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FMA veröffentlicht Mindeststandards für Asset Manager iZm Sorgfaltsprüfungen

Die FMA veröffentlichte am 29. Februar 2016 ihre Mindeststandards für Sonderkreditinstitute und Alternative Investmentfonds Manager (AIFM) für die Vornahme einer Sorgfaltsprüfung der potenziellen Geschäftspartner. Die Mindeststandards betreffen alle Kapitalanlagegesellschaften i.S.d. InvFG 2011, alle Kapitalanlagegesellschaften für Immobilien i.S.d. ImmoInvFG, konzessionierte AIFM i.S.d. AIFMG sowie betriebliche Vorsorgekassen i.S.d. BMSVG (Asset Manager). FMA veröffentlicht Mindeststandards für Asset Manager iZm Sorgfaltsprüfungen weiterlesen

ESMA veröffentlicht Berichte über die Funktionsweise der EMIR

Am 13. August 2015 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) vier Berichte veröffentlicht, die sich mit der Funktionsweise der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) befassen und Empfehlungen für Änderungen der relevanten Verordnung aussprechen. ESMA veröffentlicht Berichte über die Funktionsweise der EMIR weiterlesen

ESAs veröffentlichen gemeinsames Diskusionspapier zum Basisinformationsblatt für PRIIPs

Am 23. Juni 2015 veröffentlichte der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, ESMA und EIOPA – ESAs) ein Diskussionspapier zum Basisinformationsblatt (KID) für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsprodukte (Packaged retail and insurance-based investment products – PRIIP). ESAs veröffentlichen gemeinsames Diskusionspapier zum Basisinformationsblatt für PRIIPs weiterlesen

ESMA veröffentlicht ihre finalen Standards zu den Bestimmungen der MiFID II und MiFIR

Am 30. Juni 2015 veröffentlichte die Europäische Wertpapier und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen finalen Bericht zum Entwurf technischer Regulierungsstandards (RTS) sowie technischer Implementierungsstandards (ITS) zu den Bestimmungen der MiFID II und MiFIR. Konkret handelt es sich dabei um die RTS und ITS in Zusammengang mit dem Zulassungsverfahren für Wertpapierfirmen, dem Dienstleistungs- und Niederlassungsverfahren für Wertpapierfirmen, den Voraussetzungen zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen in der EU durch Drittlandfirmen sowie der Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden. ESMA veröffentlicht ihre finalen Standards zu den Bestimmungen der MiFID II und MiFIR weiterlesen

ESMA veröffentlicht Leitlinien zur Auslegung der Definition von Warenderivaten gemäß MiFID I

Die ESMA hat am 6. Mai 2015 Leitlinien zur Auslegung der Definition von Warenderivaten gemäß Richtlinie 2004/39/EG (“MiFID I”) veröffentlicht. Ziel ist es, die in Annex I Abschnitt C Nr. 6 und 7 der MiFID I enthaltenen Definitionen von Warenderivaten zu präzisieren, um die einheitliche Anwendung der MiFID I in der gesamten EU zu gewährleisten. ESMA veröffentlicht Leitlinien zur Auslegung der Definition von Warenderivaten gemäß MiFID I weiterlesen

FMA veröffentlicht Verordnungsentwurf über die von Versicherungsunternehmen der FMA vorzulegenden Meldungen gemäß VAG 2016

Die Österreichsiche Finanzmartkaufsicht (“FMA”) hat am 13. Mai 2015 einen Verordnungsentwurf über die von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen der FMA vorzulegenden Meldungen gemäß Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 (“VAG 2016”) veröffentlicht. FMA veröffentlicht Verordnungsentwurf über die von Versicherungsunternehmen der FMA vorzulegenden Meldungen gemäß VAG 2016 weiterlesen

EBA startet Konsultationsverfahren zu neuen Vergütungsleitlinien

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat am 4. März 2015 ein Konsultationspapier zum Themenbereich Vergütung veröffentlicht. Konkret handelt es sich um neue Leitlinien für die Vergütungspolitik und –praktiken von Instituten (Kreditinstitute und Wertpapierfirmen). Der vorliegende Entwurf steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der im Juni 2013 veröffentlichten CRD IV Richtlinie (Richtlinie 2013/36/EU), in der die EBA explizit zur Ausarbeitung von detaillierten Vergütungsvorgaben aufgefordert wird. Nach Veröffentlichung der finalen Leitlinien durch die EBA werden die Leitlinien zur Vergütungspolitik und –praktiken von 2010 aufgehoben.

