BREAKING NEWS: Fit&Proper-Leitlinien veröffentlicht

Am 26. September 2017 haben EBA und ESMA die gemeinsamen Leitlinien zur Prüfung der Eignung von Mitgliedern der Geschäftsleitung und Inhabern von Schlüsselfunktionen gemäß Richtlinie 2013/36/EU und Richtlinie 2014/65/EU (in weiterer Folge „Fit&Proper-Leitlinien“) veröffentlicht. Die Fit&Proper-Leitlinien richten sich an Kreditinstitute, gemischte Finanzholdinggesellschaften, Wertpapierfirmen sowie deren zuständige Aufsichtsbehörden.

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ESA legen Entwurf gemeinsamer Leitlinien zum Umgang mit unvollständigen Datensätzen bei Geldtransfers fest

Mit dieser Veröffentlichung vom 5. April 2017 kommen die Europäischen Aufsichtsbehörden (ESA) der Mandatierung gem. Art. 25 der Verordnung (EU) 2015/847 (Geldtransferverordnung) nach. Die Leitlinien richten sich an zuständige Aufsichtsbehörden und betroffene Zahlungsdienstleister und behandeln vor allem die folgenden Themen:

  • Verfahrensfaktoren, die zur Entdeckung und zum angemessenen Umgang mit fehlenden oder unvollständigen Datensätzen beachtet werden sollten
  • Möglichkeiten, das mit fehlenden oder unvollständigen Datensätzen verbundene Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsrisiko zu steuern

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ESMA veröffentlicht Leitlinien zur Kalibrierung, Bekanntgabe und Meldung bei der Einstellung des Handels

Am 6. April 2017 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Leitlinien zur Kalibrierung, Bekanntgabe und Meldung bei der Einstellung des Handels. Diese basieren auf dem am 6. Oktober 2016 veröffentlichten Konsultationsdokument. ESMA veröffentlicht Leitlinien zur Kalibrierung, Bekanntgabe und Meldung bei der Einstellung des Handels weiterlesen

ESMA-Bericht über Trends, Risiken und Schwachstellen

Am 20. März 2017 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) eine aktualisierte Fassung ihres Berichts über Trends, Risiken und Schwachstellen (Trends, Risks and Vulnerabilities, TRV). Die ESMA berichtet darin über die Entwicklungen der Finanzmärkte im Zeitraum von Juli bis Dezember 2016. Als Hauptrisikotreiber für 2017 werden u.a. politische Ereignisse wie die Brexit-Verhandlungen und anstehende Wahlen in einigen EU-Mitgliedstaaten identifziert. ESMA-Bericht über Trends, Risiken und Schwachstellen weiterlesen

ESA veröffentlichen gemeinsame Stellungnahme zum Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsrisiko

In Artikel 6 Absatz 5 der Richtlinie (EU) 2015/849 (4. GW-RL) wurden die Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESA) aufgefordert, eine gemeinsame Stellungnahme zu den Risiken der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung (money laundering and terrorist financing risks, ML/TF-Risiko) für den Finanzsektor der EU zu verfassen. Diese wurde am 20. Februar 2017 veröffentlicht. Die Stellungnahme soll sowohl indirekt als auch direkt Auswirkungen auf die Verpflichteten der 4. GW-RL haben. Einerseits wird die EU-Kommission die gemeinsame Stellungnahme bei der Ausarbeitung der supranationalen Risikoanalyse berücksichtigen. Zusätzlich wird die gemeinsame Stellungnahme durch die EU-Kommission direkt an die Mitgliedstaaten und die Verpflichteten weitergeleitet, um sie bei der Ermittlung, Steuerung und Minderung von ML/TF-Risiken zu unterstützen. ESA veröffentlichen gemeinsame Stellungnahme zum Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsrisiko weiterlesen

Konsultationspapier zum Datentransfer zwischen Transaktionsregistern (TR)

Die ESMA veröffentlichte am 31. Jänner 2017 ein Konsultationspapier zum Datentransfer zwischen Transaktionsregistern (TR). Die Verordnung 2012/648/EU (EMIR) schreibt vor, dass alle Gegenparteien und zentrale Gegenparteien (CCP) spätestens am folgenden Arbeitstag die Einzelheiten der Abschlüsse, Änderungen oder Beendigungen aller Derivatkontrakte an ein TR melden müssen. Konsultationspapier zum Datentransfer zwischen Transaktionsregistern (TR) weiterlesen

ESA veröffentlichen Diskussionspapier zur Verwendung von Big Data durch Finanzinstitute

Am 19. Dezember 2016 veröffentlichte der gemeinsame Ausschuss von EBA, ESMA und EIOPA (gemeinsam “ESA”) ein Diskussionspapier zur Verwendung von Big Data durch Finanzinstitute (FI). Big Data Technologien haben nach Ansicht der ESA das Potenzial, den Financial Services Sektor zu ändern. Banken, Versicherungen und Investmentfirmen verwenden Big Data, um einen Wettbewerbsvorteil zu erzielen sowie um ihre Effizienz zu steigern. ESA veröffentlichen Diskussionspapier zur Verwendung von Big Data durch Finanzinstitute weiterlesen

