BREAKING NEWS: Fit&Proper-Leitlinien veröffentlicht

Am 26. September 2017 haben EBA und ESMA die gemeinsamen Leitlinien zur Prüfung der Eignung von Mitgliedern der Geschäftsleitung und Inhabern von Schlüsselfunktionen gemäß Richtlinie 2013/36/EU und Richtlinie 2014/65/EU (in weiterer Folge „Fit&Proper-Leitlinien“) veröffentlicht. Die Fit&Proper-Leitlinien richten sich an Kreditinstitute, gemischte Finanzholdinggesellschaften, Wertpapierfirmen sowie deren zuständige Aufsichtsbehörden.

Bei der Anwendung der Fit&Proper-Leitlinien sind im Sinne des Proportionalitätsprinzips Größe, interne Struktur sowie Art und Komplexität der Geschäftstätigkeit zu berücksichtigen. Die Leitlinien geben einen gemeinsamen Kriterienkatalog sowie erforderliche Unterlagen zur Prüfung der Kenntnisse und Erfahrungen der Mitglieder der Geschäftsleitung und deren Inhaber von Schlüsselfunktionen vor und definieren das erforderliche Maß an persönlicher Aufrichtigkeit, Integrität und Unabhängigkeit. Weiters werden Kriterien zur Prüfung der zeitlichen Verfügbarkeit der Mitglieder der Geschäftsleitung bei der Ausübung ihrer Funktionen definiert.

Als zentrale Neuerung der Fit&Proper-Leitlinien soll künftig bei der Prüfung der Unabhängigkeit der Mitglieder zwischen den Begriffen „being independent” und “independence of mind” unterschieden werden. „Independence of mind“ wird von allen Mitgliedern der Geschäftsleitung verlangt. Darunter verstehen die Leitlinien unter anderem kritisches Denken und die Fähigkeit der Mitglieder, ihren Pflichten vor allem im Rahmen von Diskussionen und Entscheidungsprozessen ohne Einfluss anderer Personen nachzukommen. „Being independent“ wird von einer angemessenen Anzahl von Aufsichtsratsmitgliedern verlangt und zielt auf die Vermeidung von Interessenkonflikten ab. Von „being independent“ kann nicht automatisch auf das Vorliegen von „independence of mind“ geschlossen werden.

Die Fit&Proper-Leitlinien sind ab dem 30. Juni 2018 anwendbar.

Deloitte FSI Advisory verfügt über langjährige Erfahrung in der regulatorischen Beratung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, auch in Verbindung mit der Erfüllung von Fit&Proper-Anforderungen. Gerne unterstützen wir Sie in diesem Zusammenhang und stehen als fachlicher Ansprechpartner sowie im Rahmen weiterer Gespräche jederzeit zu Ihrer Verfügung.

Link: EBA/GL/2017/12

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