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ESMA veröffentlicht finalenTechnical Advice über Durchführungsmaßnahmen hinsichtlich EuVECA und EuSEF

Am 16. Februar 2015 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde („ESMA“) ihre finalen Technical Advice für Delegierte Rechtsakte zur Verordnung über Europäische Risikokapitalfonds (Verordnung (EU) Nr. 345/2013 – „EuVECA-VO“) und zur Verordnung über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum (Verordnung Nr. 346/2013 – „EuSEF-VO“) veröffentlicht. Sie kommt damit dem entsprechenden Auftrag der Europäischen Kommission nach. ESMA veröffentlicht finalenTechnical Advice über Durchführungsmaßnahmen hinsichtlich EuVECA und EuSEF weiterlesen

EBA veröffentlicht finalen Enwurf der Technischen Standards zur Offenlegung von Informationen zum antizyklischen Kapitalpuffer

Am 23. Dezember 2014 veröffentlichte die EBA ihren finalen Entwurf der Technischen Standards (Regulatory Technical Standards – RTS) zur Offenlegung von Informationen zum antizyklischen Kapitalpuffer. Die EBA definiert darin jene Informationen, die in Zusammenhang mit dem institutsspezifischen antizyklischen Kapitalpuffer offenzulegen sind. EBA veröffentlicht finalen Enwurf der Technischen Standards zur Offenlegung von Informationen zum antizyklischen Kapitalpuffer weiterlesen

EBA veröffentlicht Leitlinien zu Identifizierungskriterien von O-SIIs

Am 16. Dezember 2014 veröffentlichte die EBA finale Leitlinien zur Identifizierung sog. „other systemically important institutions“ – O-SIIs). Das Dokument soll zur Harmonisierung des Identifikationsprozesses von O-SIIs beitragen sowie eine vergleichbare, klare und transparente Beurteilung der O-SIIs gewährleisten. EBA veröffentlicht Leitlinien zu Identifizierungskriterien von O-SIIs weiterlesen

ESMA veröffentlicht Konsultationspapier zur Verwahrung von Vermögenswerten bei Unterverwahrung nach der AIFM-Richtlinie

Die ESMA veröffentlichte am 1. Dezember 2014 ein Konsultationspapier zur getrennten Verwahrung von Vermögenswerten bei der Unterverwahrung durch Dritte nach der AIFM-Richtlinie („Guidelines on asset segregation under the AIFMD“). Mit Hilfe der Leitlinien soll sichergestellt werden, dass die Verwahrungsregeln einheitlich angewendet werden. Die Konsultationsfrist läuft bis zum 30. Januar 2015. Eine entsprechende Ausarbeitung der Ergebnisse als finale Leitlinien soll dann im zweiten Quartal 2015 abgeschlossen sein. ESMA veröffentlicht Konsultationspapier zur Verwahrung von Vermögenswerten bei Unterverwahrung nach der AIFM-Richtlinie weiterlesen

EIOPA veröffentlicht technische Durchführungsstandards zu Genehmigungsprozessen im Rahmen von Solvency II

Am 31. Oktober 2014 hat die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) eine Reihe von Entwürfen technischer Durchführungsstandards (Implementing Technical Standards, ITS) zu diversen Genehmigungsprozessen veröffentlicht, die im Rahmen von Solvency II notwendig sein werden. Für das In-Krafttreten dieser Entwürfe ist vor der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU eine Annahme durch die EU Kommission innerhalb von drei Monaten erforderlich. Erst dann erhalten die technischen Durchführungsstandards ihre unmittelbar rechtlich bindende Wirkung und bedürfen keiner weiteren Umsetzung in nationales Recht. EIOPA veröffentlicht technische Durchführungsstandards zu Genehmigungsprozessen im Rahmen von Solvency II weiterlesen

ESMA veröffentlicht Konsultationspapier zum EU-Pass nach der AIFM-Richtlinie und zu Nicht-EU-AIFM

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 7. November 2014 ein Konsultationspapier „Call for evidence on AIFMD passport and third country AIFMs“ auf ihrer Homepage. ESMA veröffentlicht Konsultationspapier zum EU-Pass nach der AIFM-Richtlinie und zu Nicht-EU-AIFM weiterlesen

EBA veröffentlicht Bericht zu Vergütungspraktiken in der EU

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) veröffentlichte am 13. Juni 2014 einen Bericht über die Vergütungspraktiken bei ausgewählten Kreditinstituten der EU-Mitgliedstaaten. Auf Grundlage ihrer Leitlinien zum Vergütungsvergleich hat die EBA dazu bei Instituten, die für die jeweiligen nationalen Bankensektoren relevant sind, Daten und Zahlen zur Vergütung aller Bankmitarbeiter und insbesondere zur Vergütung von Risk-Takern erhoben. Als Risk-Taker werden in diesem Zusammenhang solche Mitarbeiter bezeichnet, deren Tätigkeit wesentliche Auswirkungen auf das Gesamtrisiko eines Instituts haben kann. EBA veröffentlicht Bericht zu Vergütungspraktiken in der EU weiterlesen

