Archiv der Kategorie: Allgemein

OeNB und FMA veröffentlichten Meldeverordnungen zu Stamm- und Finanzstabilitätsdaten

Gemäß Bundesgesetzblatt Nr. 256/2015 wurde am 11. September die OeNB-Verordnung betreffend Erfassung von Kredit- und Länderrisiken, Restlaufzeiten und Fremdwährungskredite sowie Finanzinformationen von Auslandstochterbanken erlassen (MeldeVO). Zudem veröffentlichte die FMA am 21. September  einen Verordnungentwurf zur Änderung der StammdatenVO. OeNB und FMA veröffentlichten Meldeverordnungen zu Stamm- und Finanzstabilitätsdaten weiterlesen

IOSCO publiziert Bericht über Methoden zur Risikoerkennung und -bewertung

Die International Organization of Securities Commissions (IOSCO) hat am 26. Juni 2014 einen Bericht über Methoden zur Risikoerkennung und -bewertung veröffentlicht. Dieser Bericht bietet einen praktischen Überblick über die Methoden, Herangehensweisen und Tools, welche die IOSCO und nationale Wertpapierregulierungsbehörden entwickelt haben, um aufkommende und potenzielle systematische Risiken erkennen und bewerten zu können. IOSCO publiziert Bericht über Methoden zur Risikoerkennung und -bewertung weiterlesen

ESMA aktualisiert Liste der autorisierten CCPs

Im Juni 2014 hat die European Securities and Markets Authority (ESMA) ihre Liste der Central Counterparties (CCPs) erweitert. Als Zentrale Gegenparteien für das Clearing von OTC-Derivaten unter EMIR wurden die European Commodity Clearing, eine Tochtergesellschaft der Energiehandelsbörse European Energy Exchange (EXX), sowie die LCH.Clearnet Ltd, im Mehrheitseigentum der London Stock Exchange Gruppe, zugelassen. ESMA aktualisiert Liste der autorisierten CCPs weiterlesen

ESMA veröffentlicht aktualisierten Q&A-Katalog Ratingagenturen-Verordnung (CRA 3)

Am 2. Juni 2014 veröffentlichte die ESMA einen aktualisierten Q&A-Katalog zur dritten Novelle der CRA-Verordnung. Dieser Katalog thematisiert die praktische Anwendung der Verordnung und soll zur einheitlichen Umsetzung der entsprechenden Regelungen in der EU beitragen. Konkret wird im Detail auf die Veröffentlichung von Länderratings eingegangen. Zudem werden die Regelungen für Investitionen in Ratingagenturen genauer definiert, um Interessenskonflikten vorzubeugen.

Der gegenständliche Fragen-/Antwortenkatalog richtet sich in erster Linie an die Marktteilnehmer, um eine einheitliche Auslegung und Umsetzung der Verordnung zu gewährleisten. Der Katalog soll zukünftig sukzessive durch die ESMA ergänzt werden.

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Finale in Straßburg – letzte Abstimmungen im Europäischen Parlament

Anlässlich der letzten Plenarsitzung des derzeitigen Europäischen Parlaments von 14. bis 17. April 2014 verabschiedete der EU-Gesetzgeber ein Paket an Maßnahmen im Bereich Finanzsektorregulierung. Entscheidende Fortschritte wurden bspw. in Zusammenhang mit der Bankenunion sowie dem Schutz von Kleinanlegern erreicht*.

Der europäische Beitrag zum G20-Krisenbewältigungsprogramm ist damit im Großen und Ganzen abgeschlossen. Das Deloitte Centre for Regulatory Strategy fasst in seinem aktuellen Blogartikel die Ergebnisse der auslaufenden Legislaturperiode samt Auswirkungseinschätzung zusammen und wagt den Ausblick auf die kommenden fünf Jahre. Lesen Sie den englischen Originalartikel hier.

