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Abschluss von Kooperationsvereinbarungen durch die ESMA

2. März 2016

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 7. Jänner 2016 drei Kooperationsvereinbarungen (Memoranda of Understanding, MoU) mit zwei kanadischen und der Schweizer Aufsichtsbehörde. Am 26. Jänner 2016 veröffentlichte sie zudem zwei MoU mit der mexikanischen und der südafrikanischen Aufsichtsbehörde. Weiterlesen…

ESA veröffentlichen Technische Standards zur Zuordnung der Bonitätsbeurteilung von Ratingagenturen

17. Dezember 2015

Die CRR sieht beim Standardansatz die Vergabe von Risikogewichten gemäß Bonitätsklassen auf Basis der Kreditqualität vor. Für das Mapping verweist Art. 113ff. CRR auf Bonitätsbeurteilungen von externen Ratingagenturen (sog. External Credit Assessment Institutions, ECAI). Im Gegensatz zum Mapping unter dem Basel II Regime (vgl. Richtlinien 2006/48/EG bzw. 2006/49/EG), wo nur auf Ratings der drei marktbeherrschenden Agenturen (S&P, Moody’s, Fitch) referenziert wurde, ist nun eine automatische Anerkennung von Ratings aller in Einklang mit der Ratingagenturen-Verordnung (VO 1060/2009) registrierten oder zertifizierten ECAI möglich. Die vorliegenden ITS vom 11. November 2015 konkretisieren das Mapping näher und definieren darüber hinaus erweiterte quantitative und qualitative Anforderungen an den Prozess der Ratingerstellung.

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ESAs veröffentlichten gemeinsames Konsultationspapier zu PRIIPs Key Information Documents

17. Dezember 2015

Am 11. November 2015 veröffentlichten die Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESA), bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA, ein gemeinsames Konsultationspapier zu sog. Basisinformationsblättern, um den entsprechenden Anforderungen der PRIIPs-Verordnung (VO 2014/1286/EU) nachzukommen. Weiterlesen…

Die ESMA übermittelt technische Regulierungsstandards zur Clearingpflicht für CDS Kontrakte an die Kommission zur Billigung

11. Dezember 2015

Die ESMA hat am 1. Oktober 2015 ihren finalen Entwurf zur Clearingpflicht von CDS Kontrakten an die Europäische Kommission zur Billigung übermittelt. Inhaltlich handelt es sich bei diesem Dokument um jenes Regelwerk, mit dem die Pflicht zum zentralen Clearing von Index Credit Default Swaps (Index CDS) in Europa eingeführt wird. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Technische Standards zur MAR und CSMAD

11. Dezember 2015

Am 12. Juni 2014 wurden die Gesetzesakte zur Überarbeitung der Market Abuse Directive (MAD – 2003/6/EG) veröffentlicht. Sie umfassen die MAR (Verordnung Nr. 596/2014) und die CSMAD (RL 2014/57/EU), d.h. Verordnung und Richtlinie – Market Abuse Regulation und Criminal Sanctions (for) Market Abuse Directive. Die CSMAD umfasst Regelungen zur strafgerichtlicher Verfolgung, während der restliche Inhalt der aktuellen MAD und inhaltliche Erweiterungen in die MAR übergeführt wurden. Die nationale Umsetzung der Richtlinie ist bis 3. Juli 2016 durchzuführen. Die Bestimmungen der MAR traten bereits in Kraft, sind aber größtenteils ebenfalls erst ab 3. Juli 2016 anwendbar. Weiterlesen…

EBA, EIOPA und ESMA konsultieren zwei Leitlinien iZm der 4.Anti-Geldwäsche Richtlinie

11. Dezember 2015

Der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA bzw. ESA) hat am 21. Oktober 2015 das Konsultationsverfahren zu zwei Anti-Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungs-Leitlinien (GW/TF-Leitlinien) gestartet. Die Leitlinien dienen der Konkretisierung des risikoorientierten Ansatzes sowie der europaweiten Harmonisierung der Umsetzung der 4. Anti-Geldwäsche-Richtlinie. Weiterlesen…

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ESMA veröffentlicht Berichte über die Funktionsweise der EMIR

