FMA veröffentlicht Verordnungsentwurf über die von Versicherungsunternehmen der FMA vorzulegenden Meldungen gemäß VAG 2016

Die Österreichsiche Finanzmartkaufsicht (“FMA”) hat am 13. Mai 2015 einen Verordnungsentwurf über die von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen der FMA vorzulegenden Meldungen gemäß Versicherungsaufsichtsgesetz 2016 (“VAG 2016”) veröffentlicht.

Mit dem VAG 2016 wurde die Richtlinie 2009/138/EG (“Solvency II”) in nationales Recht umgesetzt. Das Versicherungsaufsichtsgesetz aus dem Jahr 1978 wird damit aufgehoben. Durch das VAG 2016 erfolgt die Einführung eines risikoorientierten Aufsichtssystems für Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen beginnend mit 1. Jänner 2016. Link zum FSI Advisory Espresso Artikel zum VAG 2016.

Gemäß § 248 Abs. 8 VAG 2016 kann die FMA alle für die laufende Überwachung der Geschäftsgebarung von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen, für die Gruppenaufsicht und für die Führung von Versicherungsstatistiken erforderlichen Informationen verlangen. Gemäß § 248 Abs. 8 VAG 2014 hat die FMA den Auftrag erhalten, mittels Verordnung nähere Vorschriften über den Inhalt und die Gliederung dieser Informationen zu erlassen. Diesem Auftrag ist die FMA mit dem vorliegenden Entwurf nachgekommen.

In dem vorliegenden Entwurf wird normiert, welche Meldungen von den Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen der FMA jährlich vorzulegen sind. Zudem wird der konkrete Weg der Informationsübermittlung an die FMA normiert.

Die Verordnung soll mit 1. Jänner 2016 in Kraft treten.

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