Alle Beiträge von Clemens Leichtfried

AnaCredit- und SHSG-Meldungen in die SmartCubes integriert

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) veröffentlichte am 21. April 2017 eine neue Version des Gemeinsamen Meldewesen-Datenmodells (GMP). Das GMP definiert die über die SmartCubes zu übermittelnden Daten (Deloitte berichtete).

Mit der letzten Änderung wurden die AnaCredit ZKR-Meldung sowie die Meldung der Securities Statistics Holdings Group (SHSG) in die SmartCubes integriert. Die neuen Datenerhebungen werden ab dem Meldestichtag 30. September 2017 abgefragt.

Link: Neue Version des Gemeinsamen Meldewesen-Datenmodells

EZB-Leitfaden zur Reduzierung notleidender Kredite

Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 20. März 2017 einen Leitfaden für Banken zu notleidenden Krediten. Der Leitfaden richtet sich an bedeutende Institute (Significant Institutions, SI). Ziel ist die Verbesserung der Aktivaqualität, gegenwärtig eine der Prioritäten der EZB in ihrer Funktion als Aufsichtsbehörde im SSM. EZB-Leitfaden zur Reduzierung notleidender Kredite weiterlesen

RTS-Entwurf zur Präzisierung von Parametern bei der Anwendung des IRB-Ansatzes

Die CRR sieht bei der Anwendung des IRB-Ansatzes die Berücksichtigung eines Konjunkturabschwungs bei eigenen LGD-Schätzungen (Loss Given Default) und bei eigenen Umrechnungsfaktorschätzungen (Conversion Factor, CF) vor. Im vorliegenden RTS-Entwurf vom 1. März 2017 präzisiert die EBA die Art, das Ausmaß und die Dauer eines derartigen Konjunkturabschwungs. RTS-Entwurf zur Präzisierung von Parametern bei der Anwendung des IRB-Ansatzes weiterlesen

Einbeziehung von Unternehmen in Gruppensanierungspläne

Die EBA veröffentlichte am 2. März 2017 ein Konsultationsdokument einer Empfehlung über die Einbeziehung von Unternehmen in Gruppensanierungspläne. Um Ansteckungsgefahren innerhalb von Institutsgruppen und die Beeinträchtigung der Solvenz auf Gruppenebene aufgrund einzelner insolventer gruppenangehöriger Unternehmen zu verhindern, soll ein kohärenter Sanierungsplan für einzelne Unternehmen der Gruppe und für die gesamte Gruppe nach Maßgabe der Vorgaben der Richtlinie 2014/59/EU (BRRD) erarbeitet werden. Diese dienen auch der Reduzierung systemischer Auswirkungen durch die “Schieflage” einzelner in Insolvenz befindlicher Gruppenunternehmen. Einbeziehung von Unternehmen in Gruppensanierungspläne weiterlesen

BCBS-Übergangsbestimmungen für die aufsichtsrechtliche Umsetzung von IFRS 9

Der neue internationale Rechnungslegungsstandard IFRS 9 schreibt ab 1. Jänner 2018 u.a. einen Wechsel des Bilanzkonzepts von Incurred-Loss-Modellen auf Grundlage eingetretener Verluste hin zu einem Bilanzierungsmodell für erwartete Verluste (Expected Credit Losses, ECL) vor. Das ECL-Modell führt zu höheren Vorsorgen und reduziert grosso modo die Höhe der verfügbaren Eigenmittel. BCBS-Übergangsbestimmungen für die aufsichtsrechtliche Umsetzung von IFRS 9 weiterlesen

EZB-Mehrjahresplan für ICAAP- und ILAAP-Leitfäden

Die Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank (EZB), Danièle Nouy, verfasste am 20. Februar 2017 einen Brief an die Geschäftsleiter bedeutender Institute (Significant Institutions, SI). Darin erläutert sie den Plan der EZB, in den nächsten Jahren zahlreiche Leitfäden zum Internal Capital Adequacy Assessment Process (ICAAP) und zum Internal Liquidity Adequacy Assessment Process (ILAAP) für SI zu entwickeln und zu veröffentlichen. In der Anlage legt Nouy die ICAAP-/ILAAP-Grundsätze gegenüber der Industrie offen. EZB-Mehrjahresplan für ICAAP- und ILAAP-Leitfäden weiterlesen

Konsultationspapier zum Datentransfer zwischen Transaktionsregistern (TR)

