Alle Beiträge von Anton Stelzmüller

EBA veröffentlicht Leitlinienentwurf zur Berücksichtigung des CVA-Risikos beim SREP

Gemäß Art. 456 Abs. 2 CRR hat die EBA die Erfüllung der Eigenmittelanforderung für das Risiko einer Anpassung der Kreditbewertung (Credit Valuation Adjustment, CVA-Risiko) zu überwachen und der Kommission hierüber Bericht zu erstatten. Auf dieser Grundlage veröffentlichte die EBA am 25. Februar 2015 einen umfassenden Bericht über das CVA-Risiko, in dem sie weitreichende Verbesserungen bei der Berücksichtigung des CVA-Risikos bei den Eigenmittelanforderungen vorschlägt. Die in diesem Bericht vorgeschlagenen Neuerungen sollen bei der Überarbeitung der Eigenmittelanforderungen für das CVA-Risiko vom europäischen Gesetzgeber berücksichtigt werden. Bis zur Umsetzung dieser Änderungen auf europäischer Ebene will die EBA mittels Leitlinien die einheitliche Berücksichtigung des CVA-Risikos beim Supervisory Review and Evaluation Process (SREP) gewährleisten. Daher veröffentlichte die EBA am 12. November 2015 einen Leitlinienentwurf in Form eines Konsultationspapieres (EBA/CP/2015/21) zur Berücksichtigung des CVA-Risikos beim SREP. EBA veröffentlicht Leitlinienentwurf zur Berücksichtigung des CVA-Risikos beim SREP weiterlesen

Verordnungsentwurf zur Vorabgenehmigung für die Rückzahlung von Genossenschaftsanteilen

Institute haben gemäß CRR für die Rückzahlung oder Tilgung von Instrumenten des Kern- oder Ergänzungskapitals vorab die Genehmigung der Aufsicht einzuholen. Mit dem am 2. November 2015 veröffentlichten Entwurf zur Novellierung der CRR-Begleitverordnung soll Kreditgenossenschaften für 2016 eine diesbezügliche Vorabgenehmigung mittels Verordnung erteilt werden, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Verordnungsentwurf zur Vorabgenehmigung für die Rückzahlung von Genossenschaftsanteilen weiterlesen

Finanzmarktstabilitätsgremium gibt Empfehlungen zum Einsatz makroprudentieller Kapitalpuffer ab

Das seit 2014 etablierte Finanzmarktstabilitätsgremium (FMSG), das neben der FMA und der OeNB ein zentrales Willensbildungsorgan der makroprudentiellen Aufsicht in Österreich ist, konkretisierte in einer Empfehlung an die FMA die Umsetzung des Systemrisikopuffers, des Puffers für Systemrelevante Institute und des Antizyklischen Kapitalpuffers. Finanzmarktstabilitätsgremium gibt Empfehlungen zum Einsatz makroprudentieller Kapitalpuffer ab weiterlesen

Versicherungsaufsichtsgesetzes 2016 (VAG 2016) wurde im Bundesgesetzblatt kundgemacht

Am 17. Dezember 2009 wurde die Richtlinie “betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und der Rückversicherungstätigkeit” (RL 2009/138/EG, Solvency II) im Amtsblatt der europäischen Union kundgemacht. In Umsetzung dieser Richtlinie wurde am 20. Februar 2015 mittels Kundmachung im Bundesgesetzblatt (BGBl. I Nr 34/2015) das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 (VAG 2016) erlassen, sowie eine Vielzahl österreichischer Gesetze an die Vorgaben von Solvency II angepasst. Versicherungsaufsichtsgesetzes 2016 (VAG 2016) wurde im Bundesgesetzblatt kundgemacht weiterlesen

FMA ordnet per Bescheid die Abwicklung der „Heta Asset Resolution AG“ gemäß dem Bundesgesetz zur Abwicklung und Sanierung von Banken (BaSAG) an und verhängt ein befristetes Schuldenmoratorium

Die FMA hat am 1. März 2015 als benannte österreichische Abwicklungsbehörde gemäß “Bundesgesetz zur Sanierung und Abwicklung von Banken” (BaSAG) per Bescheid die Abwicklung der “Heta Asset Resolution AG” gemäß dem neuen europäischen Abwicklungsregime für Banken eingeleitet. Um einen Abwicklungsplan erstellen zu können, der den Zielen dieses neuen Regimes entspricht, hat die FMA kraft der ihr gesetzlich eingeräumten Befugnisse eine bis 31. Mai 2016 befristete Stundung von Verbindlichkeiten der Heta Asset Resolution AG gegenüber ihren Gläubigern gemäß BaSAG verhängt.

