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ESA veröffentlichen Diskussionspapier zur Verwendung von Big Data durch Finanzinstitute

16. Januar 2017

Am 19. Dezember 2016 veröffentlichte der gemeinsame Ausschuss von EBA, ESMA und EIOPA (gemeinsam “ESA”) ein Diskussionspapier zur Verwendung von Big Data durch Finanzinstitute (FI). Big Data Technologien haben nach Ansicht der ESA das Potenzial, den Financial Services Sektor zu ändern. Banken, Versicherungen und Investmentfirmen verwenden Big Data, um einen Wettbewerbsvorteil zu erzielen sowie um ihre Effizienz zu steigern. Weiterlesen…

Leitlinienentwurf von EBA und ESMA Eignungsprüfung von Geschäftsleitern und Inhabern von Schlüsselfunktionen

15. November 2016

EBA und ESMA veröffentlichten am 28. Oktober 2016 ein Konsultationspapier für gemeinsame Leitlinien zur Prüfung der Eignung von Mitgliedern der Geschäftsleitung und Inhabern von Schlüsselfunktionen gem. CRD IV (Richtlinie 2013/36/EU) und MiFID II (Richtlinie 2014/65/EU). Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Vergütungsleitlinien zu AIFM- und OGAW

15. November 2016

Am 14. Oktober 2016 veröffentlichte die ESMA Leitlinien für solide Vergütungspolitiken unter Berücksichtigung der AIFMD sowie Leitlinien für solide Vergütungspolitiken unter Berücksichtigung der OGAW-Richtlinie. Sie gelten jeweils ab 1. Jänner 2017. Die zuständigen Behörden haben bis dahin Zeit, der ESMA mitzuteilen, ob sie die Leitlinien anwenden werden oder nicht. Eine allfällige Ablehnung ist zu begründen (“comply or explain”). Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Konsultationspapier betreffend RTS und ITS zur SFT-VO und EMIR

18. Oktober 2016

Die SFT-VO (VO 2015/2365/EU) enthält Regelungen zur Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (securities financing transactions, SFT) und “Weiterverwendung”. Um die einheitliche Anwendung der Bestimmungen der SFT-VO sicherzustellen, wurde die ESMA beauftragt, RTS und ITS zur näheren Präzisierung auszuarbeiten. Am 30. September 2016 veröffentlichte die ESMA ein entsprechendes Konsultationsdokument mit insgesamt acht RTS und ITS zur Konkretisierung der  SFT-VO bzw. zur Änderung von entsprechenden EMIR-RTS. Weiterlesen…

Neue Veröffentlichungen mit Bezug zu EMIR

17. August 2016

Im Juli 2016 gab es eine Reihe von Veröffentlichungen, die einen direkten Bezug zur Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) aufweisen:

  • Entwurf der Delegierten Verordnung zu technischen Regulierungsstandards für die Clearingpflicht
  • Verzögerung der Annahme der technischen Standards zur Risikominderung für nicht zentral geclearte OTC-Derivate
  • Konsultationspapier zur Clearingpflicht für Parteien mit begrenztem Geschäftsumfang

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ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Regulierungsstandards zu indirekten Clearingvereinbarungen gemäß EMIR und MiFIR

15. August 2016

Am 26. Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (RTS) zu indirekten Clearingvereinbarungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Das Ziel des RTS-Entwurfs ist eine Hilfestellung bei der Auslegung von Vorschriften zu indirekten Clearingvereinbarungen sowie eine Vereinheitlichung der Regelungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Darüber hinaus soll ein angemessenes Schutzniveau für indirekte Kunden sowohl geschaffen als auch gewährleistet werden. Weiterlesen…

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ESMA veröffentlicht Leitlinien zu Querverkäufen

14. August 2016

Am 11. Juli 2016 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Leitlinien zu Querverkäufen veröffentlicht. Das Ziel ist die Erarbeitung eines einheitlichen und wirksamen Ansatzes bei der Überwachung von Unternehmen und die Verbesserung des Anlegerschutzes, indem die erwarteten Standards für das Verhalten und die organisatorischen Vorkehrungen, die bei Querverkäufen einzuhalten sind, klar formuliert werden. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht finalen Bericht zu Leitlinien zur MAR