11. Dezember 2015

Am 13. August 2015 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) vier Berichte veröffentlicht, die sich mit der Funktionsweise der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) befassen und Empfehlungen für Änderungen der relevanten Verordnung aussprechen. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Konsultationsdokument zu technischen Durchführungsstandards unter MiFID II

11. Dezember 2015

Am 31. August 2015 veröffentlichte die European Securities and Markets Authority (ESMA) einen Entwurf Technischer Durchführungsstandards (Draft ITS) in Zusammenhang mit den regulatorischen Rahmenbedingungen der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). In Hinblick auf die inhaltlichen Anforderungen bezieht sich das Konsultationsdokument auf folgende drei Entwürfe von technischen Durchführungsstandards unter MiFID II. Weiterlesen…

EBA-Arbeitsprogramm für das Jahr 2016

11. Dezember 2015

Die EBA veröffentlichte am 30. September 2015 ihr Arbeitsprogramm („Annual Work Programme“), in dem die Hauptziele und -aufgaben für das Jahr 2016 definiert werden. Der strategische Fokus ist in acht Aufgabenbereiche kategorisiert, die wiederum in 34 Maßnahmen unterteilt werden. Weiterlesen…

ESMA bereitet Inkrafttreten der revidierten Transparenz-Richtlinie vor

4. Dezember 2015

Zur Vorbereitung des Inkrafttretens der adaptierten Transparenz-Richtlinie für börsennotierte Unternehmen (RL 2013/50/EU) mit 26. November 2015, veröffentlichte die EMSA am 22. Oktober 2015 vier Dokumente. Die entsprechende nationale Novelle zum KMG, BörseG und RL-KG wurde am 3. August 2015 im BGBl. I Nr. 2015/98 veröffentlicht. Weiterlesen…

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MiFID II/MiFIR technische Standards von ESMA finalisiert

13. Oktober 2015

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 28. September 2015 die von ihr finalisierten technischen Standards (Regulatory Technical Standards – RTS) zu gewissen Aspekten von MiFID II/MiFIR, wodurch lang erwartete Details für die Umsetzung festgelegt wurden. Die Die Europäische Kommission hat nun drei Monate für die Billigung der RTS – darauf folgt eine einmonatige Einspruchsfrist des Europäischen Parlaments und des Rates bevor die RTS im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden und in Kraft treten können. Die Anwendung von MiFID II/MiFIR ist ab dem 3. Jänner 2017 vorgesehen. Weiterlesen…

ESMA startet Konsultation zu Vergütungsleitlinien nach UCITS V und AIFMD

1. September 2015

Die ESMA hat am 23. Juli 2015 ein Konsultationsverfahren zu Leitlinien für die Vergütungspolitik und –praktiken nach der UCITS V (RL 2014/91/EU) sowie der AIFMD (RL 2011/61/EU) gestartet. Die Leitlinien konkretisieren die Anwendung der in der UCITS V normierten Vergütungsgrundsätze für bestimmte Mitarbeiterkategorien. Um eine kohärente Anwendung von Vergütungsgrundsätzen innerhalb des Finanzsektors zu gewährleisten, wurde der vorliegende Leitlinienentwurf in Anlehnung an die bereits bestehenden AIFMD-Vergütungsleitlinien der ESMA und in Kooperation mit der EBA erstellt. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Empfehlung zum EU-Pass für Nicht-EU-AIFs und Nicht-EU-AIFM

1. September 2015

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 30. Juli 2015 Empfehlungen iZm der Anwendung des EU-Passes gemäß der AIFM-Richtlinie (RL 2011/61/EU) auf Nicht-EU-AIFs und AIFMs. Zudem veröffentlichte die ESMA eine Stellungnahme zur Funktionsweise von EU-Pässen für EU-AIFM sowie zu der Funktionsweise des seit 22. Juli 2013 bestehenden Passporting-Systems (National Private Placement Regimes (NPPRs). Weiterlesen…

ESAs veröffentlichen gemeinsames Diskusionspapier zum Basisinformationsblatt für PRIIPs

24. Juli 2015

Am 23. Juni 2015 veröffentlichte der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA – ESAs) ein Diskussionspapier zum Basisinformationsblatt (KID) für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsprodukte (Packaged retail and insurance-based investment products – PRIIP). Weiterlesen…