Die ESMA veröffentlichte am 31. Jänner 2017 ein Konsultationspapier zum Datentransfer zwischen Transaktionsregistern (TR). Die Verordnung 2012/648/EU (EMIR) schreibt vor, dass alle Gegenparteien und zentrale Gegenparteien (CCP) spätestens am folgenden Arbeitstag die Einzelheiten der Abschlüsse, Änderungen oder Beendigungen aller Derivatkontrakte an ein TR melden müssen. Konsultationspapier zum Datentransfer zwischen Transaktionsregistern (TR) weiterlesen

EBA veröffentlicht die finalen Leitlinien zu Offenlegungsanforderungen

Am 14. Dezember 2016 veröffentlichte die EBA die finale Fassung der Leitlinien zur Präzisierung der Offenlegungsanforderungen des Teils 8 der CRR. Die Leitlinien dienen der raschen Umsetzung der Überarbeitung des Säule III-Rahmenwerks durch das Basler Komitee für Bankenaufsicht (Basel Committee for Banking Supervision, BCBS). Deloitte berichtete bereits über das Konsultationsdokument der EBA. EBA veröffentlicht die finalen Leitlinien zu Offenlegungsanforderungen weiterlesen

EZB-Leitfadenentwurf zu Fit & Proper-Kriterien

Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 14. November 2016 den Entwurf eines Leitfadens zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit. Der Leitfaden präzisiert die Prüfkriterien im Rahmen der “Fit & Proper”-Tests von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und sonstigen Mitarbeitern in Schlüsselpositionen. EZB-Leitfadenentwurf zu Fit & Proper-Kriterien weiterlesen

BREAKING NEWS: Kommission veröffentlicht CRD V/CRR II-Konsultationsdokumente

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 23. November 2016 zeitgerecht die “heiß ersehnten” Konsultationsdokumente zur Überarbeitung der CRD IV/CRR sowie der Bank Recovery and Resolution Directive (BRRD). Das Konvolut umfasst über 500 Seiten. In diesem “Breaking News”-Artikel wollen wir Ihnen in aller Kürze einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen und einen Vorgeschmack auf die zu erwartenden Auswirkungen bieten. Wir nehmen die Veröffentlichung überdies zum Anlass, Sie auf unser “Business Breakfast” am 11. Jänner 2017 hinzuweisen, wo wir Ihnen die teils weitreichenden Änderungen in den zentralen Aufsichtsanforderungen persönlich vorstellen. Wir bitten Sie, sich diesen Termin freizuhalten – wir werden Ihnen in den nächsten Tagen eine gesonderte Einladung hierfür schicken. BREAKING NEWS: Kommission veröffentlicht CRD V/CRR II-Konsultationsdokumente weiterlesen

FSB-Leitlinien für unterstützende Verfahren zur Geschäftsfortführung während der Abwicklung

Am 18. August 2016 veröffentlichte der Finanzstabilitätsrat (Financial Stability Board, FSB) Leitlinien für unterstützende Verfahren zur Fortführung des operationellen Geschäfts während des Abwicklungsverfahrens von global systemrelevanten Kreditinstituten (G-SIB). Das Ziel der Leitlinie ist die Sicherstellung, dass kritische Funktionen und kritische zentralisierte Dienstleistungen während der Abwicklung eines G-SIB aufrechterhalten werden. FSB-Leitlinien für unterstützende Verfahren zur Geschäftsfortführung während der Abwicklung weiterlesen

FSB veröffentlichte Leitlinien zur vorübergehenden finanziellen Unterstützung von G-SIB in Abwicklung

Am 18. August 2016 veröffentlichte der Finanzstabilitätsrat (Financial Stability Board, FSB) Leitlinien zur temporären finanziellen Unterstützung von global systemrelevanten Kreditinstituten (Globally Systemically Important Banks, G-SIB). Das Ziel der Leitlinie ist die Vermeidung eines Liquiditätsengpasses, der eine erfolgreiche und geordnete Abwicklung eines G-SIB gefährden könnte. FSB veröffentlichte Leitlinien zur vorübergehenden finanziellen Unterstützung von G-SIB in Abwicklung weiterlesen

EZB-Aufsichtsgebühren für 2016

Die EZB hebt für ihre Tätigkeit im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus von allen beaufsichtigten Kreditinstituten und Kreditinstituts-Gruppen Gebühren ein. Dabei ist zu betonen, dass alle österreichischen Banken davon betroffen sind, nicht nur die bedeutenden Institute und Gruppen. Am 15. April 2016 beschloss die EZB den Gesamtbetrag der jährlichen Aufsichtsgebühren für 2016. EZB-Aufsichtsgebühren für 2016 weiterlesen

