Alle Beiträge von Kathrin Reiter

Finale Leitlinien des Basler Komitees zur Definition von notleidenden Krediten und Stundung

Das Basler Komitee für Bankenaufsicht (BCBS) hatte am 14. April 2016 ein Konsultationsdokument zur aufsichtlichen Behandlung von problembehafteten Vermögenswerten veröffentlicht (Deloitte berichtete). Für die Begriffe “notleidende Kredite” und “Stundungen” wurden einheitliche Definitionen erarbeitet.  Inhaltlich unterschieden sich die finalen Leitlinien, die am 4. April 2017 erschienen, nicht wesentlich vom Konsultationsdokument.

Als “notleidende Kredite” werden jene definiert, die notleidend im Sinne des Balser Rahmenwerks oder gem. Rechnungslegungsvorschriften wertberichtigt sind, sowie Kredite, die wesentliche Forderungen darstellen und deren Rückzahlung fraglich ist.

Als “Stundung” wird ein außerordentlich gewährter Zahlungsaufschub bezeichnet.

Link: BCBS 403

FMA veröffentlicht zwei neue Meldetemplates zur Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung

Am 5. April 2017 veröffentlichte die FMA zwei weitere Meldeformblätter zur Änderung der Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung (VERA-V). In diesem Zusammenhang werden die Anlagen der VERA-V geändert und um Vorlagen für die Meldung der Beschwerdeabwicklung und der Vergütungspolitik ergänzt.

Link: Änderung der Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung

ESMA veröffentlicht Leitlinien zur Kalibrierung, Bekanntgabe und Meldung bei der Einstellung des Handels

Am 6. April 2017 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) Leitlinien zur Kalibrierung, Bekanntgabe und Meldung bei der Einstellung des Handels. Diese basieren auf dem am 6. Oktober 2016 veröffentlichten Konsultationsdokument. ESMA veröffentlicht Leitlinien zur Kalibrierung, Bekanntgabe und Meldung bei der Einstellung des Handels weiterlesen

EBA und BCBS veröffentlichen Bericht zu den CRD IV/CRR/Basel III Überwachungsmaßnahmen

Am 28. Februar 2017 veröffentlichten die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (European Banking Authority, EBA) und das Basler Komitee für Bankenaufsicht (Basel Committee for Banking Supervision, BCBS) die Ergebnisse der Überwachungsmaßnahmen i.Z.m. CRD IV/CRR/Basel III. Die Ergebnisse stützen sich auf Daten per 30. Juni 2016. EBA und BCBS veröffentlichen Bericht zu den CRD IV/CRR/Basel III Überwachungsmaßnahmen weiterlesen

Sensitivitätsanalyse der EZB zu den Auswirkungen von Zinsänderungen

Die Europäische Zentralbank (EZB) als Bankenaufsichtsbehörde gab am 28. Februar 2017 bekannt, dass sie eine Sensitivitätsanalyse zu den Auswirkungen von Zinsänderungen durchführen wird. Schwerpunkt der Analyse ist die Untersuchung der Auswirkungen von Zinsänderungen anhand der Standards des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht (Basel Committee on Banking Supervision, BCBS) vom April 2016 (Deloitte berichtete). Sensitivitätsanalyse der EZB zu den Auswirkungen von Zinsänderungen weiterlesen

EZB veröffentlicht Booklet zur SSM SREP Methodologie

Am 16. Dezember 2016 veröffentlichte die EZB ein Booklet zur SSM SREP (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP) Methodologie. In diesem Booklet wird der aufsichtliche Überprüfungs- und Bewertungsprozess beschrieben. Das Ziel  des Überprüfungs- und Bewertungsprozesses ist die Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen, hoher Aufsichtsstandards und einer fundierten Risikobewertung für Banken. EZB veröffentlicht Booklet zur SSM SREP Methodologie weiterlesen

Änderung des Rundschreibens der FMA zu persönlichen Geschäften

Am 5. Juli 2016 wurde das finale Dokument zum Rundschreiben der FMA zu persönlichen Geschäften von Mitarbeiter mit Finanzinstrumenten gem. §§ 23 f. Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) veröffentlicht (Deloitte berichtete). Dieses Rundschreiben wurde durch eine neue Fassung geändert und am 30. August 2016 publiziert. Änderung des Rundschreibens der FMA zu persönlichen Geschäften weiterlesen

