Alle Beiträge von Stefan Steinkogler

ESMA und die Europäische Kommission veröffentlichten mehrere Dokumente zu MiFID II/MiFIR und EMIR

Im Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) mehrere finale Leitlinien zur MiFID II/MiFIR und EMIR. Die Europäische Kommission veröffentlichte im Mai mehrere Delegierte Verordnungen (DelVO) zur MiFID II/MiFIR. Zudem wurde die Durchführungsverordnung 2016/824/EU im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. ESMA und die Europäische Kommission veröffentlichten mehrere Dokumente zu MiFID II/MiFIR und EMIR weiterlesen

ESMA veröffentlicht finale Vergütungsleitlinie zu UCITS V und AIFMD

Die ESMA veröffentlichte am 31. März 2016 finale Leitlinien für solide Vergütungspolitik- und -praktiken nach der RL 2014/91/EU (UCITS V) und der RL 2011/61/EU (AIFMD). Die Leitlinien berücksichtigen einerseits die in Empfehlung 2009/384/EG der Kommission enthaltenen Grundsätze für eine solide Vergütungspolitik, andererseits die Größe der Verwaltungsgesellschaft (KAG) und die von ihr verwalteten OGAW, ihre interne Organisation und die Art, den Umfang und die Komplexität ihrer Geschäfte. ESMA veröffentlicht finale Vergütungsleitlinie zu UCITS V und AIFMD weiterlesen

EZB veröffentlicht Konsultationsdokument zur Prüfung der Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme

Am 19. Februar 2016 veröffentlichte die Europäische Zentralbank (EZB) den Entwurf eines Leitfadens in Zusammenhang mit der Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme (Institutional Protection Scheme, IPS). Mit Hilfe des Leitfadens soll die Einheitlichkeit, Wirksamkeit und Transparenz der aufsichtlichen Regelungen bei der Prüfung von IPS (gem. CRR) sichergestellt werden. Das Konsultationsdokument beschreibt konkret, wie die EZB die Erfüllung der in der CRR niedergelegten Bedingungen durch IPS und deren Mitgliedsinstitute prüft. EZB veröffentlicht Konsultationsdokument zur Prüfung der Anerkennung institutsbezogener Sicherungssysteme weiterlesen

MREL: Verzögerungen bei der Delegierten Verordnung und Entwurf von Meldetemplates

Die Bank Recovery and Resolution Directive (BRRD, RL 2014/59/EU) etablierte ein Konzept mit neuen Kategorien von Verbindlichkeiten, das nicht mit der bisherigen Definition der Capital Requirements Regulation (CRR, VO 2013/575/EU) übereinstimmt. Eine zentrale Rolle nimmt hier das “Minimum Requirement for Own Funds and Eligible Liabilities” (MREL-Quote) ein, das sind Eigenmittel und gewisse, langfristige (“berücksichtigungsfähige”) Verbindlichkeiten. Diese Verbindlichkeiten sollen im Abwicklungsfall herabgeschrieben der in aufsichtsrechtliche Eigenmittel umgewandelt werden können. MREL: Verzögerungen bei der Delegierten Verordnung und Entwurf von Meldetemplates weiterlesen

EBA veröffentlicht Konsultationsdokument zur “außervertraglichen Kreditunterstützung”

Am 20. Jänner 2016 veröffentlichte die EBA ein Konsultationsdokument für Empfehlungen zur “außervertraglichen Kreditunterstützung” (EBA/CP/2016/01). Mit dem vorliegenden Entwurf konkretisiert die EBA, was unter marktüblichen Konditionen zu verstehen ist und wann ein Geschäft so strukturiert ist, dass es keine Kreditunterstützung darstellt. EBA veröffentlicht Konsultationsdokument zur “außervertraglichen Kreditunterstützung” weiterlesen

EBA veröffentlicht Leitlinien zur Vergütungspolitik

Die EBA veröffentlichte am 21. Dezember 2015 finale Leitlinien zur Vergütungspolitik und zur Auslegung des Proportionalitätsprinzips. Art. 74 CRD IV (Richtlinie 2013/36/EU) formuliert das Grundprinzip, dass Institute die Vereinbarkeit ihrer Vergütungspolitiken und -praktiken mit einem soliden und wirksamen Risikomanagement gewährleisten müssen. Gemäß Art. 74 Abs. 3 und Art. 75 Abs. 2 CRD IV erhielt die EBA den Auftrag, entsprechende Leitlinien für Banken auszuarbeiten. Diesem Auftrag kommt die EBA mit dem vorliegenden Dokument nach. EBA veröffentlicht Leitlinien zur Vergütungspolitik weiterlesen

EBA veröffentlicht Konsultationsdokument zu Vergütungsgrundsätzen im Privatkundengeschäft

Am 22. Dezember 2015 veröffentlichte die EBA ein Konsultationsdokument für Leitlinien zu Vergütungsgrundsätzen und zur Vergütungspraxis für den Vertrieb und die Bereitstellung von Produkten und Dienstleistungen im Privatkundengeschäft (EBA/CP/2015/29). EBA veröffentlicht Konsultationsdokument zu Vergütungsgrundsätzen im Privatkundengeschäft weiterlesen

BCBS veröffentlicht Konsultationspapier zu Haircut-Untergrenzen für nicht über CCP geclearte SFT

