EBA veröffentlicht überarbeiteten Entwurf Technischer Standards und Leitlinien zu global systemrelevanten Instituten (G-SIIs)

Die EBA veröffentlichte am 13. Jänner 2016 den überarbeiteten, finalen Entwurf ihrer Technischen Standards und Leitlinien zur Identifizierung von global systemrelevanten Instituten (G-SIIs) sowie zu den begleitenden Offenlegungsvorschriften. Die Überarbeitung basiert auf den Daten-Templates des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCBS) zur Identifikation von systemrelevanten Banken (G-SIBs in BCBS-Terminologie).

Die BCBS-Metholodogie sowie die Templates werden in regelmäßigen Abständen – zuletzt im Januar 2016 – aktualisiert und werden vom europäischen Gesetzgeber im Wesentlichen unverändert übernommen. Die entsprechenden europäischen G-SII-Daten- und Offenlegungsbögen, die in den Verordnungen (EU) 1222/2014 und 1030/2014 enthalten sind, waren folglich anzupassen. Wie üblich erfolgt das Update im Wege neuer Technischer Standards, die vom EU-Gesetzgeber wiederum als (novellierte) Verordnungen erlassen werden. Da die Kriterien zur Identifikation systemrelevanter Banken dieselben sind, ist die europäische G-SIB-Liste des Basler Ausschusses ident zur Liste der G-SIIs, die von den nationalen Aufsichtsbehörden der EU-Mitgliedstaaten identifiziert werden.

Die Überarbeitung der Leitlinien bietet auch inhaltliche Neuerungen: Die EBA schreibt vor, dass neben G-SIIs auch andere Institute, die ein Gesamtexposure von mehr als EUR 200 Mrd. aufweisen, denselben Veröffentlichungspflichten wie G-SIIs unterliegen. Die EBA wird dabei die Rolle der zentralen Informationssammelstelle für die gesamte EU übernehmen, an die die ausgefüllten Templates quartalsweise übermittelt werden müssen. Aus praktischen Gründen wurden zudem die o.g. Daten- und Offenlegungsbögen nun zusätzlich in die Leitlinien mit aufgenommen.

Die überarbeiteten Technischen Standards (RTS und ITS) werden in einem nächsten Schritt von der EBA der Europäischen Kommission zur Annahme vorgelegt und in weiterer Folge vom Europäischen Parlament und dem Rat geprüft. Die Begutachtungsfrist für die überarbeiteten Leitlinien durch die zuständigen Behörden läuft zwei Monate nach Veröffentlichung der Leitlinien auf der EBA-Website.

Link: EBA/GL/2016/01, EBA/ITS/2016/01, EBA/RTS/2016/01

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