Abschluss von Kooperationsvereinbarungen durch die ESMA

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichte am 7. Jänner 2016 drei Kooperationsvereinbarungen (Memoranda of Understanding, MoU) mit zwei kanadischen und der Schweizer Aufsichtsbehörde. Am 26. Jänner 2016 veröffentlichte sie zudem zwei MoU mit der mexikanischen und der südafrikanischen Aufsichtsbehörde.

Die genannten MoU basieren auf der EU-Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien (Central Counterparty, CCP) und Transaktionsregister (EMIR-VO, 2012/648/EU). Demnach ist die ESMA ermächtigt, mit den jeweils zuständigen Behörden (NCA) bestimmter Drittstaaten MoU abzuschließen. Die Rechts- und Aufsichtsrahmen dieser Drittstaaten müssen mittels Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission als gleichwertig anerkannt worden sein. Die Kommission veröffentlichte die Gleichwertigkeitsbeschlüsse für diese Länder am 13. November 2015 (Link zur Übersicht der aktuellen Gleichwertigkeitsbeschlüsse).

MoU sollen den Informationsaustausch zwischen der ESMA und der jeweiligen NCA sowie die Koordinierung bei grenzüberschreitenden Vor-Ort-Prüfungen erleichtern. Zudem soll die jeweils andere Behörde benachrichtigt werden, wenn eine von ihr beaufsichtigte CCP gegen die Zulassungsvoraussetzungen oder gegen andere einschlägige Bestimmungen verstößt oder die Erlaubnis für Clearingdienste erhält.

Die meisten MoU traten mit 30. November 2015 in Kraft, das MoU mit der mexikanischen NCA trat am 26. Jänner 2016 in Kraft und für das Inkrafttreten des MoU mit der NCA für Ontario ist noch eine Zustimmung des zuständigen Ministers nach lokalem Recht erforderlich.

Links: MoU mit Kanada und der Schweiz, MoU mit Mexiko und Südafrika

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