Um die Beaufsichtigung über Schattenbankfinanzierungen zu stärken, veröffentlichte das Financial Stability Board (FSB) im Oktober 2014, im Report “Strengthening Oversight and Regulation of Shadow Banking – Regulatory framework for haircuts on non-centrally cleared securities financing transactions” Empfehlungen für die Behandlung von nicht über CCP (Central Counterparties) geclearte SFT (Security Financing Transactions). Darin sind Haircut-Untergrenzen für nicht über CCPs geclearte SFTs vorgesehen. Das FSB empfahl dem Basler Ausschuss für Bankenaufsicht, diese Haircut-Untergrenzen in seine Eigenmittelvorschriften (Säule 1) derart zu übernehmen, dass höhere Eigenmittel für Transaktionen, bei denen der Abschlag unter der vorgeschlagenen Werten liegt, vorzuhalten sind. BCBS veröffentlicht Konsultationspapier zu Haircut-Untergrenzen für nicht über CCP geclearte SFT weiterlesen

ESAs veröffentlichten gemeinsames Konsultationspapier zu PRIIPs Key Information Documents

Am 11. November 2015 veröffentlichten die Europäischen Aufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESA), bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA, ein gemeinsames Konsultationspapier zu sog. Basisinformationsblättern, um den entsprechenden Anforderungen der PRIIPs-Verordnung (VO 2014/1286/EU) nachzukommen. ESAs veröffentlichten gemeinsames Konsultationspapier zu PRIIPs Key Information Documents weiterlesen

Rat und Parlament erzielen Einigung über die Meldung und Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften

Der Rat der EU und das Europäische Parlament einigten sich am 17. Juni 2015 über  einen Vorschlag für eine Verordnung über die Meldung und Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (SFT-Verordnung). Die vorgeschlagenen Verordnung soll die Finanzstabilität erhöhen, indem sichergestellt wird, dass Informationen über sogenannte Wertpapierfinanzierungsgeschäfte auf effiziente Weise an Transaktionsregister und Anleger in Organismen für gemeinsame Anlagen gemeldet werden. Zusätzlich soll dadurch verhindert werden, dass Banken und sonstige Finanzintermediäre versuchen, die Vorschriften zu umgehen, indem sie ihre Tätigkeiten teilweise in den weniger streng regulierten Schattenbankenbereich (Schattenbanksysteme) verlagern. Rat und Parlament erzielen Einigung über die Meldung und Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften weiterlesen

Rat legt Verhandlungsposition in Zusammenhang mit der Bankenstrukturreform fest

Am 12. Juni 2015 hat die Kommission einen “Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu strukturellen Maßnahmen zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit von Kreditinstituten in der EU (Proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council on structural measures improving the resilience of EU credit institutions)” (Bankenstrukturreform) veröffentlicht. Daraufhin hat der Rat am 19. Juni 2015 offiziell seine Position zu diesem Verordnungsentwurf festgelegt und veröffentlicht. Während die Kommission ein umfassendes Verbot von Eigenhandel für sog. “Einlageninstitute” bzw. die Ausgliederung des Eigenhandels erwägt, tritt der Rat für die Begrenzung der Auswirkungen des Eigenhandels durch interne “Ring Fencing”-Maßnahmen ein. Auf Grundlage dieser Position werden die Verhandlungen mit dem EU Parlament zur Finalisierung der Verordnung aufgenommen. Rat legt Verhandlungsposition in Zusammenhang mit der Bankenstrukturreform fest weiterlesen

Rat bestätigt Einigung mit dem Europäischen Parlament über aktualisierte Regeln für elektronische Zahlungen

Der Rat der EU billigte am 4. Juni 2015 einen Richtlinienentwurf (2013/0264 (COD), Payment Services Directive II, PSD II), mit welchem der EU-weite Markt für elektronische Zahlungen vorangetrieben werden soll. Mit dieser Richtlinie werden die Bestimmungen der derzeit geltenden Richtlinie über Zahlungsdienste (Richtlinie 2007/64/EG, Payment Services Directive, PSD) überarbeitet und die geltenden Vorschriften an neu aufgekommene und innovative Zahlungsdienste (z.B. Internet- und mobile Zahlungen) angepasst. Rat bestätigt Einigung mit dem Europäischen Parlament über aktualisierte Regeln für elektronische Zahlungen weiterlesen

EBA veröffentlicht Konsultationspapier zu Risikogewichten für Spezialfinanzierungen

Die EBA hat am 11. Mai 2015 einen Entwurf für technische Regulierungsstandards in Zusammenhang mit Spezialfinanzierungrisikopositionen veröffentlicht. Diese RTS führen näher aus, wie Institute die in Artikel 153 Abs. 5 CRR enthaltenen Faktoren für die Gewichtung von Risikopositionen zu behandeln haben. EBA veröffentlicht Konsultationspapier zu Risikogewichten für Spezialfinanzierungen weiterlesen

EBA veröffentlicht Leitlinien für die Umsetzung von Abwicklungsinstrumenten

Am 20. Mai 2015 veröffentlichte die EBA drei Leitlinien zur Erleichterung der Umsetzung von Abwicklungsinstrumenten im Bankensektor. Die erste Leitliniendokument zum Thema „Sale of Business Tool“ regelt, in welchen Fällen Behörden bei abzuwickelnden Instituten von den Standardanforderungen für Unternehmensveräußerungen abweichen können. Dazu enthalten die Leitlinien eine Liste von Aspekten, um die Bedrohung für die Finanzstabilität sowie die Beeinträchtigung der Unternehmensveräußerung zu beurteilen. EBA veröffentlicht Leitlinien für die Umsetzung von Abwicklungsinstrumenten weiterlesen