EBA startet Konsultationsverfahren zu Offenlegungspflichten der Institute

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) startete am 13. Juni 2014 ein Konsultationsverfahren zu den Offenlegungspflichten von Instituten. Drei Leitlinien für den Umgang mit den Faktoren Wesentlichkeit, Vertraulichkeit und Häufigkeit bei der Offenlegung von Informationen durch Institute wurden dabei in das Konsultationspapier integriert. Der Konsultationsprozess läuft bis zum 13. September 2014. Die EBA beabsichtigt, die finalen Leitlinien bis 31. Dezember 2014 zu veröffentlichen. EBA startet Konsultationsverfahren zu Offenlegungspflichten der Institute weiterlesen

EBA veröffentlicht Methodologie und makroökonomische Szenario für EU-weiten Banken-Stresstest

Die EBA veröffentlichte am 29. April 2014 die Grundlagen des EU-weiten Banken-Stresstests im Jahr 2014, mit dem die Belastbarkeit der Institute in Stresssituationen beurteilt wird. Durch die Vorgabe von einheitlicher Methodologie und einheitlichen Szenarioannahmen soll die Aussagekraft und Vergleichbarkeit der Ergebnisse zwischen den EU-Banken gewährleistet werden. EBA veröffentlicht Methodologie und makroökonomische Szenario für EU-weiten Banken-Stresstest weiterlesen

Europäisches Parlament genehmigt einen Richtlinienvorschlag zur Änderung der OGAW-Richtlinie

Seit dem 3. Juli 2012 gibt es einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der OGAW-Richtlinie. Der Richtlinienvorschlag – auch als „UCITS V“ bekannt – wurde dem Europäischen Parlament und Europäischen Rat im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens vorgelegt. Am 19. März 2014 bzw. 15. April 2014 genehmigten sowohl der Rat als auch das Europäische Parlament diesen Vorschlag. UCITS V zielt auf eine strengere Regulierung von OGAW und damit auf eine Erweiterung des Investorenschutzes ab. Den Kern von UCITS V bilden die Bestimmungen über die Eignung zur Verwahrstelle, zur Insolvenz von Verwahrstellen, zur Haftung für Verluste hinsichtlich verwahrter Finanzinstrumente, zur Vergütung von OGAW-Verwaltungsgesellschaften und zu den Sanktionen bei Verstößen gegen OGAW-Bestimmungen. Europäisches Parlament genehmigt einen Richtlinienvorschlag zur Änderung der OGAW-Richtlinie weiterlesen

BaFin veröffentlicht Auslegungs- und Anwendungshinweise zur Verdachtsmeldung im Bereich Geldwäschebekämpfung

Vor dem Hintergrund der Änderung der Verdachtsmeldepflicht nach § 11 GwG hat das deutsche Bundesministerium der Finanzen („BMF“) am 29. Januar 2014 Auslegungs- und Anwendungshinweise veröffentlicht, mit denen die aus § 11 GwG resultierenden Pflichten gegenüber den Adressaten der Geldwäscheaufsicht näher konkretisiert werden. Gleichzeitig ersuchte das deutsche BMF die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht („BaFin“), die Hinweise auch als Verwaltungspraxis der BaFin anzuerkennen. Die BaFin hat den Inhalt der Hinweise als Verwaltungspraxis anerkannt und die ihrer Aufsicht unterliegenden Verpflichteten durch die Veröffentlichung der Hinweise am 5. März 2014 informiert. BaFin veröffentlicht Auslegungs- und Anwendungshinweise zur Verdachtsmeldung im Bereich Geldwäschebekämpfung weiterlesen

Rat stimmt neuen Regeln zur OGAW-Richtlinie zu

Am 19. März 2014 genehmigte der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten eine Einigung über einen Richtlinienvorschlag des Europäischen Parlaments und des Rats zur Änderung der OGAW Richtlinie. Gemäß Vorschlag soll die Richtlinie 2009/65/EG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) in Hinblick auf die Aufgaben der Verwahrstelle, Vergütungspolitik und Sanktionen geändert werden. Den Schwerpunkt des Vorschlags bilden demnach die Bestimmungen über die Eignung zur Verwahrstelle, zu den Kriterien für die Übertragung der Verwahrung, zur Haftung für Verluste verwahrter Finanzinstrumente, zur Vergütung von OGAW-Verwaltungsgesellschaften und zu den Sanktionen bei Verstößen gegen OGAW-Bestimmungen. Rat stimmt neuen Regeln zur OGAW-Richtlinie zu weiterlesen