Leitlinienentwurf von EBA und ESMA Eignungsprüfung von Geschäftsleitern und Inhabern von Schlüsselfunktionen

EBA und ESMA veröffentlichten am 28. Oktober 2016 ein Konsultationspapier für gemeinsame Leitlinien zur Prüfung der Eignung von Mitgliedern der Geschäftsleitung und Inhabern von Schlüsselfunktionen gem. CRD IV (Richtlinie 2013/36/EU) und MiFID II (Richtlinie 2014/65/EU). Leitlinienentwurf von EBA und ESMA Eignungsprüfung von Geschäftsleitern und Inhabern von Schlüsselfunktionen weiterlesen

ESMA veröffentlicht Vergütungsleitlinien zu AIFM- und OGAW

Am 14. Oktober 2016 veröffentlichte die ESMA Leitlinien für solide Vergütungspolitiken unter Berücksichtigung der AIFMD sowie Leitlinien für solide Vergütungspolitiken unter Berücksichtigung der OGAW-Richtlinie. Sie gelten jeweils ab 1. Jänner 2017. Die zuständigen Behörden haben bis dahin Zeit, der ESMA mitzuteilen, ob sie die Leitlinien anwenden werden oder nicht. Eine allfällige Ablehnung ist zu begründen (“comply or explain”). ESMA veröffentlicht Vergütungsleitlinien zu AIFM- und OGAW weiterlesen

ESMA veröffentlicht Konsultationspapier betreffend RTS und ITS zur SFT-VO und EMIR

Die SFT-VO (VO 2015/2365/EU) enthält Regelungen zur Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (securities financing transactions, SFT) und “Weiterverwendung”. Um die einheitliche Anwendung der Bestimmungen der SFT-VO sicherzustellen, wurde die ESMA beauftragt, RTS und ITS zur näheren Präzisierung auszuarbeiten. Am 30. September 2016 veröffentlichte die ESMA ein entsprechendes Konsultationsdokument mit insgesamt acht RTS und ITS zur Konkretisierung der  SFT-VO bzw. zur Änderung von entsprechenden EMIR-RTS. ESMA veröffentlicht Konsultationspapier betreffend RTS und ITS zur SFT-VO und EMIR weiterlesen

Neue Veröffentlichungen mit Bezug zu EMIR

Im Juli 2016 gab es eine Reihe von Veröffentlichungen, die einen direkten Bezug zur Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) aufweisen:

  • Entwurf der Delegierten Verordnung zu technischen Regulierungsstandards für die Clearingpflicht
  • Verzögerung der Annahme der technischen Standards zur Risikominderung für nicht zentral geclearte OTC-Derivate
  • Konsultationspapier zur Clearingpflicht für Parteien mit begrenztem Geschäftsumfang

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ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Regulierungsstandards zu indirekten Clearingvereinbarungen gemäß EMIR und MiFIR

Am 26. Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (RTS) zu indirekten Clearingvereinbarungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Das Ziel des RTS-Entwurfs ist eine Hilfestellung bei der Auslegung von Vorschriften zu indirekten Clearingvereinbarungen sowie eine Vereinheitlichung der Regelungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Darüber hinaus soll ein angemessenes Schutzniveau für indirekte Kunden sowohl geschaffen als auch gewährleistet werden. ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Regulierungsstandards zu indirekten Clearingvereinbarungen gemäß EMIR und MiFIR weiterlesen

ESMA veröffentlicht Leitlinien zu Querverkäufen

Am 11. Juli 2016 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Leitlinien zu Querverkäufen veröffentlicht. Das Ziel ist die Erarbeitung eines einheitlichen und wirksamen Ansatzes bei der Überwachung von Unternehmen und die Verbesserung des Anlegerschutzes, indem die erwarteten Standards für das Verhalten und die organisatorischen Vorkehrungen, die bei Querverkäufen einzuhalten sind, klar formuliert werden. ESMA veröffentlicht Leitlinien zu Querverkäufen weiterlesen

ESMA veröffentlicht finalen Bericht zu Leitlinien zur MAR

Am 13. Juli 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen finalen Bericht im Rahmen der Verordnung über Marktmissbrauch (VO 2014/596/EU – MAR). Das Dokument umfasst Leitlinien zu den Themenbereichen Marktsondierung und Insiderinformation. Der finale Bericht folgt dem Konsultationspapier, das von der ESMA am 18. Jänner 2016 veröffentlicht wurde (Deloitte berichtete). ESMA veröffentlicht finalen Bericht zu Leitlinien zur MAR weiterlesen

ESMA und die Europäische Kommission veröffentlichten mehrere Dokumente zu MiFID II/MiFIR und EMIR