Das diesbezügliche Edikt wurde gemäß BaSAG am 1. März 2015 auf der Website der FMA veröffentlicht (GZ FMA-AW00001/0001-ABB/2015).

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EIOPA veröffentlicht risikolose Zinsstrukturkurven für Solvency II

Am 28. Februar 2015 veröffentlichte die EIOPA eine “Technische Dokumentation” zur Berechnung der risikolosen Zinsstrukturkurve für Solvency II-Zwecke und begleitend dazu “Technische Informationen”, in der sie die relevanten Zinsstrukturkurven per 31. Dezember 2014 darstellt. EIOPA veröffentlicht risikolose Zinsstrukturkurven für Solvency II weiterlesen

EBA veröffentlicht Konsultationspapier zur Novellierung der LCR- und LR-Meldebestimmungen

Die Europäische Kommission hat am 10. Oktober 2014 in delegierten Verordnungen zur Mindestliquiditätsquote (Liquidity Coverage Ratio – LCR) und Verschuldungsquote (Leverage Ratio – LR) umfangreiche Neuerungen für diese beiden Mindestquoten beschlossen. Dies macht in weiterer Folge eine Novellierung der bisherigen Meldebestimmungen für die LCR und die LR gemäß Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014 notwendig. EBA veröffentlicht Konsultationspapier zur Novellierung der LCR- und LR-Meldebestimmungen weiterlesen

EIOPA veröffentlicht ein Konsultationspapier zur Berechnung der Zinskurve, mit der künftige Zahlungsströme für die Berechnung der versicherungstechnischen Rückstellungen abzuzinsen sind

Solvency II (Rahmenrichtlinie 2009/138/EG) ist ein EU-weites Projekt, dessen Ziel eine grundlegende Reform des Versicherungsaufsichtsrechts, insbesondere der Solvabilitätsvorschriften für Versicherungsunternehmen ist. Hierbei soll das bisher statische System zur Bestimmung der Eigenmittelanforderungen durch ein risikobasiertes System ersetzt werden (Säule I). Neben Veröffentlichungsvorschriften (Säule III) sollen vor allem auch qualitative Elemente (z.B. internes Risikomanagement – Säule II) stärker berücksichtigt werden. Einen wesentlichen Teil von Solvency II bildet die korrekte und einheitliche Berechnung der versicherungstechnischen Rückstellungen. Zur Berechnung dieser versicherungstechnischen Rückstellungen ist gemäß Art 77 Abs 2 Solvency II die sogenannte maßgebliche risikofreie Zinskurve notwendig, mit der die künftigen Zahlungsströme abzuzinsen sind. EIOPA veröffentlicht ein Konsultationspapier zur Berechnung der Zinskurve, mit der künftige Zahlungsströme für die Berechnung der versicherungstechnischen Rückstellungen abzuzinsen sind weiterlesen

Gesetzesentwurf zum neuen Bundesgesetz über den Betrieb und die Beaufsichtigung der Vertragsversicherung (VAG 2016)

Die Bundesregierung veröffentlichte Mitte Juli 2014 einen Gesetzesentwurf des Bundesgesetzes über den Betrieb und die Beaufsichtigung der Vertragsversicherung (VAG 2016) zur nationalen Umsetzung der Richtlinie 2009/138/EG (Solvency II). Die Begutachtungsfrist zum VAG 2016 endet mit 25. August 2014. Gesetzesentwurf zum neuen Bundesgesetz über den Betrieb und die Beaufsichtigung der Vertragsversicherung (VAG 2016) weiterlesen

Veröffentlichung der Bundesgesetze betreffend Sanierungs- und Abwicklungsmaßnahmen der Hypo Group Alpe Adria im Bundesgesetzblatt

