EBA veröffentlicht finale Leitlinien zu Triggern für Frühinterventionsmaßnahmen iRd BRRD

Die EBA veröffentlichte am 8. Mai 2015 finale Leitlinien zur Bestimmung von Triggern für frühzeitige Interventionsmaßnahmen im Rahmen der Richtlinie 2014/59/EU zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (Bank Recovery and Resolution Directive – „BRRD“). Die Leitlinien legen konkrete Triggerereignisse innerhalb des gemeinsamen Europäischen SREP (Supervisory Review and Evaluation Process) Rahmenwerks fest und beschreiben unabhängig von den Ergebnissen des SREP weitere Umstände und Kriterien, die ein mögliches Auslöseereignis für Frühinterventionsmaßnahmen darstellen können.

Die Leitlinien richten sich an die zuständigen Behörden, die für die Einleitung frühzeitiger Interventionsmaßnahmen verantwortlich sind. Anhand der Leitlinien soll ein einheitlicheres Rahmenwerk für die Bestimmung und Anwendung von Triggern innerhalb des EU-Raumes geschaffen werden.

Der erste Entwurf dieser Leitlinien wurde am 22. September 2014 veröffentlicht (Deloitte berichtete) und war Gegenstand einer öffentlichen Konsultation, die am 22. Dezember 2014 endete. Das während dieser Konsultationsphase erhaltene Industriefeedback wurde von der EBA berücksichtigt. Es wurden geringfügige Änderungen im Leitlinienentwurf vorgenommen:

  • Die im Leitlinienentwurf enthaltene Liste an Beispielen für bedeutsame Ereignisse, die frühzeitige Interventionsmaßnahmen auslösen können, wurde in geringem Ausmaß geändert. Einige Beispiele wurden entfernt sowie neu hinzugefügt und die verwendete Terminologie wurde teilweise angepasst. Des Weiteren wird in den finalen Leitlinien betont, dass die zuständigen Behörden bei der Festsetzung der Grenzwerte für Schlüsselindikatoren aus dem SREP aufsichtliche Mindest- und Zusatzanforderungen (bezüglich Eigenkapital und Liquidität) zu berücksichtigen haben. Die Grenzwerte sollen keine Pufferanforderungen beinhalten.
  • Im Leitlinienentwurf wurden Unklarheiten in Bezug auf den Kommunikationsprozess zwischen den zuständigen Behörden und den einzelnen Instituten, sollte es zu einer Anwendung von Frühinterventionsmaßnahmen kommen, identifiziert. Die finalen Leitlinien stellen klar, dass bei der Beurteilung von Auslöseereignissen innerhalb des SREP-Rahmenwerks der Dialog mit den Instituten auf dem SREP Prozess und den entsprechenden EBA SREP Leitlinien basiert.
  • In den finalen Leitlinien wird betont, dass Institute die zuständigen Behörden über alle im Rahmen ihrer Sanierungs- und Abwicklungspläne getroffenen Sanierungsmaßnahmen in Kenntnis setzen müssen. Die zuständigen Behörden haben diese Sanierungsmaßnahmen bei der Auswahl von frühzeitigen Interventionsmaßnahmen entsprechend zu berücksichtigen.

Die Leitlinien sind von den zuständigen Behörden ab dem 01. Jänner 2016 anzuwenden.

Quelle

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