ESMA veröffentlicht Entwurf technischer Regulierungsstandards zu indirekten Clearingvereinbarungen gemäß EMIR und MiFIR

Am 26. Mai 2016 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen Entwurf von technischen Regulierungsstandards (RTS) zu indirekten Clearingvereinbarungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Das Ziel des RTS-Entwurfs ist eine Hilfestellung bei der Auslegung von Vorschriften zu indirekten Clearingvereinbarungen sowie eine Vereinheitlichung der Regelungen für OTC-Derivate und börsengehandelte Derivate. Darüber hinaus soll ein angemessenes Schutzniveau für indirekte Kunden sowohl geschaffen als auch gewährleistet werden.

Die gesetzlichen Grundlagen des RTS-Enwurfs stellen die Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (VO 2012/648/EU – EMIR) und die Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (VO 2014/600/EU – MiFIR) dar. Im Rahmen der EMIR veröffentlichte die ESMA bereits RTS, die mit einer Delegierten Verordnung (VO 2013/149/EU – DelVO) kundgemacht wurden. Diese DelVO schuf Regelungen zu indirekten Clearingvereinbarungen für OTC-Derivate. Die ESMA schlägt mit dem vorliegenden RTS-Entwurf eine Änderung dieser DelVO vor. Die MiFIR verpflichtet die ESMA zudem zum Erlass von RTS zu indirekten Clearingvereinbarungen, die sich auf börsengehandelte Derivate beziehen.

Unter indirektem Clearing wird in der Praxis ein Kunde verstanden, der seine Derivate über ein Clearingmitglied und nicht über eine zentrale Gegenpartei (CCP) cleart. Die zentralen Punkte des RTS-Entwurfes sind:

  • Regelungen zum Zahlungsverzug (Default Management): Dieser Abschnitt trifft Regelungen zum Zahlungsverzug direkter Clearingmitglieder, die indirekte Clearingdienstleistungen anbieten.
  • Vorschriften zur Wahl der Kontenstruktur für indirekte Kunden: Der RTS-Entwurf normiert für indirekte Kunden ein Wahlrecht bei der Verwendung von Konten.
  • Regelungen zu langen Ketten (long chains): Der RTS-Entwurf besagt, dass Clearing-Ketten über mehr als vier Glieder nicht mit der EMIR und der MiFIR vereinbar sind. Unter bestimmten Bedingungen (z.B. Unternehmen der selben Gruppe) ist eine Durchbrechung dieses Grundsatzes erlaubt.

Der finale RTS-Vorschlag wurde der Kommission übermittelt. Diese hat drei Monate Zeit, um den Vorschlag anzunehmen oder ihn abzulehnen.

Quelle: ESMA/2016/725

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