14. August 2016

Am 13. Juli 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen finalen Bericht im Rahmen der Verordnung über Marktmissbrauch (VO 2014/596/EU – MAR). Das Dokument umfasst Leitlinien zu den Themenbereichen Marktsondierung und Insiderinformation. Der finale Bericht folgt dem Konsultationspapier, das von der ESMA am 18. Jänner 2016 veröffentlicht wurde (Deloitte berichtete). Weiterlesen…

ESMA und die Europäische Kommission veröffentlichten mehrere Dokumente zu MiFID II/MiFIR und EMIR

28. Juni 2016

Im Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) mehrere finale Leitlinien zur MiFID II/MiFIR und EMIR. Die Europäische Kommission veröffentlichte im Mai mehrere Delegierte Verordnungen (DelVO) zur MiFID II/MiFIR. Zudem wurde die Durchführungsverordnung 2016/824/EU im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Weiterlesen…

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ESMA: RTS-Vorschlag zu Änderungen der DelVO über Anforderungen an zentrale Gegenparteien

19. Mai 2016

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 4. April 2016 einen Vorschlag zur Änderung des Art. 26 der delegierten Verordnung der Kommission (EMIR-DelVO, VO 2013/153/EU). Die EMIR-DelVO ergänzt die EMIR (VO 2012/648/EU) um eine Reihe von Anforderungen an zentrale Gegenparteien (CCP). Gemäß Art. 26 hat eine CCP Zeithorizonte für die Liquidationsperiode festzulegen. Diese beträgt bei OTC-Derivaten mindestens fünf Geschäftstage. Bei anderen Finanzinstrumenten liegt die Liquidationsperiode bei zwei Geschäftstagen.Die EMIR-DelVO wurde auf Grundlage von Technischen Standards der ESMA erlassen, die nun novelliert werden sollen. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Bericht zur Beurteilung der Anlageberatung von Wertpapierfirmen durch nationale Aufsichtsbehörden

18. Mai 2016

Am 7. April 2016 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) einen Peer-Review veröffentlicht, in dem die Ergebnisse einer Überprüfung von nationalen Aufsichtsbehörden zusammengefasst werden. Ziel dieser Überprüfung war die Beurteilung der MiFID-Compliance von Wertpapierfirmen hinsichtlich der Durchführung von Geeignetheitsprüfungen bei Anlageberatungen durch nationale Aufsichtsbehörden. Die ESMA kommt zu dem Schluss, dass die nationalen Aufsichtsbehörden den Prüfungsvorgaben nachkommen, jedoch Handlungsbedarf besteht, ihre aufsichtsrechtliche Überwachungsfunktion proaktiver und umfassender umzusetzen. Weiterlesen…

ESAs veröffentlichen finalisierten Entwurf technischer Standards für PRIIPs

18. Mai 2016

Am 7. April 2016 veröffentlichten die Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESAs), bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA, den finalen Entwurf Technischer Standards zu Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte. Regulatorische Grundlage ist die PRIIPS-Verordnung (VO 2014/1286/EU), die einen europaweit einheitlichen Informationsstandard anhand von Basisinformationsblättern (Key Information Documents, KIDs) für alle verpackten Anlageprodukte und Versicherungsanlageprodukte (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products, PRIIPs) für Kleinanleger vorsieht. Die dreiseitigen KIDs sollen Kleinanlegern durch den Hersteller oder etwaige Vertriebspartner vor Verkauf des Produkts zur Verfügung gestellt werden und die Transparenz sowie Vergleichbarkeit von Informationen erhöhen. Weiterlesen…

ESAs veröffentlichen finalen RTS-Entwurf zu Risikominderungstechniken für nicht durch eine CCP geclearte OTC-Derivate

18. Mai 2016

Die drei europäischen Aufsichtsbehörden EBA, ESMA und EIOPA (European Supervisory Authorities, ESAs) haben am 8. März 2016 einen gemeinsamen finalen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (Regulatory Technical Standards, RTS) zu Risikominderungstechniken für OTC-Derivatkontrakte, die nicht durch eine zentrale Gegenpartei (CCP) gecleart werden, veröffentlicht. Die RTS wurden auf der Grundlage von Artikel 11 Abs. 2 EMIR (Verordnung (EU) Nr. 648/2012) verfasst und basieren auf von den ESAs zuvor veröffentlichten Konsultationsdokumenten. Weiterlesen…

