EZB veröffentlicht Leitlinie zu institutsbezogenen Sicherungssystemen

Am 15. November 2016 veröffentlichte die Europäische Zentralbank (EZB) eine Leitlinie über die Festlegung von Grundsätzen für die Koordination der Bewertung gem. CRR und die Überwachung institutsbezogener Sicherungssysteme (IPS) für bedeutende und weniger bedeutende Institute (Leitlinie 2016/1993/EU). Adressaten der Leitlinie sind die national zuständigen Behörden (NCA).

Um kohärente Entscheidungen über bedeutende und weniger bedeutende Kreditinstitute (KI), die Mitglieder des gleichen IPS sind, sicherzustellen, bedarf es eines koordinierten Verfahrens und einer Abstimmung zwischen der EZB und den NCA bei der Überwachung der IPS. Die vorliegende Leitlinie regelt die Grundsätze für diese Koordination bei der Überwachung sowie bei der Bewertung der IPS zum Zweck der Erteilung von Erlaubnissen oder Ausnahmegenehmigungen.

Die Grundsätze zur Koordination der IPS-Bewertung kommen zur Anwendung, wenn bedeutende und weniger bedeutende KI, die demselben IPS angehören, gleichzeitig Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis oder einer Ausnahmegenehmigung einreichen. In diesem Fall richten die EZB und die NCA ein Prüfteam zur Koordinierung ein. Die erste Bewertung wird von der EZB und den NCA getrennt durchgeführt. Die Ergebnisse werden im Prüfteam erörtert und ein endgültiges Resultat festgelegt. Die EZB und die NCA sind für die Erteilung einer Erlaubnis bzw. Ausnahmegenehmigung verantwortlich und müssen ihre Entscheidungsentwürfe ihrem jeweiligen Entscheidungsgremium vorlegen.

Die EZB und die NCA kontrollieren regelmäßig die Angemessenheit der Systeme des IPS für die Überwachung und Einstufung von Risiken sowie die Durchführung einer eigenen Risikobewertung durch das IPS. Dabei koordinieren die EZB und die NCA ihre Überwachungsmaßnahmen. Sie einigen sich auf die Ergebnisse der Überwachung und, falls erforderlich, auch auf Folgemaßnahmen.

Können die EZB und die NCA bzw. die Mitglieder des Prüfteams in einer Angelegenheit keinen Konsens erzielen, wird die Angelegenheit dem Aufsichtsgremium zur Erörterung vorgelegt.

Die Leitlinie wird ab dem 2. Dezember 2016 angewendet.

Quelle: Leitlinie (EU) 2016/1993

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