Veröffentlichung der Änderung der Emittenten-Compliance-Verordnung 2007 im Bundesgesetzblatt

Am 8. August 2016 wurde die Änderung der Emittenten-Compliance-Verordnung 2007 (ECV 2007) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das Entwurfsdokument wurde am 19. Mai 2016 von der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA Deloitte berichtete) publiziert. Bei der vorliegenden Verordnung handelt es sich um eine Begleitmaßnahme zur bereits in Kraft getretenen Marktmissbrauchsverordnung (VO 2014/596/EU, MAR). Veröffentlichung der Änderung der Emittenten-Compliance-Verordnung 2007 im Bundesgesetzblatt weiterlesen

Veröffentlichung der MAR-Begleitbestimmungen im Bundesgesetzblatt

Am 1. August 2016 wurde die Änderung des Börsegesetzes 1989 (BörseG 1989) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Zuvor wurde die Regierungsvorlage vom Ministerrat am 14. Juni 2016 beschlossen (Deloitte berichte). Im Zuge der Änderung des BörseG 1989 werden zusätzlich auch einzelne Bestimmungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007, des Investmentfondsgesetzes 2011 und des Übernahmegesetzes geändert. Veröffentlichung der MAR-Begleitbestimmungen im Bundesgesetzblatt weiterlesen

Veröffentlichung des SFT-Vollzuggesetzes im Bundesgesetzblatt

Am 1. August 2016 wurde das SFT-Vollzugsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Regierungsvorlage wurde am 8. Juni 2016 vom Ministerrat publiziert (Deloitte berichtete). Im Zuge der Veröffentlichung des SFT-Vollzugsgesetz wurden einzelne Bestimmungen des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes, des Investmentfondsgesetzes 2011, des Alternativen Investmentfonds Manager-Gesetzes und des Betrieblichen Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetzes geändert. Das SFT-Vollzugsgesetz normiert begleitende Verfahrens- und Sanktionsvorschriften zur Verordnung über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (VO 2015/2365/EU, SFT-Verordnung). Damit soll die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften im Schattenbanksektor erhöht werden. Die Regierungsvorlage und das veröffentlichte Gesetz sind inhaltlich ident.

Quelle: SFT-Vollzugsgesetz

FMA veröffentlicht Rundschreiben zur Erheblichkeitsschwelle bei variablen Vergütungen

Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) veröffentlichte am 18. Juli 2016 ein Rundschreiben zur Anwendung einer Erheblichkeitsschwelle in Zusammenhang mit einer angemessenen Vergütungspolitik von Verwaltungsgesellschaften und AIFM. Die gesetzlichen Grundlagen des Rundschreibens sind §§ 17a bis 17c Investmentfondsgesetz 2011 (InvFG 2011) und § 11 Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIFMG). Sie sind in einer dem Umfang und der Komplexität der Geschäfte angemessenen Weise anzuwenden. Demzufolge ist der aus den AIFM-Vergütungsleitlinien (ESMA/2016/411) der ESMA hervorgehobene Proportionalitätsgrundsatz bei der Erstellung einer Vergütungspolitik zu beachten. FMA veröffentlicht Rundschreiben zur Erheblichkeitsschwelle bei variablen Vergütungen weiterlesen

Die Kommission veröffentlichte mehrere Delegierte- sowie Durchführungsverordnungen zu MAR

Gestützt auf die Marktmissbrauchsverordnung (VO 2014/596/EU, MAR) hat die Europäische Kommission (EK) im Juni 2016 eine Reihe von Verordnungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Verordnungen dienen zur Festlegung der von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) erlassenen technischen Regulierungs- und Durchführungsstandards. Die Kommission veröffentlichte mehrere Delegierte- sowie Durchführungsverordnungen zu MAR weiterlesen

ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Regulierungsstandards zu indirekten Clearingvereinbarungen gemäß EMIR und MiFIR

