ESMA veröffentlicht Berichte über die Funktionsweise der EMIR

Am 13. August 2015 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) vier Berichte veröffentlicht, die sich mit der Funktionsweise der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR) befassen und Empfehlungen für Änderungen der relevanten Verordnung aussprechen.

Am 16. August 2012 ist die EMIR in Kraft getreten. Kern der Regulierung ist die Verpflichtung der Marktteilnehmer zum Clearing ihrer OTC Derivatgeschäfte über eine zentrale Gegenpartei, Risikomanagement-Anforderungen für OTC Derivatgeschäfte, die aufgrund ihrer Struktur nicht für das Clearing geeignet sind, sowie die Meldung der OTC-Derivatgeschäfte an ein Transaktionsregister. Art. 85 Abs 1 der EMIR verpflichtet die Europäische Kommission, die relevante Verordnung bis zum 17. August 2015 zu überprüfen und hierzu einen Bericht zu erstellen. Zu diesem Zweck führte die Europäische Kommission vom 21. Mai 2015 bis zum 13. August 2015 eine öffentliche Konsultation durch. Auch die ESMA hat sich an dem Konsultationsverfahren beteiligt. Hierzu war sie teilweise gemäß Art. 85 Abs 3 der EMIR verpflichtet. So sieht Art. 85 Abs. 3 der EMIR vor, dass die ESMA zu bestimmten Themen Berichte erstellt und diese der Europäischen Kommission unterbreitet. Diesem Mandat ist die ESMA mit der vorgelegten Berichte nachgekommen.

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Berichte:

  • Bericht über die systemische Bedeutung der Transaktionen von Nichtfinanzunternehmen mit OTC-Derivaten und die Auswirkungen der EMIR auf die Verwendung von OTC-Derivaten durch Nichtfinanzunternehmen
  • Bericht über die Effizienz von Einschussanforderungen zur Begrenzung der prozyklischen Effekte
  • Bericht zu den Anforderungen an Trennung und Übertragbarkeit

Der vierte Bericht enthält Empfehlungen zur Änderung von EMIR. In diesem Bericht gibt die ESMA eine Reihe von Empfehlungen ab. Inhaltlich sind drei Punkte besonders hervorzuheben:

  • die Clearingspflicht;
  • die Anerkennung von zentralen Gegenparteien aus Drittstaaten sowie
  • die Aufsicht über Transaktionsregister.

Links: Bericht über die systemische Bedeutung der Transaktionen von Nichtfinanzunternehmen mit OTC-Derivaten und die Auswirkungen der EMIR auf die Verwendung von OTC-Derivaten durch Nichtfinanzunternehmen, Bericht über die Effizienz von Einschussanforderungen zur Begrenzung der prozyklischen Effekte, Bericht zu den Anforderungen an Trennung und Übertragbarkeit, Stellungnahme der ESMA im Rahmen des Konsultationsverfahrens der Europäischen Kommission zur Überprüfung von EMIR

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