Veröffentlichung der EZB-Verordnung und des EZB-Leitfadens zu Wahlrechten und Ermessensspielräumen

Am 24. März 2016 wurden die EZB-Verordnung über die Nutzung der im Unionsrecht eingeräumten Wahlrechte und Ermessensspielräume (VO 2016/445/EU) sowie die EZB-Leitlinie über die Erweiterung einheitlicher Regeln und Mindestanforderungen zum Schutz der Vertraulichkeit der von der EZB erhobenen, statistischen Daten (Leitlinie 2016/256/EU) im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Im Vergleich zu den Konsultationsdokumenten kam es dabei zu keinen wesentlichen Änderungen (Deloitte berichtete).

Die Verordnung wird grundsätzlich am 1. Oktober 2016 in Kraft treten. Die Leitlinie trat bereits am 13. April 2016 in Kraft.

Link zur Verordnung; Link zur Leitlinie

Änderung der FMA-Kapitalpuffer-Verordnung

Am 16. März 2016 veröffentlichte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) eine Novelle der Kapitalpuffer-Verordnung (KP-V). Die KP-V legt eine antizyklische Kapitalpufferrate, einen Systemrisikopuffer sowie die Berechnungsgrundlagen für den antizyklischen Kapitalpuffer und die Ausschüttungsbeschränkungen bei Unterschreitung der kombinierten Kapitalpuffer-Anforderungen fest. Änderung der FMA-Kapitalpuffer-Verordnung weiterlesen

Regierungsvorlage zum Verbraucherzahlungskontogesetz

Am 15. März 2016 wurde die Regierungsvorlage zum Verbraucherzahlungskontogesetz (VZKG) veröffentlicht. Das VZKG soll die Zahlungskontenrichtlinie (RL 2014/92/EU) in nationales Recht umsetzen. Dessen Ziel ist die Verbesserung der derzeit geringen Mobilität der Verbraucher bei Zahlungskonten und der Zugang zu diesen Konten sowohl innerstaatlich als auch innerhalb der EU. Zudem wird jedem Verbraucher das Recht auf ein Zahlungskonto mit grundlegenden Funktionen (Basiskonto) eingeräumt. Regierungsvorlage zum Verbraucherzahlungskontogesetz weiterlesen

FMA veröffentlichte das Konsultationsdokument zum Rundschreiben zu persönlichen Geschäften

Die FMA veröffentlichte am 9. März 2016 ein Konsultationsdokument für ein Rundschreiben, in dem die gesetzlichen Anforderungen zu persönlichen Geschäften i.S.d. §§ 23 f Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) konkretisiert werden. Der Entwurf berücksichtigt die Rechtsansicht und Aufsichtspraxis der FMA und berücksichtigt zudem auch die einschlägigen Vorschriften zu persönlichen Geschäften des Investmentfondsgesetzes 2011 (InvFG 2011) sowie der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 231/2013. FMA veröffentlichte das Konsultationsdokument zum Rundschreiben zu persönlichen Geschäften weiterlesen

BaFin veröffentlicht Novellierungsentwurf zu den MaRisk (MaRisk-Novelle 2016)

Am 19. Februar 2016 veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) den Entwurf einer Novellierung der Mindeststandards für das Risikomanagement (MaRisk). Mit der Novelle sollen aktuelle Entwicklungen in Zusammenhang mit dem Risikomanagement in den MaRisk verankert werden. BaFin veröffentlicht Novellierungsentwurf zu den MaRisk (MaRisk-Novelle 2016) weiterlesen

OeNB aktualisiert Meldewesen Wiki zu den Smart Cubes

Die OeNB veröffentlichte am 17. Februar 2016 die überarbeitete Version des Gemeinsamen Meldewesen Datenmodells zu den Smart Cubes (das sogenannte Meldewesen Wiki). Es entfaltet keine normative Wirkung, sondern präzisiert die rechtlichen Grundlagen im Hinblick auf ihre Anwendung und Implementierung. Das Meldewesen Wiki ist wie ein Handbuch aufgebaut und soll die Meldungen inhaltlich erläutern. OeNB aktualisiert Meldewesen Wiki zu den Smart Cubes weiterlesen