Im Zuge der Sanierungs- und Abwicklungsmaßnahmen der Hypo Group Alpe Adria wurden am 31. Juli 2014 im Bundesgesetzblatt (BGBl I 2014/51) folgende Gesetze veröffentlicht:

  • Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit (GSA),
  • Bundesgesetz über die Einrichtung einer Abbau-Holdinggesellschaft des Bundes für die HYPO ALPE-ADRIA-BANK S.P.A (HBI-Bundesholdinggesetz),
  • das Bundesgesetz über die Einrichtung einer Abbaubeteiligungsaktiengesellschaft des Bundes (ABBAG-Gesetz),
  • Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die HYPO ALPE ADRIA BANK INTERNATIONAL AG (HaaSanG),
  • Änderung des Finanzmarktstabilitätsgesetzes und
  • Änderung des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetzes.

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EBA veröffentlicht Informationen zur Unterstützung der Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Kreditrisiko

Die europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) ist gemäß CRR verpflichtet, Informationen zu veröffentlichen, die Instituten die Berechnung ihrer Eigenmittelanforderungen für das Kreditrisiko ermöglichen. Am 2. Juli 2014 hat die EBA auf Grundlage der Artt. 115, 124, 150, 164 und 199 CRR eine Reihe von entsprechenden Dokumenten veröffentlicht, um den in diesen Artikeln genannten Veröffentlichungspflichten nachzukommen. EBA veröffentlicht Informationen zur Unterstützung der Berechnung der Eigenmittelanforderungen für das Kreditrisiko weiterlesen

Novellierung des Bankwesengesetzes (BWG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Im Bundesgesetzblatt (BGBl I 2014/59) wurde am 1. August 2014 eine Novelle des Bankwesengesetzes (BWG) veröffentlicht. Das BWG soll damit an die sich aus der Verordnung Nr. 1024/2013 („SSM-VO“), der Richtlinie 2013/36/EU („CRD IV“) und der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 („CRR“) ergebenden Vorgaben angepasst werden. Konkret werden Zuständigkeiten und Verfahrensregelungen betreffend den SSM, eine Neustrukturierung des Anhangs zum Prüfbericht (AzP) und redaktionelle Anpassungen im BWG normiert. Für nähere Informationen verweisen wir auf den zum Gesetzesentwurf dieses Gesetzes erschienen Newsletter unter folgendem Link.

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FMA veröffentlicht Entwurf einer Verordnung, mit der die Kreditinstitute-Risikomanagementverordnung geändert wird

Die FMA hat kürzlich den Entwurf einer Verordnung veröffentlicht, mit der die Kreditinstitute-Risikomanagementverordnung geändert werden soll. Die Änderung dieser Verordnung über die ordnungsgemäße Erfassung, Steuerung, Überwachung und Begrenzung der Risikoarten gemäß § 39 Abs. 2b BWG wurde durch eine Änderung des BWG durch das BGBl. I 2014/59 notwendig, umfasst jedoch hauptsächlich redaktionelle Anpassungen. Die Begutachtungsfrist läuft bis zum 18. August 2014.

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EBA konkretisiert die Bedingungen für eine schrittweise Einführung des IRB-Ansatzes und die Teilanwendung des Standardansatzes bei IRB-Banken

Gemäß Art. 148 CRR haben Institute, die für die Ermittlung des Eigenmittelerfordernisses für das Kreditrisiko den IRB-Ansatz anwenden oder diesen implementieren wollen, diesen Ansatz auf alle Risikopositionen zu erstrecken, es sei denn, sie haben zuvor die Erlaubnis der zuständigen Behörde für eine schrittweise Einführung desselben oder für die dauerhafte Nutzung des Standardansatzes in Bezug auf bestimmte Geschäftsbereiche oder Risikopositionsklassen erhalten. Die zuständige Behörde ist bei der Erteilung dieser Erlaubnis an die Bedingungen der CRR gebunden, die in gegenständlichem Konsultationspapier EBA/CP/2014/10 vom 26. Juni 2014 näher konkretisiert werden. Die Begutachtungsfrist dieses Konsultationspapieres läuft bis 26. September 2014. EBA konkretisiert die Bedingungen für eine schrittweise Einführung des IRB-Ansatzes und die Teilanwendung des Standardansatzes bei IRB-Banken weiterlesen