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*) siehe dazu unseren Artikel zum einheitlichen Abwicklungsmechanismus sowie zum Basisinformationsdokument

Europäischer Rat nimmt Vorschlag für Marktmissbrauchsverordnung an

Der Europäische Rat hat Anfang April 2014 den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zur Bekämpfung von Marktmissbrauch und einen Richtlinienentwurf über strafrechtliche Sanktionen bei Marktmissbrauch angenommen. Die Legislativentwürfe wurden zuvor bereits im September 2013 bzw. im Februar 2014 vom Europäischen Parlament im Plenum angenommen. Zusammen mit dem Richtlinienentwurf über strafrechtliche Sanktionen zielt die geplante Verordnung darauf ab, die Marktintegrität sowie den Investorenschutz zu verbessern und die bestehende Richtlinie 2003/6/EG über Marktmissbrauch zu adaptieren bzw. zu ersetzen. Europäischer Rat nimmt Vorschlag für Marktmissbrauchsverordnung an weiterlesen

ESMA aktualisiert Liste der autorisierten CCPs

Im April 2014 hat die European Securities and Markets Authority (ESMA) ihre Liste der Central Counterparties (CCP) aktualisiert und die Deutsche-Börse-Tochter Eurex Clearing sowie KDPW CCP als qualifizierte Zentrale Gegenparteien für das Clearing von OTC-Derivaten unter EMIR zugelassen.

Die Zulassung als CCP unter EMIR bedeutet den Start für das Inkrafttreten der Clearingpflicht. Die ESMA hat nun gem. Artikel 5 (2) EMIR binnen sechs Monaten Entwürfe für technische Regulierungsstandards (RTS) zur Clearingpflicht zu erarbeiten. In weiterer Folge muss dieser von der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament genehmigt werden, bevor die Clearingpflicht für die jeweilige CCP in Kraft tritt.

Europäisches Parlament nimmt Entwurf zur Vierten Geldwäscherichtlinie in erster Lesung an

Am 11. März 2014 nahm das Europäische Parlament im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens den Richtlinienentwurf zur vierten Fassung der Geldwäscherichtlinie in erster Lesung an. Durch die neuen Rechtsvorschriften soll die Klarheit und Kohärenz der Vorschriften innerhalb der Europäischen Union gestärkt werden. Das Maßnahmenpaket besteht aus zwei Gesetzestexten, der Richtlinie zur Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie der Verordnung zur Erhöhung der Transparenz im Geldtransfer. Europäisches Parlament nimmt Entwurf zur Vierten Geldwäscherichtlinie in erster Lesung an weiterlesen

ESMA veröffentlicht Liste autorisierter CCPs und OTC Derivate

Mit 18. März 2014 wurde die Nasdaq OMX als erste qualifizierte zentrale Gegenpartei (Central Counterparty – CCP) für das Clearing von OTC-Derivaten unter EMIR zugelassen. Bereits einen Tag später wurden durch die ESMA Informationen über die zugelassene CCP veröffentlicht, die sich im Wesentlichen auf Derivate, die durch die CCP abgewickelt werden, beziehen. Anfang April 2014 wurde die European Central Counterparty als weitere CCP unter EMIR autorisiert. ESMA veröffentlicht Liste autorisierter CCPs und OTC Derivate weiterlesen

EZB veröffentlicht Empfehlungen für die Sicherheit von Internetzahlungen

Am 30. Januar 2014 hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) im Zuge der Arbeiten des Europäischen Forums zur Sicherheit von Massenzahlungen ein umfassendes Paket von Empfehlungen für die Sicherheit von Internetzahlungen veröffentlicht. Der Leitfaden Assessment Guide for the Security of Internet Payments soll eine einheitliche, effiziente und vergleichbare Bewertung durch die zuständigen Aufsichts- und Überwachungsbehörden innerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums ermöglichen. EZB veröffentlicht Empfehlungen für die Sicherheit von Internetzahlungen weiterlesen

ESMA veröffentlicht aktualisierten Q&A Katalog iZm EMIR

Am 11. Februar 2014 veröffentlichte die ESMA eine aktualisierte Version ihrer Q&As zur Implementierung der EMIR (European Markets Infrastructure Regulation). Die Neuerungen betreffen im Wesentlichen Reportingverpflichtungen rund um die sog. Transaktionsregister (Trade Repository – TR).