Im Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) mehrere finale Leitlinien zur MiFID II/MiFIR und EMIR. Die Europäische Kommission veröffentlichte im Mai mehrere Delegierte Verordnungen (DelVO) zur MiFID II/MiFIR. Zudem wurde die Durchführungsverordnung 2016/824/EU im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. ESMA und die Europäische Kommission veröffentlichten mehrere Dokumente zu MiFID II/MiFIR und EMIR weiterlesen

ESMA: RTS-Vorschlag zu Änderungen der DelVO über Anforderungen an zentrale Gegenparteien

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 4. April 2016 einen Vorschlag zur Änderung des Art. 26 der delegierten Verordnung der Kommission (EMIR-DelVO, VO 2013/153/EU). Die EMIR-DelVO ergänzt die EMIR (VO 2012/648/EU) um eine Reihe von Anforderungen an zentrale Gegenparteien (CCP). Gemäß Art. 26 hat eine CCP Zeithorizonte für die Liquidationsperiode festzulegen. Diese beträgt bei OTC-Derivaten mindestens fünf Geschäftstage. Bei anderen Finanzinstrumenten liegt die Liquidationsperiode bei zwei Geschäftstagen.Die EMIR-DelVO wurde auf Grundlage von Technischen Standards der ESMA erlassen, die nun novelliert werden sollen. ESMA: RTS-Vorschlag zu Änderungen der DelVO über Anforderungen an zentrale Gegenparteien weiterlesen

ESMA veröffentlicht Bericht zur Beurteilung der Anlageberatung von Wertpapierfirmen durch nationale Aufsichtsbehörden

Am 7. April 2016 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) einen Peer-Review veröffentlicht, in dem die Ergebnisse einer Überprüfung von nationalen Aufsichtsbehörden zusammengefasst werden. Ziel dieser Überprüfung war die Beurteilung der MiFID-Compliance von Wertpapierfirmen hinsichtlich der Durchführung von Geeignetheitsprüfungen bei Anlageberatungen durch nationale Aufsichtsbehörden. Die ESMA kommt zu dem Schluss, dass die nationalen Aufsichtsbehörden den Prüfungsvorgaben nachkommen, jedoch Handlungsbedarf besteht, ihre aufsichtsrechtliche Überwachungsfunktion proaktiver und umfassender umzusetzen. ESMA veröffentlicht Bericht zur Beurteilung der Anlageberatung von Wertpapierfirmen durch nationale Aufsichtsbehörden weiterlesen

ESAs veröffentlichen finalisierten Entwurf technischer Standards für PRIIPs

Am 7. April 2016 veröffentlichten die Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESAs), bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA, den finalen Entwurf Technischer Standards zu Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte. Regulatorische Grundlage ist die PRIIPS-Verordnung (VO 2014/1286/EU), die einen europaweit einheitlichen Informationsstandard anhand von Basisinformationsblättern (Key Information Documents, KIDs) für alle verpackten Anlageprodukte und Versicherungsanlageprodukte (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products, PRIIPs) für Kleinanleger vorsieht. Die dreiseitigen KIDs sollen Kleinanlegern durch den Hersteller oder etwaige Vertriebspartner vor Verkauf des Produkts zur Verfügung gestellt werden und die Transparenz sowie Vergleichbarkeit von Informationen erhöhen. ESAs veröffentlichen finalisierten Entwurf technischer Standards für PRIIPs weiterlesen

ESAs veröffentlichen finalen RTS-Entwurf zu Risikominderungstechniken für nicht durch eine CCP geclearte OTC-Derivate

Die drei europäischen Aufsichtsbehörden EBA, ESMA und EIOPA (European Supervisory Authorities, ESAs) haben am 8. März 2016 einen gemeinsamen finalen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (Regulatory Technical Standards, RTS) zu Risikominderungstechniken für OTC-Derivatkontrakte, die nicht durch eine zentrale Gegenpartei (CCP) gecleart werden, veröffentlicht. Die RTS wurden auf der Grundlage von Artikel 11 Abs. 2 EMIR (Verordnung (EU) Nr. 648/2012) verfasst und basieren auf von den ESAs zuvor veröffentlichten Konsultationsdokumenten. ESAs veröffentlichen finalen RTS-Entwurf zu Risikominderungstechniken für nicht durch eine CCP geclearte OTC-Derivate weiterlesen

ESMA Konsultation zur MAR

Am 30. März 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ein Konsultationsdokument mit Leitlinien zur Präzisierung der neuen Marktmissbrauchsverordnung (VO 2014/596/EU, Market Abuse Regulation, MAR). Art. 7 Abs. 5 MAR ermächtigt die ESMA, Leitlinien mit einer demonstrativen Liste von Insiderinformationen über Warenderivate zu veröffentlichen. Ziel ist eine beispielhafte Aufzählung von verbotenen Insiderinformationen zu Rohstoffderivaten und damit verbundenen Spot-Kontrakten. ESMA Konsultation zur MAR weiterlesen