BREAKING NEWS: Kommission verschiebt COREP-Meldungen sowie die Meldung über belastete Aktiva nach hinten

Wie am 16. April 2014 bekannt wurde, hat die Europäische Kommission im Zuge der Veröffentlichung der “Durchführungsverordnung zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die aufsichtlichen Meldungen der Institute” die Übermittlungsstichtage für sämtliche COREP-Meldungen – sowohl auf Einzelebene als auch auf konsolidierter Ebene – einheitlich auf den 30. Juni 2014 verlegt. Gemäß ursprünglichem Plan hätten die ersten quartalsweisen Einzel-Meldungen bereits am 30. Mai 2014 bzw. die ersten monatlichen Einzel- und konsolidierten Meldungen am 30. April 2014 übermittelt werden sollen. Die Meldestichtage bleiben hingegen unverändert. BREAKING NEWS: Kommission verschiebt COREP-Meldungen sowie die Meldung über belastete Aktiva nach hinten weiterlesen

BaFin veröffentlicht „Merkblatt zu den Anforderungen an die Kategorisierung von Privatkundeneinlagen gemäß Art. 521 (1) bis (3) CRR”

Am 5. März 2014 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein „Merkblatt zu den Anforderungen an die Kategorisierung von Privatkundeneinlagen gemäß Artikel 521 (1) bis (3) CRR“ veröffentlicht, das inhaltlich den „Leitlinien zu Privatkundeneinlagen, die anderen Abflüssen unterliegen, zu Zwecken der Liquiditätsmeldungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR)“ (EBA/GL/2013/01) der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) vom 6. Dezember 2013 folgt. BaFin veröffentlicht „Merkblatt zu den Anforderungen an die Kategorisierung von Privatkundeneinlagen gemäß Art. 521 (1) bis (3) CRR” weiterlesen

FMA veröffentlicht Entwurf für Verordnung, mit der die Verlustdatenmeldungs-VO aufgehoben werden soll

Am 14. Februar 2014 wurde ein Verordnungsentwurf der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) veröffentlicht, der die Aufhebung der Verlustdatenmeldungs-Verordnung (VTDM-V) zum Gegenstand hat. FMA veröffentlicht Entwurf für Verordnung, mit der die Verlustdatenmeldungs-VO aufgehoben werden soll weiterlesen

EBA veröffentlicht die Schwerpunkte der bevorstehenden EU-weiten Banken-Stresstests 2014

Die European Banking Authority (EBA) veröffentlichte am 31. Jänner 2014 die Eckpunkte des bevorstehenden EU-weiten Banken-Stresstests 2014. Ziel dieser Stresstests ist es, die zuständigen Aufsichtsbehörden bei der Beurteilung der Belastbarkeit der Institute unter ungünstigen Marktentwicklungen zu unterstützen. Um die Einheitlichkeit und Vergleichbarkeit der Ergebnisse der jeweiligen Stresstestberechnungen zwischen den einzelnen Banken zu gewährleisten bzw. zu erleichtern, wird die EBA in weiterer Folge den zuständigen Aufsichtsbehörden nach Abstimmung mit den teilnehmenden Banken einheitliche Methodologien und Testszenarien zur Verfügung stellen. EBA veröffentlicht die Schwerpunkte der bevorstehenden EU-weiten Banken-Stresstests 2014 weiterlesen

EBA veröffentlicht Draft-RTS betreffend Eigenmittelanforderungen für bestimmte Wertpapierfirmen

Am 29. Jänner 2014 veröffentlichte die European Banking Authority (EBA) einen Entwurf technischer Regulierungsstandards (Regulatory Technical Standards – RTS) betreffend Eigenmittelanforderungen an Wertpapierfirmen mit beschränkter Zulassung für die Erbringung von Finanzdienstleistungen iSd Art 95 und 96 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR). EBA veröffentlicht Draft-RTS betreffend Eigenmittelanforderungen für bestimmte Wertpapierfirmen weiterlesen