Unter anderem wird im Detail auf die Konstruktion der Identifizierungsschlüssel für Transaktionen (Unique Trade Identifier) eingegangen. Zudem wird definiert, wie mit leeren oder nicht vorhandenen Feldern und der UPI Taxonomie (Unique Product Identifier) in einer Meldung zu verfahren ist. Darüber hinaus werden in den gegenständlichen Q&As die herrschenden Anforderungen an OTC-Derivate und zentrale Gegenparteien präzisiert.

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EBA veröffentlicht jährlichen Bericht über Verbrauchertrends

Die europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA hat am 28. Februar 2014 ihren jährlichen Bericht über Verbrauchertrends veröffentlicht. Das Dokument setzt sich insbesondere mit dem Themenbereich Verbraucherschutz auseinander und beschreibt sowohl Entwicklungen, die seit der letzten Analyse im Jahr 2013 stattgefunden haben, als auch die zukünftige Vorgehensweise der EBA im Hinblick darauf. EBA veröffentlicht jährlichen Bericht über Verbrauchertrends weiterlesen

EBA, ESMA und EIOPA veröffentlichen finalen Bericht zu automatischen Verweisen auf externe Ratings

Der gemeinsame Ausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA bzw. European Supervisory Authorities – ESA) veröffentlichte am 6. Februar 2013 den finalen Bericht in Zusammenhang mit der Beseitigung von automatischen Bezugnahmen (“sole or mechanistic reliance”) auf externe Ratings in Guidelines und Empfehlungen. Gemäß Artikel 5b Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 462/2013 (Ratingagenturen-Verordnung) sind EBA, ESMA und EIOPA verpflichtet, derartige Verweise aus ihren Publikationen zu entfernen, sofern sie zu einer automatisierten Abhängigkeit von externen Bonitätsbeurteilungen führen. EBA, ESMA und EIOPA veröffentlichen finalen Bericht zu automatischen Verweisen auf externe Ratings weiterlesen

ESMA veröffentlicht Jahresbericht zu Ratingagenturen

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 21. Februar 2014 ihren Jahresbericht 2013 zu Ratingagenturen in der Europäischen Union veröffentlicht. Neben einer Zusammenfassung der Aufsichtstätigkeiten sowie einer Übersicht über die regulatorischen Vorschriften beinhaltet der vorliegende Bericht den Arbeitsplan der Behörde für das Jahr 2014. ESMA veröffentlicht Jahresbericht zu Ratingagenturen weiterlesen

ESMA-Konsultation zu neuen Offenlegungsvorschriften iZm der Ratingagenturen-VO

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 11. Februar 2014 ein Konsultationspapier in Zusammenhang mit der Umsetzung der dritten Novelle der Ratingagenturen-Verordnung vom Mai 2013. Das Dokument enthält einen Entwurf für technische Regulierungsstandards (RTS), die den bereits bestehenden Rechtsrahmen für Ratingagenturen um folgende wesentliche Elemente ergänzen sollen:

  • Offenlegungspflichten iZm strukturierten Finanzinstrumente (SFIs): Ab Juni 2014 sind Originatoren und Emittenten von SFIs verpflichtet, diese in eine neue Datenbank einzustellen, die durch die ESMA bis dahin eingerichtet wird. Ziel des Entwurfs ist es, die Abhängigkeit von externen Ratings zu reduzieren, indem den Investoren mehr Informationen  über SFIs und deren zu Grunde liegende Vermögenswerte bereit gestellt werden.
  • Definitionen iZm der Europäischen Rating Plattform (ERP): Gemäß gegenständlichen Regulierungsstandards sollen ab Juni 2015 alle verfügbaren Ratings auf einer europäischen Ratingplattform veröffentlicht werden. Dies soll die Vergleichbarkeit und Sichtbarkeit der Finanzinstrumentenratings von in der EU registrierten und zugelassenen Ratingagenturen sowie die Rechenschaftspflicht der Agenturen für ihr Handeln erhöhen.
  • Tourliche Reporting-Anforderungen hinsichtlich der zu entrichtenden Gebühren der Ratingagenturen: Durch marktübliche und nicht-diskriminierende Gebühren, die an Ratingagenturen zu entrichten sind, soll ein fairer Wettbewerb am Ratingmarkt gewährleistet werden.