Am 26. Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (RTS) zu indirekten Clearingvereinbarungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Das Ziel des RTS-Entwurfs ist eine Hilfestellung bei der Auslegung von Vorschriften zu indirekten Clearingvereinbarungen sowie eine Vereinheitlichung der Regelungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Darüber hinaus soll ein angemessenes Schutzniveau für indirekte Kunden sowohl geschaffen als auch gewährleistet werden. ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Regulierungsstandards zu indirekten Clearingvereinbarungen gemäß EMIR und MiFIR weiterlesen

ESMA veröffentlicht finalen Bericht zu Leitlinien zur MAR

Am 13. Juli 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen finalen Bericht im Rahmen der Verordnung über Marktmissbrauch (VO 2014/596/EU – MAR). Das Dokument umfasst Leitlinien zu den Themenbereichen Marktsondierung und Insiderinformation. Der finale Bericht folgt dem Konsultationspapier, das von der ESMA am 18. Jänner 2016 veröffentlicht wurde (Deloitte berichtete). ESMA veröffentlicht finalen Bericht zu Leitlinien zur MAR weiterlesen

Meldewesen: Berichte der OeNB zur Kapitalpuffer-Verordnung

Am 16. März 2016 veröffentlichte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) eine Novelle der Kapitalpuffer-Verordnung (KP-V). Die KP-V legt eine antizyklische Kapitalpufferrate, einen Systemrisikopuffer sowie die Berechnungsgrundlagen für den antizyklischen Kapitalpuffer und die Ausschüttungsbeschränkungen bei Unterschreitung der kombinierten Kapitalpuffer-Anforderungen fest. Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) veröffentlichte am 5. Juli 2016 zwei das Meldewesen betreffende Berichte, die die Meldung der Anforderungen im Zuge der KP-V umfassen. Meldewesen: Berichte der OeNB zur Kapitalpuffer-Verordnung weiterlesen

Regierungsvorlage zu den MAR-Begleitbestimmungen

Am 20. April 2016 wurde der Ministerialentwurf zur Änderung des Börsegesetz 1989 (BörseG1989) (Deloitte berichtete) erlassen. Dieser wurde vom Ministerrat am 14. Juni 2016 als Regierungsvorlage beschlossen. Diese ändert zusätzlich auch einzelne Bestimmungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007, des Investmentfondsgesetzes 2011 und des Übernahmegesetzes. Regierungsvorlage zu den MAR-Begleitbestimmungen weiterlesen

Regierungsvorlage zum SFT-Vollzugsgesetz

Am 8. Juni 2016 wurde vom Ministerrat die Regierungsvorlage zum SFT-Vollzugsgesetz veröffentlicht. Dieses Bundesgesetz dient dem Wirksamwerden der Verordnung über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (VO 2015/2365/EU, SFT-Verordnung). Im Zuge der Regierungsvorlage werden einzelne Bestimmungen des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes, des Investmentfondsgesetzes 2011, des Alternativen Investmentfonds Manager-Gesetzes und des Betrieblichen Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetzes geändert. Regierungsvorlage zum SFT-Vollzugsgesetz weiterlesen

Aktuelle Veröffentlichungen der nationalen Gesetzgebung

Im Juni 2016 wurde eine Reihe österreichischer Regularien in aktualisierter Form veröffentlicht. Diese umfassen die von der Oesterreichischen Nationalbank  (OeNB) erlassene Datenmodellverordnung 2016, die Regierungsvorlage zum EU-Abgabenänderungsgesetz 2016 sowie die Veröffentlichung der Mitarbeiterkategorien- und Nachweis-Verordnung (MiKaNa-V) im Bundesgesetzblatt. Aktuelle Veröffentlichungen der nationalen Gesetzgebung weiterlesen

Ministerialentwurf zum EU-Abgabenänderungsgesetz 2016

Am 10. Mai 2016 veröffentlichte die österreichische Regierung einen Ministerialentwurf, mit dem das Verrechnungspreisdokumentationsgesetz erlassen, das Einkommensteuergesetz 1988, das Finanzstrafgesetz, das Kontenregister- und Konteneinschaugesetz, das Kapitalabfluss-Meldegesetz, das Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz, das EU-Amtshilfegesetz und das Zollrechts-Durchführungsgesetz geändert und das EU-Quellensteuergesetz aufgehoben werden sollen (EU-Abgabenänderungsgesetz 2016). Ministerialentwurf zum EU-Abgabenänderungsgesetz 2016 weiterlesen