EBA veröffentlicht Technical Advice zu den Kriterien der SRF-Beitragsberechnung

Die Europäische Kommission ersuchte die EBA um ihre fachlichen Ratschläge (Technical Advice) für einen delegierten Rechtsakt, der die Berechnungskriterien für zusätzliche ex ante-Beiträge an den einheitlichen Abwicklungsfonds (Single Resolution Funds – SRF) festlegen soll. Die EBA veröffentlichte diese Technical Advice am 10. Juni 2015.

Ab dem 1. Jänner 2016 wird der SRF aufgebaut. Innerhalb von acht Jahren sollen die verfügbaren Mittel des SRF mindestens 1% der gedeckten Einlagen aller Kreditinstitute in den teilnehmenden Mitgliedstaaten (Euro-Mitgliedstaaten und Mitgliedstaaten in enger Zusammenarbeit mit der EZB) erreichen.

Der SRF soll als Teil des einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism – SRM) die effiziente Ausübung der Abwicklungsbefugnisse sicherstellen, indem der Ausschuss bei Bedarf erforderliche Mittel aus dem Fonds einsetzen kann. Dadurch sollen weder der Unionshaushalt, noch die Budgets der Mitgliedstaaten belastet werden (Deloitte berichtete).

In der SRM-VO wird die Europäische Kommission unter anderem ermächtigt, die folgenden Kriterien für die ex ante-Beiträge an den SRF festzulegen:

  • Kriterien für die zeitliche Staffelung der ex ante-Beiträge;
  • Kriterien für die Festlegung der Anzahl der Jahre, um welche die Aufbauphase des SRF bei einer Auszahlung von mindestens 0,5% der gedeckten Einlagen verlängert werden kann;
  • Kriterien für die Festlegung der jährlichen Beiträge bei einer Verlängerung der Aufbauphase wegen Nichterreichen der Zielausstattung.

Auf Basis dieser Technical Advice wird die Europäische Kommission einen delegierten Rechtsakt erlassen, den sie gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat übermitteln muss. Der delegierte Rechtsakt tritt in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament, noch der Rat binnen drei Monaten Einwände erheben.

Quelle

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