Archiv der Kategorie: Kapitalmarkt

ESMA und die Europäische Kommission veröffentlichten mehrere Dokumente zu MiFID II/MiFIR und EMIR

Im Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) mehrere finale Leitlinien zur MiFID II/MiFIR und EMIR. Die Europäische Kommission veröffentlichte im Mai mehrere Delegierte Verordnungen (DelVO) zur MiFID II/MiFIR. Zudem wurde die Durchführungsverordnung 2016/824/EU im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. ESMA und die Europäische Kommission veröffentlichten mehrere Dokumente zu MiFID II/MiFIR und EMIR weiterlesen

Entwurf einer Delegierten Verordnung zur Bewertung von aus Derivaten entstehenden Verbindlichkeiten

Am 23. Mai 2016 wurde der Entwurf der Delegierten Verordnung (DelVO) der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU (BRRD) zu den Grundsätzen der Bewertung von aus Derivaten entstehenden Verbindlichkeiten veröffentlicht. Entwurf einer Delegierten Verordnung zur Bewertung von aus Derivaten entstehenden Verbindlichkeiten weiterlesen

Delegierte Verordnung für den Zugang zu vorgeschriebenen Informationen auf Unionsebene

Am 19. Mai 2016 veröffentlichte die EU-Kommission den Entwurf der Delegierten Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Hinblick auf technische Regulierungsstandards für den Zugang zu vorgeschriebenen Informationen auf Unionsebene. Delegierte Verordnung für den Zugang zu vorgeschriebenen Informationen auf Unionsebene weiterlesen

Bericht der Europäischen Kommission über die Fortschritte der Kapitalmarktunion

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 25. April 2016 einen ersten Statusbericht zur Kapitalmarktunion (Capital Markets Union, CMU) seit der Veröffentlichung des Aktionsplans (Deloitte berichtete) im September 2015. Seit der Publikation des Aktionsplans hat die Kommission mehrere Maßnahmen ergriffen, um den europäischen Kapitalmarkt zu vertiefen. Im Statusbericht sind Initiativen enthalten die bereits erfolgt sind, sowie jene, deren Durchführung bis Ende 2016 oder in den darauf folgenden Jahren geplant ist. Bericht der Europäischen Kommission über die Fortschritte der Kapitalmarktunion weiterlesen

Europäisches Parlament stimmt für neue Regelungen für Benchmarks

Nach mehreren Skandalen in Zusammenhang mit der Manipulation von Benchmarks gibt es Bestrebungen innerhalb der EU, das Vertrauen in die Finanzmärkte wieder aufzubauen und die Transparenz und Zuverlässigkeit von Benchmarks zu sichern. Mit dem Verordnungsentwurf vom 18. September 2013 über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Benchmark verwendet werden, sollen drei Kategorien von Benchmarks eingeführt werden. Am 28. April 2016 stimmte das Parlament mehrheitlich für das neue Regelwerk. Ziel der Verordnung ist es, die Transparenz von Benchmarks zu verbessern, Interessenkonflikte zu vermeiden sowie Investoren und Konsumenten zu schützen.

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ESAs veröffentlichen finalisierten Entwurf technischer Standards für PRIIPs

Am 7. April 2016 veröffentlichten die Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESAs), bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA, den finalen Entwurf Technischer Standards zu Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte. Regulatorische Grundlage ist die PRIIPS-Verordnung (VO 2014/1286/EU), die einen europaweit einheitlichen Informationsstandard anhand von Basisinformationsblättern (Key Information Documents, KIDs) für alle verpackten Anlageprodukte und Versicherungsanlageprodukte (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products, PRIIPs) für Kleinanleger vorsieht. Die dreiseitigen KIDs sollen Kleinanlegern durch den Hersteller oder etwaige Vertriebspartner vor Verkauf des Produkts zur Verfügung gestellt werden und die Transparenz sowie Vergleichbarkeit von Informationen erhöhen. ESAs veröffentlichen finalisierten Entwurf technischer Standards für PRIIPs weiterlesen

Änderung des BörseG 1989 (Begleitbestimmungen zur MAR)

Am 20. April 2016 veröffentlichte der österreichische Gesetzgeber einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Börsengesetzes 1989 (BörseG 1989). Damit sollen die Richtlinie über strafrechtliche Sanktionen bei Marktmissbrauch (RL 2014/57/EU, “criminal sanctions for market abuse directive”, CSMAD), die Verordnung über Marktmissbrauch (VO 2014/596/EU, “market abuse regulation”, MAR) und die Durchführungsrichtlinie der Kommission zur Verordnung hinsichtlich der Meldung tatsächlicher oder möglicher Verstöße gegen die MAR (RL 2015/2392/EU) in nationales Recht umgesetzt werden. Änderung des BörseG 1989 (Begleitbestimmungen zur MAR) weiterlesen

