Europäische Kommission veröffentlicht Entwurf einer delegierten Verordnung zu EMIR

Die Europäische Kommission hat am 10. Juni 2016 den Entwurf einer delegierten Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rats durch technische Regulierungsstandards für die Clearingpflicht veröffentlicht.

Das gegenständliche Dokument ist die 4. Spezifikation der europäischen Gesetzgeber und zuständigen Behörden zur verpflichtenden Anwendung von zentralem Clearing für OTC-Derivate. Zuvor waren von ESMA Standards zu IRS in den G4 Währungen, zu CDS und zu FX NDFs vorgeschlagen worden. Von diesen wurden lediglich jene zu den IRS in den G4 Währungen und jene zu CDS im Amtsblatt der Europäischen Union tatsächlich als europäische Rechtsakte veröffentlicht (Del. VO (EU) Nr. 2015/2205 und Del. VO (EU) Nr. 2016/592).

Als Ergebnis ihrer fortgeführten Analyse zur Anwendbarkeit der Clearingpflicht auf OTC-Derivate hat die ESMA mit dem vorliegenden Konsultationspapier einen weiteren Entwurf technischer Regulierungsstandards (RTS) veröffentlicht, der die Ausweitung der Clearingpflichten auf bestimmte OTC-Zinsderivatekontrakte vorschlägt. Es handelt sich dabei im Speziellen um Fixed-to-Float Zinsswaps und Forward-Rate-Agreements, sofern sie in einer der folgenden Währungen abgeschlossen wurden:

  • Tschechische Krone
  • Dänische Krone
  • Ungarischer Forint
  • Norwegische Krone
  • Polnischer Zloty
  • Schwedische Krone

Quelle: EC/C(2016)3446 (Verordnung), ANNEX 1 (Annex)

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