ESMA Konsultation zur MAR

23. April 2016

Am 30. März 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) ein Konsultationsdokument mit Leitlinien zur Präzisierung der neuen Marktmissbrauchsverordnung (VO 2014/596/EU, Market Abuse Regulation, MAR). Art. 7 Abs. 5 MAR ermächtigt die ESMA, Leitlinien mit einer demonstrativen Liste von Insiderinformationen über Warenderivate zu veröffentlichen. Ziel ist eine beispielhafte Aufzählung von verbotenen Insiderinformationen zu Rohstoffderivaten und damit verbundenen Spot-Kontrakten. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht finale Vergütungsleitlinie zu UCITS V und AIFMD

13. April 2016

Die ESMA veröffentlichte am 31. März 2016 finale Leitlinien für solide Vergütungspolitik- und -praktiken nach der RL 2014/91/EU (UCITS V) und der RL 2011/61/EU (AIFMD). Die Leitlinien berücksichtigen einerseits die in Empfehlung 2009/384/EG der Kommission enthaltenen Grundsätze für eine solide Vergütungspolitik, andererseits die Größe der Verwaltungsgesellschaft (KAG) und die von ihr verwalteten OGAW, ihre interne Organisation und die Art, den Umfang und die Komplexität ihrer Geschäfte. Weiterlesen…

ESMA veröffentlicht Konsultationspapier zur MAR

2. März 2016

Am 28. Jänner 2016 startete die ESMA eine Konsultation zur Festlegung von konkreten Maßnahmen im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 über Marktmissbrauch (Marktmissbrauchsverordnung, Market Abuse Regulation, MAR). Das Dokument enthält konkret zwei Leitlinienentwürfe in Zusammenhang mit den Themenbereichen Marktsondierung und Insiderinformation. Weiterlesen…

ESA äußern sich zum Cross-Selling von Finanzprodukten

2. März 2016

Am 26. Jänner 2016 veröffentlichten die Europäischen Aufsichtsbehörden EBA, ESMA und EIOPA (European Supervisory Authorities, ESA) einen gemeinsamen Brief an die EU-Kommission, in dem sie auf bestehende Unterschiede in den EU-Regelungen zum Thema Cross-Selling von Finanzprodukten hinweisen. Konkret bitten sie die EU-Kommission, die bestehenden Unterschiede in den Regelungen zu überprüfen und ggf. angemessene und notwendige Schritte einzuleiten, um diese zu beheben. Weiterlesen…

Abschluss von Kooperationsvereinbarungen durch die ESMA

2. März 2016

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 7. Jänner 2016 drei Kooperationsvereinbarungen (Memoranda of Understanding, MoU) mit zwei kanadischen und der Schweizer Aufsichtsbehörde. Am 26. Jänner 2016 veröffentlichte sie zudem zwei MoU mit der mexikanischen und der südafrikanischen Aufsichtsbehörde. Weiterlesen…

ESA veröffentlichen Technische Standards zur Zuordnung der Bonitätsbeurteilung von Ratingagenturen

17. Dezember 2015

Die CRR sieht beim Standardansatz die Vergabe von Risikogewichten gemäß Bonitätsklassen auf Basis der Kreditqualität vor. Für das Mapping verweist Art. 113ff. CRR auf Bonitätsbeurteilungen von externen Ratingagenturen (sog. External Credit Assessment Institutions, ECAI). Im Gegensatz zum Mapping unter dem Basel II Regime (vgl. Richtlinien 2006/48/EG bzw. 2006/49/EG), wo nur auf Ratings der drei marktbeherrschenden Agenturen (S&P, Moody’s, Fitch) referenziert wurde, ist nun eine automatische Anerkennung von Ratings aller in Einklang mit der Ratingagenturen-Verordnung (VO 1060/2009) registrierten oder zertifizierten ECAI möglich. Die vorliegenden ITS vom 11. November 2015 konkretisieren das Mapping näher und definieren darüber hinaus erweiterte quantitative und qualitative Anforderungen an den Prozess der Ratingerstellung.

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ESAs veröffentlichten gemeinsames Konsultationspapier zu PRIIPs Key Information Documents

17. Dezember 2015

Am 11. November 2015 veröffentlichten die Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESA), bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA, ein gemeinsames Konsultationspapier zu sog. Basisinformationsblättern, um den entsprechenden Anforderungen der PRIIPs-Verordnung (VO 2014/1286/EU) nachzukommen. Weiterlesen…