Die Konsolidierungsphase läuft noch bis 11. April 2014. Stellungnahmen können schriftlich eingereicht oder bei einer mündlichen Anhörung vorgebracht werden

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ESMA und FSB arbeiten an der Überprüfung von Benchmarks

Am 20. Februar 2014 publizierte die European Securities and Markets Authority (ESMA) die Resultate ihrer Überprüfung der Euribor-European Banking Federation (Euribor-EBF). Laut EBA erzielte die Euribor-EBF bereits signifikante Fortschritte in der Implementierung der ESMA/EBA-Empfehlungen, die Schwachstellen in der Beaufsichtigung und dem technischen Rahmenwerk der Euribor-EBF identifizierten. Die konsequente Umsetzung bildet die Basis für eine erhöhte Transparenz bei der Festlegung von Benchmarks, eine bessere Regulierung sowie eine höhere Qualität des Index. ESMA und FSB arbeiten an der Überprüfung von Benchmarks weiterlesen

FCA veröffentlicht finale Leitlinie zur Annahme von Vorteilen durch Finanzberater und Makler

Im Jänner 2014 hat die britische Finanzaufsicht Financial Conduct Authority (FCA) ihre finale Leitlinie Supervising retail investment advice: inducements and conflicts of interest veröffentlicht. Die FCA sieht die Verantwortung für die Verwaltung potenzieller Interessenkonflikte bei Annahme und Auszahlung von Provisionen im Rahmen von Service- und Vertriebsvereinbarungen gleichermaßen bei Finanzberatern und Maklern wie Produktanbietern. FCA veröffentlicht finale Leitlinie zur Annahme von Vorteilen durch Finanzberater und Makler weiterlesen

EU-Parlament fordert höhere Haftstrafen für Finanzmarktbetrug

Am 4. Februar 2014 einigte sich das Europäische Parlament auf eine Neuregelung und Harmonisierung des Wirtschaftstrafrechts innerhalb der EU. Geht es nach den Abgeordneten, soll das Strafausmaß für schwerwiegende Straftaten wie Insiderhandel, Marktmanipulation oder unerlaubte Weitergabe von Informationen zukünftig unionsweit vereinheitlicht werden. Dies soll insbesondere zu einer Stärkung des Anlegerschutzes beitragen und das Vertrauen in die Finanzmärkte verbessern. EU-Parlament fordert höhere Haftstrafen für Finanzmarktbetrug weiterlesen

EBA, ESMA und EIOPA veröffentlichen Konsultation zum Mapping von externen Ratings

Am 5. Februar 2014 veröffentlichte der gemeinsame Ausschuss der drei Europäischen Aufsichtsbehörden ein Konsultationspapier mit technischen Standards in Zusammenhang mit dem Mapping von externen Bonitätsbeurteilungen. Wie bisher werden Banken bei der Bestimmung der Risikogewichte im Kreditrisiko-Standardansatz auf Mappingtabellen zurückgreifen können, in denen die jeweiligen Bonitätsklassen verschiedenen externen Ratings zugewiesen sind. Dazu müssen die Ratings jedoch gewisse Qualitätsanforderungen erfüllen. Die vorliegenden technischen Standards enthalten ein Set an Kriterien, anhand derer der Prozess der Ratingerstellung gemessen werden soll. EBA, ESMA und EIOPA veröffentlichen Konsultation zum Mapping von externen Ratings weiterlesen