Begutachtungsverfahren zur Änderung der FMA-Kostenverordnung und zur FMA-Kostenverordnung 2016

Die FMA veröffentlichte einen Entwurf zur Novellierung der aktuellen FMA-Kostenverordnung und einen Entwurf zur neuen FMA-Kostenverordnung 2016.

Die Änderung der bestehenden FMA-Kostenverordnung soll die Kostenpflichtigen im Sinne des neuen Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes (ESAEG) berücksichtigen.

Zudem muss bei Meldungen an die OeNB berücksichtigt werden, dass die gemeldete Positionsnummer im COREP zum Gesamtrisikobetrag als Kostengrundlage mit dem Faktor 0,08 multipliziert werden muss. Dadurch entspricht sie der Kostengrundlage der Mindesteigenmittel und unterscheidet sich von der ehemals herangezogenen Positionsnummer nach der VERA-Verordnung.

Die aktuelle FMA-Kostenverordnung wird durch das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 (VAG 2016) mit 31.12.2015 außer Kraft gesetzt. Die dadurch erforderliche Neufassung nutzt die FMA für redaktionelle Anpassungen. Zudem soll die FMA-KostenV 2016 in Hauptstücke und Abschnitte gegliedert und dadurch übersichtlicher werden.

Die Novelle der aktuellen FMA-KostenV soll unmittelbar am Tag nach ihrer Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten, die FMA-KostenV 2016 dann am 1. Jänner 2016.

Links: Entwurf einer Änderung der FMA-KostenV, Entwurf der FMA-KostenV 2016

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