich der Dividendenausschüttung kundgemacht. Die EZB empfiehlt den bedeutenden beaufsichtigten Unternehmen oder Gruppen (Significant Institutions, SI) eine konservative Ausschüttungspolitik, um ihre Eigenkapitalbasis zu stärken und damit für das schwierige makroökonomische Umfeld vorbereitet zu sein. Weiterlesen…

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Ausübung von CRR-Wahlrechten und Ermessensspielräumen durch die EZB

17. Dezember 2015

Die EZB veröffentlichte im November 2015 zwei Konsultationsdokumente: Einerseits zu einem Entwurf einer EZB-Verordnung und andererseits zu einem Entwurf eines EZB-Leitfadens. Die EZB soll verordnen, wie sie als zuständige Bankenaufsichtsbehörde die Wahlrechte und Ermessensspielräume des einschlägigen Unionsrechts auslegt. Der Leitfaden soll den gemeinsamen Aufsichtsteams (Joint Supervisory Teams, JST) als Hinweis zur Beurteilung von Optionen und Ermessensspielräumen auf Einzelfallbasis dienen. Weiterlesen…

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Höhe der EZB-Aufsichtsgebühren und Stresstests für neue bedeutende Banken

20. Mai 2015

Die EZB hebt für ihre Tätigkeit im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus von allen beaufsichtigten Kreditinstituten und Kreditinstituts-Gruppen Gebühren ein. Dabei ist zu betonen, dass alle österreichischen Banken davon betroffen sind, nicht nur die bedeutenden Institute und Gruppen. Am 10. April 2015 beschloss die EZB den Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren für 2014 und 2015.

Jene Banken, die bei der umfassenden Bewertung (comprehensive assessment) 2013/14 nicht untersucht wurden, aber mittlerweile als bedeutend eingestuft sind, werden von der EZB einem Asset Quality Review (AQR) und einem Stresstest unterzogen. Am 27. April 2015 veröffentlichte die EBA die Liste der davon betroffenen Banken mittels Beschluss.

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Stellungnahme der Europäischen Zentralbank zum Entwurf der “Trennbanken-Verordnung”

20. Mai 2015

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 29. Jänner 2014 einen ersten Entwurf zur Verordnung der Strukturreform des Bankensektors (“Trennbanken-VO”). Demnach soll ein Eigenhandelsverbot und die Abtrennung von Handelsgeschäfte für bestimmte Institute eingeführt werden. Dieser Entwurf basiert auf dem Liikanen-Report von Oktober 2012. Am 25. April 2015 ist die Stellungnahme der Europäischen Zentralbank zur Trennbanken-VO im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden.

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