ESRB veröffentlicht Bericht über die Umsetzung seiner Empfehlung zur Bankenrefinanzierung in US-Dollar

Das „European Systemic Risk Board” (ESRB) hat am 14. April 2015 einen Bericht darüber veröffentlicht, zu welchem Grad seine im Dezember 2011 veröffentlichte Empfehlung (ESRB/2011/2) zur Bankenrefinanzierung in US-Dollar von den jeweiligen nationalen Aufsichtsbehörden in der EU umgesetzt wurde.

Teil A der Empfehlung sah eine Überwachung durch die nationalen Aufsichtsbehörden vor. Diese waren aufgefordert, die Refinanzierungs- und Liquiditätsrisiken aus US-Dollar Verbindlichkeiten der Banken zu erheben und die Institute anzuweisen, die entsprechenden Risiken aktiv zu managen und zu begrenzen. Darüber hinaus sollten die Aufsichtsbehörden gemäß Teil B der Empfehlung sicherstellen, dass die Banken Alternativrefinanzierungsszenarien vorhalten und diese Szenarien auch auf ihre Umsetzbarkeit beurteilen.

Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 erfolgte die Überprüfung der Umsetzung der ESRB Empfehlung auf dem „act or explain“ Prinzip. Demnach konnten die Aufsichtsbehörden der einzelnen EU-Staaten entweder entsprechende Maßnahmen ergreifen und das ESRB darüber informieren oder keine Handlungen setzen, mussten dann aber ausreichende Gründe anführen. Das ESRB beurteilte anschließend die Umsetzung in den einzelnen Ländern, wobei jedem Land eine Note für die einzelnen Empfehlungskategorien sowie eine Gesamtnote für alle Kategorien zugewiesen wurde. Gesamthaft betrachtet haben Österreich und 15 andere Länder die Empfehlungen vollständig umgesetzt. Während drei Länder die Anforderungen weitgehend umgesetzt haben, haben neun Länder noch keine Umsetzungsmaßnahmen ergriffen, diese aber ausreichend erklärt.

Trotz der hohen Umsetzungsrate seiner Maßnahmenvorschläge empfiehlt das ESRB, dass die nationalen Aufsichtsbehörden auch weiterhin das Finanzierungsvolumen in US-Dollar der einzelnen Kreditinstitute überprüfen, wenn dieses Volumen als wesentlich angesehen wird. Basierend auf Artikel 415 der Verordnung (EU) 575/2013 ist das Wesentlichkeitskriterium dann erfüllt, wenn der Anteil der US-Dollar Finanzierungen am gesamten Finanzierungsvolumen des Bankensektors eines Landes die 5% Marke überschreitet. Zudem wird den Aufsichtsbehörden nahegelegt, Limite für Finanzierungstätigkeiten in US-Dollar einzuführen, falls diese Finanzierungstätigkeiten ein besonders hohes Ausmaß erreicht haben.

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