Abschluss von Kooperationsvereinbarungen durch die ESMA

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 7. Jänner 2016 drei Kooperationsvereinbarungen (Memoranda of Understanding, MoU) mit zwei kanadischen und der Schweizer Aufsichtsbehörde. Am 26. Jänner 2016 veröffentlichte sie zudem zwei MoU mit der mexikanischen und der südafrikanischen Aufsichtsbehörde. Abschluss von Kooperationsvereinbarungen durch die ESMA weiterlesen

Zweite Umsetzung der Transparenz-RL und Begleitmaßnahmen zur ELTIF-VO

Das im BGBl. I 2015/150 veröffentlichte Bundesgesetz zur Änderung des Börsegesetzes 1989 (BörseG 1989), des Rechnungslegungs-Kontrollgesetz (RL-KG) und des Alternative Investmentfonds Manager-Gesetzes (AIFMG) ist die zweite Umsetzung der sogenannten Transparenz-Richtlinie (RL 2013/50/EU). Die erste Umsetzung wurde bereits am 3. August 2015 im BGBl. 2015/98 kundgemacht (Deloitte berichtete). Zudem enthält das Bundesgesetz die erforderlichen Begleitmaßnahmen für die Verordnung über europäische langfristige Investmentfonds (ELTIF-VO, VO 2015/760/EU). Zweite Umsetzung der Transparenz-RL und Begleitmaßnahmen zur ELTIF-VO weiterlesen

Entwurf einer Verordnung für ein Europäisches Einlagensicherungssystem

Am 24. November 2015 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Verordnungsentwurf, mit dem die Single Resolution Mechanism-Verordnung (SRM-VO, VO/2014/806/EU) geändert werden soll, um ein Europäisches Einlagensicherungssystem (European Deposit Insurance Scheme – EDIS) zu etablieren. Im EDIS sollen ex ante-Beiträge der CRR-Kreditinstitute (CRR-KIs) zu einem gemeinsamen Fonds zusammengeführt und vom Ausschuss (Single Resolution Board im Sinne der SRM-VO) verwaltet werden. Entwurf einer Verordnung für ein Europäisches Einlagensicherungssystem weiterlesen

BCBS veröffentlicht Konsultationspapier zu Haircut-Untergrenzen für nicht über CCP geclearte SFT

Um die Beaufsichtigung über Schattenbankfinanzierungen zu stärken, veröffentlichte das Financial Stability Board (FSB) im Oktober 2014, im Report “Strengthening Oversight and Regulation of Shadow Banking – Regulatory framework for haircuts on non-centrally cleared securities financing transactions” Empfehlungen für die Behandlung von nicht über CCP (Central Counterparties) geclearte SFT (Security Financing Transactions). Darin sind Haircut-Untergrenzen für nicht über CCPs geclearte SFTs vorgesehen. Das FSB empfahl dem Basler Ausschuss für Bankenaufsicht, diese Haircut-Untergrenzen in seine Eigenmittelvorschriften (Säule 1) derart zu übernehmen, dass höhere Eigenmittel für Transaktionen, bei denen der Abschlag unter der vorgeschlagenen Werten liegt, vorzuhalten sind. BCBS veröffentlicht Konsultationspapier zu Haircut-Untergrenzen für nicht über CCP geclearte SFT weiterlesen

ESMA veröffentlicht Technische Standards zur MAR und CSMAD

Am 12. Juni 2014 wurden die Gesetzesakte zur Überarbeitung der Market Abuse Directive (MAD – 2003/6/EG) veröffentlicht. Sie umfassen die MAR (Verordnung Nr. 596/2014) und die CSMAD (RL 2014/57/EU), d.h. Verordnung und Richtlinie – Market Abuse Regulation und Criminal Sanctions (for) Market Abuse Directive. Die CSMAD umfasst Regelungen zur strafgerichtlicher Verfolgung, während der restliche Inhalt der aktuellen MAD und inhaltliche Erweiterungen in die MAR übergeführt wurden. Die nationale Umsetzung der Richtlinie ist bis 3. Juli 2016 durchzuführen. Die Bestimmungen der MAR traten bereits in Kraft, sind aber größtenteils ebenfalls erst ab 3. Juli 2016 anwendbar. ESMA veröffentlicht Technische Standards zur MAR und CSMAD weiterlesen