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ESMA veröffentlicht ihre finalen Standards zu den Bestimmungen der MiFID II und MiFIR

24. Juli 2015

Am 30. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Wertpapier und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen finalen Bericht zum Entwurf technischer Regulierungsstandards (RTS) sowie technischer Implementierungsstandards (ITS) zu den Bestimmungen der MiFID II und MiFIR. Konkret handelt es sich dabei um die RTS und ITS in Zusammengang mit dem Zulassungsverfahren für Wertpapierfirmen, dem Dienstleistungs- und Niederlassungsverfahren für Wertpapierfirmen, den Voraussetzungen zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen in der EU durch Drittlandfirmen sowie der Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden. Weiterlesen…

EBA, ESMA und EIOPA veröffentlichen zweites Konsultationsdokument zu Margin-Anforderungen für nicht zentral abgewickelte Derivate

24. Juli 2015

Am 10. Juni 2015 veröffentlichte der gemeinsame Ausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) einen zweiten Entwurf Technischer Regulierungsstandards (RTS) zu den regulatorischen Rahmenbedingungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 für OTC Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation – EMIR). Basierend auf Artikel 11 der EMIR definieren die RTS Margin-Anforderungen an nicht zentral abgewickelte Finanztransaktionen und diesbezügliche Kreditrisikominderungstechniken. Der zweite Entwurf der RTS fußt auf den Vorschlägen des ersten Konsultationspapiers (Deloitte berichtete) sowie den Ergebnissen eines intensiven Dialogs der ESAs mit Behörden und der Industrie, um potenziell operative Hindernisse bei der Implementierung des regulatorischen Rahmenwerks zu identifizieren. Im Zuge der zweiten Konsultationsphase sollen abschließend einige restliche Themenschwerpunkte geklärt werden, da der Großteil der inhaltlichen Entscheidungen bereits während der ersten Phase getroffen wurde. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Leitlinien zur Auslegung der Definition von Warenderivaten gemäß MiFID I

1. Juli 2015

Die ESMA hat am 6. Mai 2015 Leitlinien zur Auslegung der Definition von Warenderivaten gemäß Richtlinie 2004/39/EG (“MiFID I”) veröffentlicht. Ziel ist es, die in Annex I Abschnitt C Nr. 6 und 7 der MiFID I enthaltenen Definitionen von Warenderivaten zu präzisieren, um die einheitliche Anwendung der MiFID I in der gesamten EU zu gewährleisten. Weiterlesen…

ESMA startet Konsultationsverfahren zur Beurteilung der Kenntnisse und Fähigkeiten von Mitarbeitern von Wertpapierfirmen

20. Mai 2015

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde („ESMA“) hat am 23. April 2015 ein Konsultationspapier zum Themenbereich Anlegerschutz veröffentlicht. Konkret handelt es sich dabei um Leitlinien zur Beurteilung der Kenntnisse und Fähigkeiten von Mitarbeitern, die Anlageberatung oder andere Wertpapierdienstleistungen erbringen.

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ESMA veröffentlicht „Call for evidence“ über „Investments using virtual currency or distributed ledger technology“

20. Mai 2015

Am 22. April 2015 veröffentlichte die ESMA einen „Call for evidence“ über „Investments using virtual currency or distributed ledger technology“. „Distributed ledger technology“, auch „Block Chain“ genannt, ist ein Authentifizierungssystem, das jederzeit den Besitzer der virtuellen Währung, die Transaktion, in der die Währung erhalten wurde, und den Zeitpunkt, zu dem diese getätigt wurde, anzeigt. Ausgehend vom ursprünglichen Besitzer bis zum aktuellen Besitzer wird die gesamte Transaktions- und Besitzhistorie abgebildet. Zusätzliche Information können je nach Währungsart hinzukommen.

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ESAs veröffentlichen Leitlinienentwurf iZm Ratingagenturen unter Solvency II

28. April 2015

Am 6. März 2015 veröffentlichte das gemeinsame Komitee der europäischen Finanz-Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities – ESAs) ein Konsultationsdokument zum Entwurf einer Leitlinie (ITS- Implementing Technical Standards), das sich mit der Zuordnung von Ratingagenturen (External Credit Assessment Institution – ECAIs) zu korrespondierenden Bonitätsstufen unter Solvency II befasst.

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