ESMA veröffentlicht finale Vergütungsleitlinie zu UCITS V und AIFMD

13. April 2016

Die ESMA veröffentlichte am 31. März 2016 finale Leitlinien für solide Vergütungspolitik- und -praktiken nach der RL 2014/91/EU (UCITS V) und der RL 2011/61/EU (AIFMD). Die Leitlinien berücksichtigen einerseits die in Empfehlung 2009/384/EG der Kommission enthaltenen Grundsätze für eine solide Vergütungspolitik, andererseits die Größe der Verwaltungsgesellschaft (KAG) und die von ihr verwalteten OGAW, ihre interne Organisation und die Art, den Umfang und die Komplexität ihrer Geschäfte.

Gemäß Art. 14a Abs. 4 UCITS V erhielt die ESMA den Auftrag, in enger Zusammenarbeit mit der EBA entsprechende Leitlinien für KAG auszuarbeiten. Diesem Auftrag kommt die ESMA mit dem vorliegenden Dokument nach. Durch die Zusammenarbeit der ESMA und EBA wurde zudem sichergestellt, dass die Vergütungsgrundsätze für KAG mit jenen von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen in Einklang stehen.

AIFMD- und UCITS V-Vergütungsgrundsätze

Hinsichtlich AIFMD-Vergütungsleitlinien wurde durch die gegenständlichen Leitlinien lediglich Punkt 33 (Einstufung von “Identified Staff” auf Gruppenebene) der bisherigen Regeln (ESMA/2013/232) adaptiert. Darüber hinaus haben sich keine Änderungen ergeben.

In Bezug auf UCITS V wurden hingegen erstmals ESMA-spezifische Vergütungsgrundsätze veröffentlicht: Deren Anwendungsbereich inkludiert alle Mitarbeiter von KAG im Sinne der UCITS V. Zusätzlich enthalten sie auch spezielle Regelungen für Mitarbeiterkategorien, deren Tätigkeit sich wesentlich auf das Risikoprofil des Instituts auswirken (sogenannte “Identified Staff”).

Die Leitlinien beinhalten im Wesentlichen folgende Elemente zur Konkretisierung und Anwendung der Vergütungsgrundsätze unter UCITS V:

  • Vergütung: Dieser Punkt enthält die Vergütungskategorien (fixe sowie variable Vergütung) sowie Vergütungsregeln für die Übertragung von Aufgaben an Drittunternehmen.
  • Identifizierung der Kategorien von Mitarbeitern: In diesem Kapitel gibt es eine Auflistung von Mitarbeitern, die als “Identified Staff” einzustufen sind (z.B. Geschäftsleitung).
  • Proportionalität: Unter diesem Punkt wird die Proportionalität im Allgemeinen, die Proportionalität in Hinblick auf die verschiedenen Charakteristika der Verwaltungsgesellschaften sowie die Proportionalität in Hinblick auf die verschieden Mitarbeiterkategorien definiert.
  • KAG als Teil einer Gruppe: Dieser Punkt enthält Vorschriften für KAG, die Teil einer Gruppe sind.
  • Im Kapitel Governance werden die Grundsätze zur Aufgaben- und Funktionsverteilung für Leitungsorgane, Vergütungsausschuss, Kontrollabteilungen etc. näher definiert.
  • Anforderungen an die Risikoausrichtung: Diese Punkte enthalten allgemeine Anforderungen an die Risikoausrichtung (wie Abfindungen, persönliches Hedging etc.) sowie spezifische Anforderungen (wie Risikoausrichtung der variablen Vergütung, Verfahren zur Leistungs- und Risikomessung etc.).
  • Offenlegung von Informationen der Institute und interne Transparenz: In diesem Kapitel werden die Anforderungen hinsichtlich der detaillierten Vorgaben zu spezifischen und allgemeinen, externen Offenlegungspflichten genauer beschrieben.

Stellungnahme zur proportionalen Anwendung der Vergütungsregeln

Zusätzlich übermittelte die ESMA der Europäische Kommission, dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament eine Stellungnahme zur proportionalen Anwendung der Vergütungsregeln im Anwendungsbereich der UCITS V und der AIFMD.

Die ESMA erklärt in dieser Stellungnahme, dass für sogenannte kleine Fondsmanager mit einfacher interner Organisationsstruktur zwar gemäß Wortlaut der UCITS V die Vollanwendung der Vergütungsbestimmungen vorgesehen ist, dies aber dem Gedanken des Proportionalitätsgrundsatzes widersprechen würde. Insbesondere die Pflicht zur Zurückstellung eines Teils der variablen Vergütung sowie zur teilweisen Auszahlung der Vergütung in Form von Instrumenten sollte nach Ansicht der ESMA nicht vollumfänglich angewendet werden müssen.

Die Leitlinien werden in alle offiziellen EU-Sprachen übersetzt und danach auf der ESMA-Website veröffentlicht. Die national zuständigen Behörden können innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach der Veröffentlichung dazu Stellung nehmen und erklären, ob sie die ESMA-Leitlinien anwenden werden oder diese begründet ablehnen. Die ESMA-Leitlinien sollen planmäßig ab dem 1. Jänner 2017 angewendet werden.

AIFMD- und UCITS V-Vergütungsgrundsätze, Stellungnahme der ESMA