Europäische Kommission veröffentlicht Aktionsplan zur Kapitalmarktunion

Am 30. September veröffentlichte die Europäische Kommission ihren Aktionsplan zur Kapitalmarktunion. Ziel der geplanten Kapitalbinnenmarkterweiterung für die 28 Mitgliedsstaaten ist der Ausbau des Wertpapiermarkts zur Bereitstellung alternativer Finanzierungsquellen gegenüber klassischer Bankfinanzierung für Unternehmen und Infrastrukturprojekte. Hierbei soll auch Anlegern neue Möglichkeiten angeboten werden und anhand einer tiefergehenden Integration des Markts ein krisenfestes Finanzsystem geschaffen werden. Europäische Kommission veröffentlicht Aktionsplan zur Kapitalmarktunion weiterlesen

EU-Kommission nimmt Technische Standards zur Clearingpflicht für OTC-Zinsderivate an

Die EU-Kommission hat am 6. August 2015 den ersten Technischen Standard zur Clearingpflicht gemäß EMIR angenommen. Inhaltlich handelt es sich dabei um jenen technischen Standard, der die Pflicht zum zentralen Clearing für folgende Zinsderivate in den G4-Währungen mit den definierten Laufzeitbändern und Referenzzinssätzen einführen wird. EU-Kommission nimmt Technische Standards zur Clearingpflicht für OTC-Zinsderivate an weiterlesen

Kundmachung der AIFM-MV und der Änderung der FMA-KostenV

Am 21. September wurden im Bundesgesetzblatt unter anderem die Alternative Investmentfonds Manager-Meldeverordnung (AIFM-MV, BGBl II 2015/266) und die Änderung der FMA-Kostenverordnung (FMA-KostenV, BGBl II 2015/265) kundgemacht. Kundmachung der AIFM-MV und der Änderung der FMA-KostenV weiterlesen

Europäische Kommission veröffentlicht Verordnungsentwurf zur Änderung der aufsichtsrechtlichen Verbriefungsbestimmungen

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 30. September 2015 einen Verordnungsentwurf zur Änderung aufsichtsrechtlicher Verbriefungsbestimmungen. Mit dem aktuellen Änderungsentwurf soll ein einheitlicher Rahmen für standardisierte und transparente Verbriefungen schaffen, der die bisherigen Bestimmungen in zahlreichen Finanzmarktgesetzen (z.B. CRR, EMIR, Solvency II, UCITS, AIFMD) ersetzen soll. Europäische Kommission veröffentlicht Verordnungsentwurf zur Änderung der aufsichtsrechtlichen Verbriefungsbestimmungen weiterlesen

Harmonisierung des Unique Transaction Identifiers (UTI)

Am 19. August 2015 veröffentlichten das “Committee on Payments and Market Infrastructures” (CPMI) der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIS) und die “International Organization of Securities Commissions” (IOSCO) einen konsultativen Bericht, der einen qualifizierten Schritt in Richtung Schaffung eines global einheitlichen UTI-Standards darstellen soll. Bis dato gibt es keinen einheitlichen Standard auf EU- oder globaler Ebene für eine eindeutige Identifizierung von OTC-Derivate-Transaktionen über die Grenzen der großen Derivatemärkte hinweg. Harmonisierung des Unique Transaction Identifiers (UTI) weiterlesen

EBA-Arbeitsprogramm für das Jahr 2016

Die EBA veröffentlichte am 30. September 2015 ihr Arbeitsprogramm („Annual Work Programme“), in dem die Hauptziele und -aufgaben für das Jahr 2016 definiert werden. Der strategische Fokus ist in acht Aufgabenbereiche kategorisiert, die wiederum in 34 Maßnahmen unterteilt werden. EBA-Arbeitsprogramm für das Jahr 2016 weiterlesen

Änderungen des BörseG 1989, des KMG und des RL-KG im BGBl kundgemacht

Am 3. August 2015 wurden die Änderungen des Börsegesetzes 1989 (BörseG 1989), des Kapitalmarktgesetzes (KMG) und des Rechnungslegungs-Kontrollgesetzes (RL-KG) im BGBl I Nr. 98/2015 kundgemacht. Der Gesetzgeber setzte damit die Transparenz-Richtlinie für börsenotierte Unternehmen in nationales Recht um. Änderungen des BörseG 1989, des KMG und des RL-KG im BGBl kundgemacht weiterlesen

EBA veröffentlicht ein Update zu Common Equity Tier 1 (CET1) Kapitalinstrumenten

In der Liste werden jene Kapitalinstrumente veröffentlicht, die durch die entsprechenden nationalen Aufsichtsbehörden als CET1-Instrumente klassifiziert wurden. Die erste veröffentlichte Liste vom Dezember 2014 wurde um neue CET1-Instrumente erweitert, nachdem diese gemäß der CRR evaluiert wurden. EBA veröffentlicht ein Update zu Common Equity Tier 1 (CET1) Kapitalinstrumenten weiterlesen